Frisch Auf! Bielefeld

Bezirksvertretung Schildesche

Donnerstag, 28. Mai 2020, 18:00-21:00 Uhr
Bielefeld, Große Mensa der Martin-Niemöller-Gesamtschule

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Schildesche

  2. 1.1

    Herr Heinrich Feldmann, Beckhausstraße 234, 333611 Bielefeld zum Marktplatz

  3. 1.2

    Herr Jürgen Reineke, Huchzermeierstraße 26, 33611 Bielefeld zum Marktplatz

  4. 1.3

    Herr Udo Stelzner, Hägerweg 13 c, 33613 Bielefeld zum Laurentius-Heim

  5. 1.4

    Herr Jürgen Siemering, Jöllenbecker Straße 211 a, 33613 Bielefeld

  6. 1.5

    Frau Uta Kreft, Hägerweg 15 e, 33613 Bielefeld zum Laurentius-Heim

  7. 1.6

    Frau Friederike Sickendiek, Weihestraße 17 b, 33613 Bielefeld zum Laurentius-Heim

  8. 1.7

    Herr Heinz-Jürgen Stuckmann, In den Barkwiesen 8, 33613 Bielefeld

  9. 2

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 53. Sitzung der Bezirksvertretung Schildesche am 12.03.2020

  10. 3

    Mitteilungen

  11. 4

    Anfragen

  12. 4.1

    Ersatzpflanzungen an der Voltmannstraße (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen v. 07.05.2020)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  13. 4.2

    Eichendorff- und Sudermann Straße in einen verkehrsberuhigten Bereich umwidmen und an einigen Stellen Parkflächen neu anlegen (Anfrage der CDU-Fraktion v. 30.04.2020)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  14. 4.3

    Naturschutzgelände zwischen Johannesbachaue und Brake anlegen (Anfrage der Fraktion Die Linke v. 18.05.2020)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  15. 4.4

    Geplante Änderung des Bebauungsplans Weihestraße/Alten- und Pflegeheim Laurentius (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen v. 18.05.2020)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  16. 4.5

    Ergänzung zu einer Anfrage der Fraktion CDU vom 2.2.2020 zu Park & Ride – Plätzen:

  17. 4.6

    Anfrage von Bündnis 90/Die Grünen vom 26.2.2020 zur Errichtung eines Fußgängerüberwegs über die Straße Konsequenz in Höhe des Gebäudes Z

  18. 4.7

    Ergänzung zu einer Anfrage der SPD-Fraktion vom 31.1.2020 zur Erstellung eines Gründachkatasters

  19. 5

    Anträge

  20. 5.1

    "Tempo 30" in der Straße Am Brodhagen (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen v. 22.04.2020)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit beschlossen
  21. 5.2

    Anbau von Räumen für eine mind. Dreizügigkeit der Stiftsschule (Antrag der CDU-Fraktion v. 01.05.2020)

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  22. 6

    Ganzheitliche Schulentwicklungsplanung: Entwicklung von Szenarien für die Grundschulstandorte

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  23. 7

    Umsetzung der BYPAD-Ziele, hier: Beschluss des Radverkehrskonzeptes

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit beschlossen
  24. 7.1

    Zum TOP "Umsetzung der BYPAD-Ziele, hier: Beschluss des Radverkehrskonzepts" ein Antrag der CDU-Fraktion vom 28.5.2020

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit Mehrheit bei einer Enthaltung abgelehnt
  25. 8

    Dritter Nahverkehrsplan der Stadt Bielefeld – Vorlaufmaßnahmen zur Attraktivierung des ÖPNV

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  26. 9

    Erfahrungsbericht zum Terminvereinbarungskonzept der Bürgerberatung

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  27. 10

    (Blüh-)Wiesenkonzept der Grünunterhaltung im Umweltbetrieb

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  28. 11

    Fortschreibung der Pflegepläne im öffentlichen Grün

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  29. 12

    Verwendung von Sondermitteln für den Stadtbezirk Schildesche im Haushaltsjahr 2020

  30. 13

    Verwendung bezirklicher Grünmittel für den Stadtbezirk Schildesche im Haushaltsjahr 2020

  31. 14

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

  32. 14.1

    Neuer Parkplatz am Obersee/Talbrückenstraße (Antrag der Fraktionen B 90/Die Grünen und Die Linke vom 02.01.2020)

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.