Frisch Auf! Bielefeld

Bezirksvertretung Schildesche

Donnerstag, 12. März 2020, 17:00-19:40 Uhr
Bielefeld, Kleine Mensa der Martin-Niemöller-Gesamtschule

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Schildesche

  2. 1.1

    Elke Püttbach, Voltmannstraße 275 h, 33613 Bielefeld zur Bebauung auf dem Marktplatz Schildesche

  3. 1.2

    Herr Detlef Mantei-Liebold, Haferkamp 9, 33613 Bielefeld zur Sanierung des Laurentius-Heims

  4. 1.3

    Frau Rita Jablonowski, Weihestraße 34, 33613 Bielefeld

  5. 1.4

    Herr Thomas Krause, Schloßhofstraße 113, 33615 Bielefeld zur Baustelle Schloßhofstraße

  6. 2

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 52. Sitzung der Bezirksvertretung Schildesche am 13.02.2020

  7. 3

    Mitteilungen

  8. 4

    Anfragen

  9. 4.1

    Planungen für die Grünfläche an der Beckhausstraße/Stadtheider Straße (Anfrage der SPD-Fraktion v. 27.02.2020)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  10. 4.2

    Bebauungspläne im Stadtbezirk Schildesche, die eine Bebauung in Parks und Grünflächen vorsehen (Anfrage der SPD-Fraktion v. 28.02.2020)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  11. 4.3

    Fläche vor dem Altglascontainer auf dem Parkplatz des ehemaligen Freibades Schildesche befestigen (Anfrage der SPD-Fraktion v. 28.02.2020)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  12. 4.4

    Errichtung eiens Fußgängerüberwegs über die Straße Konsequenz in Höhe des Gebäudes Z (Konsequenz 41 a) (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen v. 26.02.2020)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  13. 4.5

    Gründachkataster für Schildesche erstellen (Anfrage der SPD-Fraktion v. 31.01.2020)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  14. 4.6

    Anfrage zur Vollsperrung der Schloßhofstraße (Anfrage der SPD-Fraktion vom 5.3.2020)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  15. 5

    Anträge

  16. 5.1

    Konzeptionelle Aufarbeitung zur Erinnerungskultur in der neu zu errichtenden Stadtteilbibliothek in Schildesche umsetzen (Antrag der SPD-Fraktion v. 27.02.2020)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  17. 5.2

    Änderung von Grünfläche in Bauland straßenbegleitend an der Röntgenstraße (Antrag der CDU-Fraktion v. 01.03.2020)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen
  18. 6

    Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/1/25.02 „Wohnen an der Hainteichstraße Ecke Dürerstraße“ für das Gebiet beidseitig der Dürerstraße, westlich der Hainteichstraße und östlich des Grünzuges im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) - Stadtbezirk Schildesche - Entwurfsbeschluss Beschluss zur Offenlage gem. §§ 3 (2) und 4 (2) Baugesetzbuch (BauGB)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit beschlossen
  19. 7

    Universität Bielefeld - Baustraße zur Errichtung der Medizinischen Fakultät

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  20. 8

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

  21. 8.1

    Verwendung der Sondermittel für den Stadtbezirk Schildesche für das Haushaltsjahr 2020 - Antrag Sudbrackschule

  22. 8.2

    Einführung eines öffentlichen Fahrradverleihsystems

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.