Frisch Auf! Bielefeld

Bezirksvertretung Schildesche

Donnerstag, 13. Februar 2020, 17:00-21:00 Uhr
Bielefeld, Kleine Mensa der Martin-Niemöller-Gesamtschule

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Schildesche

  2. 1.1

    Herr Werner Epler, Wilhelm-Heiner-Straße 15, 33615 Bielefeld zum Zustand der Wege hinter dem Polizeipräsidium Kurt-Schumacher-Straße

  3. 1.2

    Herr Werner Epler, Wilhelm-Heiner-Straße 15, 33615 Bielefeld zur Beleuchtung an der "Alten Schmiede"

  4. 1.3

    Herr Jürgen Siemering, Jöllenbecker Straße 211 a, 33613 Bielefeld zum geplanten Neubau Laurentius, Frischluftschneise

  5. 1.4

    Frau Gabriele Erdmann, Weihestraße 19 a, 33613 Bielefeld zur Umweltprüfung/Neubau Laurentius

  6. 1.5

    Herr Günter Krause, Wiedenbrede 15 b, 33613 Bielefeld zum Grünflächenkataster

  7. 1.6

    Eine Frage zum Schulweg Eichendorffschule

  8. 1.7

    Frau Nina Tacke, Haferkamp 44, 33613 Bielefeld zum Schulgarten Eichendorffschule

  9. 1.8

    Herr Detlev Mantei-Liebold, Haferkamp 9, 33613 Bielefeld zum Grundstückspreis

  10. 1.9

    Herr Feldmann, Beckhausstraße 234, 33611 Bielefeld zur Huchzermeierstraße

  11. 1.10

    Herr Feldmann, Beckhausstraße 234, 33611 Bielefeld zu einem Parkschild an der Beckhausstraße

  12. 1.11

    Frage von Frau Korn in der Sitzung am 16.01.2020

  13. 1.12

    Frage von Herrn Krause in der Sitzung am 16.1.2020

  14. 1.13

    Frage von Herrn Stelzner in der Sitzung am 16.1.2020

  15. 1.14

    Frage von Frau Jablonowski in der Sitzung am 16.01.2020

  16. 1.15

    Frage von Herrn Siemering in der Sitzung am 16.1.2020

  17. 2

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 51. Sitzung der Bezirksvertretung Schildesche am 16.01.2020

  18. 3

    Mitteilungen

  19. 4

    Anfragen

  20. 4.1

    Sperrung der Sieboldstraße für den Durchgangsverkehr und Einrichtung von Elternhaltestellen an div. Stellen (Beckhausstraße, Engersche Straße, Am Pfarracker) (Anfrage der CDU-Fraktion v 02.02.2020)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  21. 4.2

    Straßenbegleidende Flächen an der Röntgenstraße dem Wohnungsbau zuführen (Anfrage der CDU-Fraktion v. 02.02.2020)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  22. 4.3

    Ausweitung von P + R Plätzen und Neuanlage an den Stadtbahnendstationen im Stadtbezirk Schildesche (Anfrage der CDU-Fraktion v. 02.02.2020)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  23. 4.4

    Versetzen eines Verkehrsschildes an der Apfelstraße, Höhe Haltestelle Hohes Feld (Anfrage der SPD-Fraktion v. 03.02.2020)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  24. 4.5

    Gründachkataster für Schildesche erstellen (Anfrage der SPD-Fraktion v. 31.01.2020)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  25. 4.6

    Rodung der Rhododendron-Gruppe im Grünzug "Am Wiesenbach" (Anfrage der Fraktion Die Linke v. 05.02.2020)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  26. 4.7

    Zusätzlicher Altglascontainer am Pfarracker (Anfrage der CDU-Fraktion v. 05.02.2020)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  27. 5

    Anträge

  28. 5.1

    Informationsstelen im Stadtbezirk Schildesche (gem. Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und des Vertreters der Partei Die Linke v. 03.02.2020)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  29. 5.2

    Einrichtung eines Zugangs zum Schildescher Friedhof am Spielplatz Bracksiek (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen v. 21.01.2020)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  30. 5.3

    Absenkung eines Bordsteins im Bereich des Weges Berenskamp/Bultkamp (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen v. 21.01.2020)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  31. 5.4

    Altersgerechte Sportgeräte im Bereich der Bultkampmeile

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  32. 6

    Perspektivplan Wohnen Bielefeld 2020/2035; Bausteine: Entwicklung der Wohnbauflächen im FNP 2004 bis 2017 Angebotsanalyse der Siedlungsreserven im FNP und Regionalplan Potenzial - und Suchräume Wohnen hier: Sonderauswertung Stadtbezirk Schildesche

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  33. 7

    Entwicklung von drei neuen Grundschulstandorten

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen
  34. 8

    Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/2/14.03 "Wohnen zwischen Beckhausstraße und Huchzermeierstraße" für eine Teilfläche östlich der Beckhausstraße und westlich der Huchzermeierstraße im beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB - Stadtbezirk Schildesche - - Entwurfsbeschluss - Beschluss zur Durchführung der Beteiligungen der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit beschlossen
  35. 9

    Anmeldezahlen und Festlegung von Aufnahmekapazitäten an städtischen Grundschulen zum Schuljahr 2020/2021 2. Lesung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen
  36. 10

    Planung der Tagesbetreuung zum Kindergartenjahr 2020/2021

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  37. 11

    Medizinische Fakultät Universität Bielefeld (wird nach Fertigstellung per Mail nachgeschickt)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  38. 12

    Fortsetzung "Schülerparlament"

  39. 13

    Verwendung von Sondermitteln für den Stadtbezirk Schildesche im Haushaltsjahr 2020

  40. 14

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

  41. 14.1

    Einrichtung einer Radverkehrs-AG

  42. 14.2

    Anpassung des Bebauungsplans für den Ortskern Schildesche an die Erhaltungssatzung (Gem. Antrag 9963/2014-2020 der Fraktionen B 90/Die Grü-nen und Die Linke in der Sitzung am 16.1.2020)

  43. 14.3

    Umsetzung des Lärmschutzplans an der Engerschen Straße (Antrag 9701/2014-2020 der Fraktionen B 90/Die Grünen und Die Linke in der Sitzung am 21.11.2019

  44. 14.4

    Sperrung der Abfahrt Ernst-Rein-Straße für LKW zwischen 20 und 6 Uhr (Antrag 9706/2014-2020 der Fraktionen B 90/Die Grünen und Die Linke in der Sitzung am 21.11.2019

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.