Frisch Auf! Bielefeld

Bezirksvertretung Schildesche

Donnerstag, 20. August 2020, 17:00-21:15 Uhr
Bielefeld, Große Mensa der Martin-Niemöller-Gesamtschule

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Schildesche

  2. 1.1

    Frage von Frau Angelika Preusser, Schloßhofstraße 109 a, 33615 Bielefeld

  3. 1.2

    Frage von Frau Britta Baruth, Lange Straße 17, 33613 Bielefeld

  4. 1.3

    Frage von Herrn Hein Hilker, Am Pfarracker 52e, 33611 Bielefeld

  5. 1.4

    Frage von Herrn Udo Stelzner, Hägerweg 13e, 33613 Bielefeld

  6. 1.5

    Frage von Herrn Siemering in der Sitzung am 28.5.2020

  7. 1.6

    Frage von Herrn Stuckmann in der Sitzung am 28.5.2020

  8. 1.7

    Frage von Frau Sickendiek in der Sitzung am 28.5.2020

  9. 1.8

    Frage von Frau Kreft in der Sitzung am 28.5.2020

  10. 1.9

    Frage von Herr Stelzner in der Sitzung am 28.5.2020

  11. 2

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 54. Sitzung der Bezirksvertretung Schildesche am 28.05.2020

  12. 3

    Mitteilungen

  13. 4

    Anfragen

  14. 4.1

    Vollständige Ertüchtigung des Kinderspielplatzes am Bracksiek (Anfrage der CDU-Fraktion v. 11.08.2020)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  15. 4.2

    Geplante Änderung des Bebauungsplans Weihestraße / Alten- und Pflegeheim Laurentius Anfrage von Bündnis 90/Die Grünen vom 18.5.2020

  16. 4.3

    Eichendorff- und Sudermannstraße in einen verkehrsberuhigten Be-reich umwidmen und an einigen Stellen Parkflächen neu anlegen Anfrage der CDU-Fraktion in der Sitzung am 28.5.2020

  17. 5

    Anträge

  18. 5.1

    Geschwindigkeitsbegrenzung auf der Sudbrackstraße von Höhe Grasweg/Am Meierteich bis zur Kreuzung Apfelstraße auf 30 km/h (Antrag der SPD-Fraktion v. 18.06.2020)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen
  19. 5.2

    Nach Fertigstellung des Pflegeheims St. Laurentius die Fußwege im Gellershagenpark rollator-/rollstuhltauglich herstellen (Antrag der SPD-Fraktion v. 18.06.2020)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  20. 5.3

    Errichtung eines "Wohnmobilhafens" am Obersee im Bereich Schildesche (Antrag der CDU-Fraktion v. 11.08.20)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  21. 6

    Verkehrsprobleme im Bereich der Straßen Erdsiek und Westerfeldstraße (Bürgereingabe nach § 24 GO NRW v. 29.04.2020)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  22. 7

    Vorstellung der neuen Schulleiterinnen Frau Andrea Nutt-Cyrkel, Eichendorffschule und Frau Sabrina Rosenkranz, Sudbrackschule

  23. 8

    Ganzheitliche Schulentwicklungsplanung: Entwicklung von Szenarien für die Grundschulstandorte - 2. Lesung

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  24. 9

    Errichtung einer zwei- bis dreizügigen Grundschule am Standort der Sekundarschule Gellershagen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  25. 10

    Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/2/23.03 „Erweiterung Plaßschule“ für das Gebiet südwestlich des Meyer-zu-Eissen-Wegs, nördlich der Plaßstraße und südlich der Straße Liethstück im beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB - Stadtbezirk Schildesche - Aufstellungsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  26. 11

    Dritter Nahverkehrsplan der Stadt Bielefeld – Vorlaufmaßnahmen zur Attraktivierung des ÖPNV - 2. Lesung

    zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.
  27. 12

    Gestaltung der Kreisverkehrsinsel im Kreisverkehrsplatz Schloßhofstraße / Drögestraße

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  28. 13

    Bewerbung um Projektmittel zum Aufbau von sechs Familiengrundschulzentren

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  29. 14

    Projekt „BIE-MobilDialog – Gemeinsam gut und mobil leben“ – Teilnahme der Stadtbezirke Schildesche und Jöllenbeck

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  30. 15

    Information zu einer kleinen Baumaßnahme am SCB-Sportplatz

  31. 16

    Verwendung von Sondermitteln für den Stadtbezirk Schildesche im Haushaltsjahr 2020

  32. 17

    Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen im Jahr 2020 im Zusammenhang mit den Auswirkungen der Corona-Pandemie

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen
  33. 18

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.