Frisch Auf! Bielefeld

Bezirksvertretung Mitte

Donnerstag, 19. März 2020, 17:00-17:15 Uhr
Bielefeld, Nowgorod-Raum (Großer Konferenzsaal), Altes Rathaus

Öffentliche Tagesordnung

  1. Vor Eintritt in die Tagesordnung

  2. 1

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Mitte

  3. 2

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 57. Sitzung der Bezirksvertretung Mitte am 20.02.2020

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  4. 3

    Mitteilungen

  5. 3.1

    Amphibienschutzmaßnahmen im Stadtbezirk Mitte

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  6. 3.2

    Sachstandsmitteilung Grünanlage Oberntorwall

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  7. 3.3

    Energetische Sanierung der Beleuchtung im Ravensberger Park

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  8. 4

    Anfragen

  9. 4.1

    Überörtliche Prüfung der Gemeindeprüfungsanstalt NRW (Anfrage der CDU-Fraktion vom 13.02.2020)

    nicht behandelt: Im Ratsinformationssystem: „nicht beraten“. Stand auf der Tagesordnung, wurde aber nicht behandelt – meist aus Zeitgründen. Kommt in der Regel in einer späteren Sitzung wieder.
  10. 4.2

    Aufstellung der Radwegweiser im Stadtbezirk Mitte (Anfrage der CDU-Fraktion vom 09.03.2020)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  11. 4.3

    Wechsel des Designs bei Fahrradbügeln (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 11.03.2020)

    nicht behandelt: Im Ratsinformationssystem: „nicht beraten“. Stand auf der Tagesordnung, wurde aber nicht behandelt – meist aus Zeitgründen. Kommt in der Regel in einer späteren Sitzung wieder.
  12. 4.4

    Führung einer Entwässerungsrinne im östlichen Gehwegbereich der August-Bebel-Straße in Höhe des Hochbahnsteigs (Anfrage der CDU-Fraktion vom 12.03.2020)

    nicht behandelt: Im Ratsinformationssystem: „nicht beraten“. Stand auf der Tagesordnung, wurde aber nicht behandelt – meist aus Zeitgründen. Kommt in der Regel in einer späteren Sitzung wieder.
  13. 4.5

    Freigabe der nördlichen Gehwegseite zwischen Niederwall und Gerichtsstraße (Anfrage der CDU-Fraktion vom 12.03.2020)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  14. 5

    Anträge

  15. 5.1

    Grüner Pfeil für Fahrradfahrer im Stadtbezirk Mitte (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grüne vom 08.03.2020)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  16. 6

    Erneuerung des Deckenbelages des kombinierten Fuß-/Radweges in der Grünanlage von der Stapenhorststraße zur Gertrud-Bäumer-Realschule (Beschluss des Seniorenrates vom 19.02.2020)

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  17. 7

    Sachstandsbericht zum Emil-Groß-Platz (Vgl. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Aufnahme eines Punktes in die Tagesordnung)

    nicht behandelt: Im Ratsinformationssystem: „nicht beraten“. Stand auf der Tagesordnung, wurde aber nicht behandelt – meist aus Zeitgründen. Kommt in der Regel in einer späteren Sitzung wieder.
  18. 8

    Sanierung des Jugendzentrums KAMP (Vgl. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Aufnahme eines Punktes in die Tagesordnung)

    nicht behandelt: Im Ratsinformationssystem: „nicht beraten“. Stand auf der Tagesordnung, wurde aber nicht behandelt – meist aus Zeitgründen. Kommt in der Regel in einer späteren Sitzung wieder.
  19. 9

    Sanierung des Spindelbrunnens - Vorstellung der Planungen -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  20. 10

    Umsetzung der Mobilitätsstrategie hier: Erstellung einer Fußverkehrsstrategie

    nicht behandelt: Im Ratsinformationssystem: „nicht beraten“. Stand auf der Tagesordnung, wurde aber nicht behandelt – meist aus Zeitgründen. Kommt in der Regel in einer späteren Sitzung wieder.
  21. 11

    Erneuerung der DB Brücke Von - der - Recke - Straße Hier: Wiederinbetriebnahme der Buslinie 27 in der Wertherstraße

    nicht behandelt: Im Ratsinformationssystem: „nicht beraten“. Stand auf der Tagesordnung, wurde aber nicht behandelt – meist aus Zeitgründen. Kommt in der Regel in einer späteren Sitzung wieder.
  22. 12

