Stadtentwicklungsausschuss
Dienstag, 28. Januar 2020, 17:00-21:45 Uhr
Bielefeld, Else-Zimmermann-Saal, Technisches Rathaus
Öffentliche Tagesordnung
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1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 57. Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 03.12.2019
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -
2
Mitteilungen
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2.1
Änderungen im Flixtrain-Liniennetz
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2.2
Prüfergebnis; geschützte Radfahrstreifen auf dem Stadtring
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2.3
Luftreinhalteplan, Sondersitzung
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3
Anfragen
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3.1
Maßnahmen nach Kommunalinvestitionsförderungsgesetz Anfrage FDP vom 26.11.2019
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3.2
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3.3
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3.4
Konversionsstandorte, städtebaulicher Rahmenplan
Nachtrag -
3.5
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3.6
Zeitplan Umbau Hauptstraße; Anfrage CDU vom 21.01.2020
Nachtrag -
3.7
Künftige Nutzung Grüner Würfel; Anfrage Bielefelder Mitte vom 21.01.2020
Nachtrag -
3.8
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3.9
Querungshilfe Babenhauser Straße; Anfrage Die Linke vom 17.01.2020
Nachtrag -
4
Behandlung der unerledigten Punkte der letzten Tagesordnungen
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4.1
Umbau des Knotenpunktes L 756–Paderborner Straße / L 787–Verler Straße / L 787–Lämershagener Straße (Eikelmannkreuzung) in BI-Sennestadt
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
4.1.1
Antrag Die Linke vom 17.01.2020
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. Nachtrag -
4.2
Zentrumsnahe Haltestelle für Fernreisebusse
von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen. -
4.2.1
Verkehrsinfrastrukturprojekt Hauptbahnhof
von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen. -
4.2.2
Antrag Fernbusbahnhof
von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen. -
4.2.3
Antrag zu TOP 11 von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Lokaldemokratie in Bielefeld, Bürgernähe Piraten
von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen. -
4.3
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/2/14.03 "Wohnen zwischen Beckhausstraße und Huchzermeierstraße" für eine Teilfläche östlich der Beckhausstraße und westlich der Huchzermeierstraße im beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB - Stadtbezirk Schildesche - - Entwurfsbeschluss - Beschluss zur Durchführung der Beteiligungen der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen. -
4.4
Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. I/Q29 "Wohngebiet Osnabrücker Straße / Wilfriedstraße" für das Gebiet südlich der Osnabrücker Straße, westlich der Wilfriedstraße und nördlich der Borgsen-Allee sowie 256. Änderung des Flächennutzungsplanes "Gemischte Baufläche Osnabrücker Straße / Wilfriedstraße" im Parallelverfahren gemäß § 8 (3) BauGB - Stadtbezirk Brackwede - Aufstellungs- und Änderungsbeschluss Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligungsschritte Beschluss zur Prüfdichte der Umweltprüfung (Umfang / Detailierungsgrad)
von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen. -
4.5
Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. I/St 55 „Wohnen auf dem Gebiet der ehemaligen Comeniusförderschule“ für das Gelände zwischen Elbeallee, Matthias-Claudius-Weg und Netzeweg im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB - Stadtbezirk Sennestadt - Aufstellungsbeschluss Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 (1) und 4 (1) BauGB
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -
4.5.1
Antrag von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Lokaldemokratie in Bielefeld und Bürgernähe/Piraten vom 28.01.2020
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
4.6
Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/V6 „Wohnen zwischen den Straßen Blackenfeld und Heidbrede“ für das Gebiet östlich der Straße Blackenfeld und nördlich der Straße Heidbrede sowie 257. Änderung des Flächennutzungsplanes „Wohnen zwischen den Straßen Blackenfeld und Heidbrede“ im Parallelverfahren gemäß § 8 (3) BauGB - Stadtbezirk Jöllenbeck - Aufstellungs- und Änderungsbeschluss Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligungsschritte Beschluss zur Prüfdichte der Umweltprüfung (Umfang / Detailierungsgrad)
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4.6.1
Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/V6 „Wohnen zwischen den Straßen Blackenfeld und Heidbrede" für das Gebiet östlich der Straße Blackenfeld und nördlich der Straße Heidbrede sowie 257. Änderung des Flächennutzungsplanes „Wohnen zwischen den Straßen Blackenfeld und Heidbrede“ im Parallelverfahren gemäß § 8 (3) BauGB - Stadtbezirk Jöllenbeck - Aufstellungs- und Änderungsbeschluss Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligungsschritte Beschluss zur Prüfdichte der Umweltprüfung /Detailierungsgrad)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
5
Anträge
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5.1
Innenstadt-Stadtbahn; Antrag Die Linke vom 17.01.2020
abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit großer Mehrheit abgelehnt Nachtrag -
5.2
Verkehrswende - Lipper Bahn; Antrag Die Linke vom 17.01.2020
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen Nachtrag -
Umweltamt
