In ihrer Sitzung im Oktober 2024 hat die Bezirksvertretung Schildesche wichtige Weichen für die kommenden Jahre gestellt. Neben Beschlussempfehlungen zum Doppelhaushalt 2025/2026 für das Stadtbezirksmanagement und das bezirkliche Grün standen konkrete Verbesserungen vor Ort im Fokus. Abgesenkte Bordsteine am Meyer-zu-Eissen-Weg und ein Verkehrsspiegel an der Niederfeldstraße sollen künftig für mehr Sicherheit und Barrierearmut im Alltag sorgen.
Von einer KI zusammengefasst – maßgeblich sind die verlinkten Originaldokumente.
Sitzung vom Donnerstag, 31. Oktober 2024
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Hohlspiegel an der Einmündung "Niederfeldstraße"
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.Antrag des Vertreters der FDP v. 21.10.2024
Die Bezirksvertretung Schildesche hat beschlossen, an der Einmündung des Stichwegs Niederfeldstraße in die eigentliche Niederfeldstraße einen Hohlspiegel zu installieren. Dies soll die Sicht auf den Querverkehr verbessern und die Unfallgefahr an der oft durch parkende Fahrzeuge unübersichtlichen Stelle verringern.
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Absenkung der Bordsteine im Kreuzungsbereich Meyer-zu-Eissen-Weg/Liethstück
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.Antrag der CDU-Fraktion v. 31.10.2024
Die Verwaltung wurde beauftragt, die Bordsteine im Kreuzungsbereich Meyer-zu-Eissen-Weg/Lietstück an allen Seiten sowie auf Höhe von Hausnummer 3 abzusenken. Die Maßnahme soll Schulkindern, Seniorinnen und Senioren sowie Personen mit Kinderwagen oder Rollern ein sichereres und barriereärmeres Queren der Straßen ermöglichen.
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Beratung des Bezirksbudgets 2025/2026 für den Stadtbezirk Schildesche 2. Lesung Vorlage liegt bereits vor
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.Die Bezirksvertretung Schildesche hat mehrheitlich eine Empfehlung an den Rat der Stadt zum Doppelhaushalt 2025/2026 für den Stadtbezirk ausgesprochen. Die Beschlussempfehlung umfasst unter anderem Zielvorgaben und Finanzpläne für das Stadtbezirksmanagement, die Bezirksvertretung selbst und das bezirkliche Grün.
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44. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Bielefeld (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.Die Bezirksvertretung hat einstimmig beschlossen, dem Rat Änderungen des Straßenreinigungsverzeichnisses zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung zu empfehlen. Unter anderem soll in einer neu gewidmeten Seitenstraße der Carl-von-Ossietzky-Straße die Reinigungspflicht künftig auf die anliegenden Grundstückseigentümer übertragen werden.
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Vergabe der sog. Kleinen Grünunterhaltungsmittel für den Stadtbezirk Schildesche im Jahr 2024
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.Die Bezirksvertretung Schildesche hat einstimmig über die Vergabe der sogenannten Kleinen Grünunterhaltungsmittel für das Jahr 2024 im Stadtbezirk entschieden. Einzelheiten zu den geförderten Maßnahmen gehen aus der Tagesordnung nicht hervor.