Frisch Auf! Bielefeld

Bezirksvertretung Mitte

Donnerstag, 30. April 2020, 17:00-17:15 Uhr
Bielefeld, Nowgorod-Raum (Großer Konferenzsaal), Altes Rathaus

Öffentliche Tagesordnung

  1. Vor Eintritt in die Tagesordnung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  2. 1

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 58. Sitzung der Bezirksvertretung Mitte am 19.03.2020

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  3. 2

    Mitteilungen

  4. 2.1

    Kabelsanierung in der Klusstraße

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  5. 2.2

    „Naturlernort Bielsteinstraße“ und Brachfläche an der Diesterwegschule/KiTa Nestfalken

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  6. 2.3

    Versorgungsleitungsarbeiten in der Rohrteichstraße (Mitteilung der CDU-Fraktion)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  7. 2.4

    Neuordnung der Außengastronomie und Verbesserung der Wegesituation zwischen Altstädter Kirchpark und Ratscafé

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  8. 2.4.1

    Dringlichkeitsantrag zur Mitteilung Neuordnung der Außengastronomie und Verbesserung der Wegesituation zwischen Altstädter Kirchpark und Ratscafé

  9. 3

    Anfragen

  10. 3.1

    Überörtliche Prüfung der Gemeindeprüfungsanstalt NRW (Anfrage der CDU-Fraktion vom 13.02.2020)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  11. 3.2

    Wechsel des Designs bei Fahrradbügeln (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 11.03.2020)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  12. 3.3

    Führung einer Entwässerungsrinne im östlichen Gehwegbereich der August-Bebel-Straße in Höhe des Hochbahnsteigs (Anfrage der CDU-Fraktion vom 12.03.2020)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  13. 3.4

    Fahrradbügel am Siegfriedplatz und im Ravensberger Park (Anfrage der Fraktion Die Linke vom 20.04.2020)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  14. 3.5

    Todesfälle in der Unterkunft für Wohnungslose in der Ernst-Rein-Straße (Anfrage der Fraktion Die Linke vom 20.04.2020)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  15. 3.6

    Zurückgestellte Bauvorhaben im Stadtbezirk Mitte auf Grund der Jahnplatzumgestaltung (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 22.04.2020)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  16. 4

    Zwischenunterbringung der Grundschule Hellingskamp während des Neubaus der Schule an der Herforder Straße

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  17. 5

    Umgestaltung des Jahnplatzes – Vorstellung Entwurfsstand Beleuchtungskonzept

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  18. 6

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

  19. 6.1

    Verkehrsführung in der Falkstraße

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.