Frisch Auf! Bielefeld

Bezirksvertretung Schildesche

Donnerstag, 16. Januar 2020, 17:00-20:15 Uhr
Bielefeld, Kleine Mensa der Martin-Niemöller-Gesamtschule

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Schildesche

  2. 1.1

    Frage von Herrn Udo Stelzner, Hägerweg 13 e, 33613 Bielefeld zum Neubau Laurentius-Heim

  3. 1.2

    Frage von Herrn Jürgen Simmering, Jöllenbecker Straße 211 a, 33613 Bielefeld

  4. 1.3

    Frau von Frau Vivienne Korn, Am Kattenkamp 1 d, 33611 Bielefeld

  5. 1.4

    Frage von Frau Helena Barisic, Fliederstraße2, 33729 Bielefeld

  6. 1.5

    Frage von Herrn Günter Krause, Wiesenbrede 15 b, 33611 Bielefeld

  7. 1.6

    Frage von Frau Rita Jablonowski, Weihestraße 34, 33613 Bielefeld

  8. 1.7

    Frage von Herrn Heinz Hilker, Am Pfarracker 52 e, 33611 Bielefeld zur Erhaltungssatzung

  9. 1.8

    Frage von Herrn Feldmann, Beckhausstraße 234, 33611 Bielefeld

  10. 1.9

    Frage von Herrn Heinz Hilker, Am Pfarracker 52 e, 33611 Bielefeld zum Haus Johannisstraße 23

  11. 2

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 50. Sitzung der Bezirksvertretung Schildesche am 21.11.2019

  12. 3

    Mitteilungen

  13. 4

    Anfragen

  14. 4.1

    Frühzeitige Informationen und Beteiligungen bei der Planung zum Neubau der Martin-Niemöller-Gesamtschule (Anfrage der SPD-Fraktion v. 07.01.2020)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  15. 4.2

    Würdigung der historischen Bausubstanz in Schildesche durch einheitliche Informationsstelen ((Anfrage der SPD-Fraktion v. 07.01.2020)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  16. 4.3

    Ladestationen für Elektrofahrzeuge am Obersee (Anfrage der SPD-Fraktion v. 06.01.2020)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  17. 4.4

    Anfrage der SPD-Fraktion in der Sitzung am 21.11.2019 zum Plaßbad

  18. 4.5

    Anfrage der CDU-Fraktion in der Sitzung am 21.11.2019 zur Rappoldstraße

  19. 4.6

    Anfrage der SPD-Fraktion in der Sitzung am 21.11.2019 zur Parksituation Apfelstraße

  20. 5

    Anträge

  21. 5.1

    Verzicht auf einen weiteren Parkplatz am Obersee (Gemeinsamter Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke v. 02.01.2020)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen
  22. 5.2

    Anpassung des Bebauungsplanes für den Ortskern Schildesche an die Erhaltungssatzung (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke 02.01.2020)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  23. 6

    Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/2/14.03 "Wohnen zwischen Beckhausstraße und Huchzermeierstraße" für eine Teilfläche östlich der Beckhausstraße und westlich der Huchzermeierstraße im beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB - Stadtbezirk Schildesche - - Entwurfsbeschluss - Beschluss zur Durchführung der Beteiligungen der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  24. 7

    Anmeldezahlen und Festlegung von Aufnahmekapazitäten an städtischen Grundschulen zum Schuljahr 2020/2021

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  25. 8

    Berichterstattung über das Schülerparlament (Jahr der Demokratie)

  26. 9

    Bericht über Erhaltungssatzung und Bebauungspläne im Ortskern Schildesche und Denkmalschutz "Johannisstraße 23"

  27. 10

    Beschluss über schulische Sondermittel

  28. 11

    Verwendung von Sondermitteln für den Stadtbezirk Schildesche im Haushaltsjahr 2020

  29. 12

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.