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6
Klimaanpassungskonzept
beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung -
Amt für Verkehr
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7
Einführung einer SchülerCard zum 01.08.2020
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -
7.1
Pilotprojekt kostenloser Busverkehr für Sennestädter Schüler/innen
abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. einstimmig abgelehnt -
8
Regiopoles Radverkehrskonzept – Planungsstand und weiteres Vorgehen
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
9
Umgestaltung des Jahnplatzes – Bauzeitliches Verkehrskonzept
abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. bei Stimmengleichheit abgelehnt -
10
Bericht zur Beratung der Unfallkommission UK 2019-II
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
Bauamt
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11
Bewilligungsergebnis Wohnungsbauförderung 2019
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
12
Mietspiegel 2020
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13
Integrativer Bewegungspark Sennestadt Ost-West-Grünzug (Entwurf Rahmenkonzeption)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
Bauamt/Bauleitpläne
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14
Bauleitpläne Brackwede
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14.1
4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. I/U2b.1 „Östliche Speckselheide“ (Erweiterung der Grundschule Ummeln) für das Gebiet südlich des Quittenweges und nördlich der Buchenstraße im beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB - Stadtbezirk Brackwede - Entwurfsbeschluss
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
15
Bauleitpläne Dornberg
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16
Bauleitpläne Gadderbaum
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17
Bauleitpläne Heepen
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18
Bauleitpläne Jöllenbeck
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18.1
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/T10 „Feuerwehr Theesen Jöllenbecker Straße 387“ für das Gebiet südlich der Straße Kahler Krug und westlich der Jöllenbecker Straße im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB - Stadtbezirk Jöllenbeck - Aufstellungsbeschluss
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
19
Bauleitpläne Mitte
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19.1
Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/1/59.00 „Jöllenbecker Straße zwischen Wittekind- und Weststraße““ für das Gebiet südwestlich und nordöstlich der Jöllenbecker Straße, südöstlich der Wittekindstraße und nordwestlich der Weststraße sowie der Auffahrt zum Ostwestfalendamm im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) - Stadtbezirk Mitte - Aufstellungsbeschluss
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
20
Bauleitpläne Schildesche
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21
Bauleitpläne Senne
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21.1
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. I/S 61 „Wohnen an der Windelsbleicher Straße 207“ für das Gebiet östlich der Windelsbleicher Straße, nördlich der Straße Am Waldbad im beschleunigten Verfahren gemäß §13a Baugesetzbuch (BauGB) - Stadtbezirk Senne - Aufstellungsbeschluss Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligungen gem. § 3 (1) und § 4 (1) BauGB
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
22
Bauleitpläne Sennestadt
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22.1
Ortsentwicklungsplanung Eckardtsheim - Stadtbezirk Sennestadt - - Beschluss über Anregungen - Abschließende Beschlussfassung der Ortsentwicklungsplanung
von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen. -
22.2
198. Änderung des Flächennutzungsplanes „Städtebauliche Neuordnung des Kernbereichs Eckardtsheim“ - Stadtbezirk Sennestadt -
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
22.3
Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. I/St 58 „Wohngebiet nördlich Rudolf-Hardt-Weg“ für die Fläche zwischen dem Gewässer 47.01 am Rudolf-Hardt-Weg, dem Fliednerweg, und den Einrichtungen der Stiftung Bethel „Rehoboth“ und „Werkstatt am Bullerbach“ in Eckardtsheim - Stadtbezirk Sennestadt - - Erweiterung des Geltungsbereichs - Entwurfsbeschluss - Beschluss zur Durchführung der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligungen gemäß §§ 3 (2), 4 (2) BauGB
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
22.4
Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. I/St 56 „Mischgebiet nördlich der Werkhofstraße“ für die Fläche zwischen der Werkhofstraße, der Verler Straße, dem Standort „Jericho“ der Stiftung Bethel und dem Kindergarten der Zionsgemeinde gemäß § 13a BauGB im beschleunigten Verfahren - Stadtbezirk Sennestadt - - Erweiterung des Geltungsbereichs - Entwurfsbeschluss - Beschluss zur Durchführung der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligungen gemäß §§ 3 (2), 4 (2) BauGB
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
22.5
Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. I/St 57 „Mischgebiet am Paracelsusweg“ für die Fläche zwischen Paracelsusweg, Semmelweisweg, Werkhofstraße und der „Grünen Mitte“ von Eckardtsheim, gemäß § 13a BauGB im beschleunigten Verfahren - Stadtbezirk Sennestadt - - Entwurfsbeschluss - Beschluss zur Durchführung der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligungen gemäß §§ 3 (2), 4 (2) BauGB
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
23
Bauleitpläne Stieghorst
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.