Frisch Auf! Bielefeld

Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss

Mittwoch, 29. Januar 2020, 17:00-17:45 Uhr
Bielefeld, Rochdale-Raum (Großer Saal, Altes Rathaus)

Öffentliche Tagesordnung

  1. Vor Eintritt in die Tagesordnung

  2. 1

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 50. Sitzung des Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschusses am 05.12.2019

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  3. 2

    Mitteilungen

  4. 2.1

    Erweiterung des Krematoriums auf dem Sennefriedhof (Dezernat 3)

  5. 2.2

    Bericht zum Anzeigeverfahren zur Übernahme von Anteilen der MVZ Ärztegemeinschaft OWZ GmbH durch die Klinikum Lippe GmbH

  6. 3

    Anfragen

  7. 4

    Anträge

  8. 4.1

    Berichterstattung über den Stand der Umsetzung des „Aktionsplans Gleichstellung von LSBTI* in Bielefeld“ (Antrag SPD, B90/Grüne, LIB, Bürgernähe vom 17.01.2020)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  9. 5

    Willkommenskultur für Studierende

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  10. 6

    Sichere Häfen - Initiative für NRW

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  11. 7

    Berichterstattung über besondere Vorkommnisse im Kernkraftwerk Grohnde in 2019

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  12. 8

    Veräußerung der Geschäftsanteile an der Gemeinschaftskraftwerk Veltheim GmbH

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  13. 9

    Genehmigung der Bestellung eines Vorstandsmitgliedes der Sparkasse Bielefeld

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  14. 10

    Verfahrensrichtlinien der Stadt Bielefeld zur Unterstützung von zivilgesellschaftlichen Projekten zur Förderung des demokratischen Zusammenlebens in Bielefeld

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit beschlossen
  15. 11

    Weiterentwicklung des Projekts "Einwanderung gestalten NRW" - hier: Landesförderung 2020 - 2023

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.