Gefragt
Die Fraktion Die Linke fragt nach der Anzahl der Anträge auf Zwangsräumung, der ausgestellten Räumungstitel sowie der tatsächlich durchgeführten Wohnungsräumungen im Stadtbezirk Schildesche zwischen 2015 und 2020. Hintergrund ist das Fehlen entsprechender Angaben in den bezirklichen Wohnungsmarktberichten.
Antwort der Verwaltung
Die Stadtverwaltung erklärt, dass ihr die Anzahl der durch das Amtsgericht ausgestellten Räumungstitel nicht bekannt ist, da hierzu keine Mitteilungspflicht besteht. Anberaumte Räumungstermine müssen der Stadt hingegen zur Gefahrenabwehr gemeldet werden. Für die Jahre 2015 bis 2020 schlüsselt die Verwaltung die anberaumten Termine, die tatsächlich durchgeführten Räumungen sowie die Fälle von Wohnungslosigkeit auf.
- 2015 gab es 36 anberaumte und 28 durchgeführte Räumungstermine.
- 2016 wurden von 27 anberaumten Terminen 24 Räumungen durchgeführt.
- 2017 fanden 34 von 35 anberaumten Räumungsterminen tatsächlich statt.
- 2018 wurden 36 von 38 anberaumten Räumungen durchgeführt.
- 2019 wurden 28 von 34 anberaumten Terminen vollzogen.
- 2020 gab es 19 anberaumte und 16 durchgeführte Räumungstermine.
Von einer KI zusammengefasst – maßgeblich sind die verlinkten Originaldokumente.
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Termine aus den Kalendern der Parteien, automatisch abgerufen – Angaben ohne Gewähr.