    Fahrradverleihsystem, hier Standorte im Stadtbezirk Mitte

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen
  23. 13

    Planung eines neuen Hochbahnsteiges in der Oldentruper Straße in Höhe Harrogate Allee/ Sieker Mitte, hier: Namensgebung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  24. 14

    Neuregelung der Verkehrsführung in der Falkstraße zwischen Turnerstraße und August-Bebel-Straße (Stadtbezirk Mitte)

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  25. 15

    Veränderungsbedarf bei den Standorten Gemeinsamen Lernens (GL) an Grundschulen in Bielefeld; hier: Schulträgerzustimmung gemäß § 20 Abs. 5 Schulgesetz NRW (SchulG NRW) zu Einrichtung bzw. Widerruf des GL

    nicht behandelt: Im Ratsinformationssystem: „nicht beraten“. Stand auf der Tagesordnung, wurde aber nicht behandelt – meist aus Zeitgründen. Kommt in der Regel in einer späteren Sitzung wieder.
  26. 16

    Anregungen zur Neuauflage der Schulwegpläne für die städtischen Grundschulen im Stadtbezirk Mitte

    nicht behandelt: Im Ratsinformationssystem: „nicht beraten“. Stand auf der Tagesordnung, wurde aber nicht behandelt – meist aus Zeitgründen. Kommt in der Regel in einer späteren Sitzung wieder.
  27. 17

    Verstärkung der Regelangebote der Kinder- und Jugendarbeit sowie der Begegnungszentren

    nicht behandelt: Im Ratsinformationssystem: „nicht beraten“. Stand auf der Tagesordnung, wurde aber nicht behandelt – meist aus Zeitgründen. Kommt in der Regel in einer späteren Sitzung wieder.
  28. 18

    Fortsetzung Stadtteilkoordination ab Mitte 2020

    nicht behandelt: Im Ratsinformationssystem: „nicht beraten“. Stand auf der Tagesordnung, wurde aber nicht behandelt – meist aus Zeitgründen. Kommt in der Regel in einer späteren Sitzung wieder.
  29. 19

    Strategie für ein zielgruppenspezifisches Streetwork

    nicht behandelt: Im Ratsinformationssystem: „nicht beraten“. Stand auf der Tagesordnung, wurde aber nicht behandelt – meist aus Zeitgründen. Kommt in der Regel in einer späteren Sitzung wieder.
  30. 20

    Bericht über die im Arbeitsprozess "Bielefeld integriert" geförderten und umgesetzten Maßnahmen in den Jahren 2016-2020

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  31. 21

    Schulorganisatorische Maßnahmen zum Schuljahr 2020/21 aufgrund des Schulwahlverhaltens im diesjährigen Anmeldeverfahren

    nicht behandelt: Im Ratsinformationssystem: „nicht beraten“. Stand auf der Tagesordnung, wurde aber nicht behandelt – meist aus Zeitgründen. Kommt in der Regel in einer späteren Sitzung wieder.
  32. 22

    Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/3/85.01 „Lebensmitteleinzelhandel Stadtheider Straße“ für das Gebiet südöstlich der Bahntrasse und westlich der Stadtheider Straße im beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB - Stadtbezirk Mitte - - Aufstellungssbeschluss - Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligungsschritte

    nicht behandelt: Im Ratsinformationssystem: „nicht beraten“. Stand auf der Tagesordnung, wurde aber nicht behandelt – meist aus Zeitgründen. Kommt in der Regel in einer späteren Sitzung wieder.
  33. 23

    Sondermittel

    nicht behandelt: Im Ratsinformationssystem: „nicht beraten“. Stand auf der Tagesordnung, wurde aber nicht behandelt – meist aus Zeitgründen. Kommt in der Regel in einer späteren Sitzung wieder.
  34. 24

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

  35. 24.1

    Umbau der Webereistraße zwischen der August-Bebel-Straße und dem bereits ausgebauten Abschnitt ( Haus Nr. 17 und der Teutoburger Straße ) – Anpassung des Ausbaustandards

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit beschlossen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.