Frisch Auf! Bielefeld

Bezirksvertretung Brackwede

Donnerstag, 16. Januar 2020, 16:00-20:35 Uhr
Bielefeld, Sitzungssaal des Bezirksamtes Brackwede

Öffentliche Tagesordnung

  1. Vor Eintritt in die Tagesordnung

  2. 1

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Brackwede

  3. 2

    Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. I/Q29 “Wohngebiet Osnabrücker Straße / Wilfriedstraße“ Änderung des Flächennutzungsplanes „Gemischte Baufläche Osnabrücker Straße / Wilfriedstraße“

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  4. 3

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 51. Sitzung der Bezirksvertretung Brackwede am 21.11.2019

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  5. 4

    Mitteilungen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  6. 5

    Anfragen

  7. 5.1

    Neubau einer zweiten Grundschule in Quelle (Anfrage der Fraktion B`90/Die Grünen vom 17.12.2019)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  8. 5.2

    Baulandstrategie (Anfrage der Fraktion B`90/Die Grünen vom 17.12.2019)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  9. 5.3

    Freihaltung von Rettungswegen (Anfrage der SPD-Fraktion vom 07.01.2020)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  10. 5.4

    Protokoll zum Erörterungstermin (Okt. 2019) mit der Bezirksregierung Detmold zum Umbau der Hauptstraße

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  11. 6

    Anträge

  12. 6.1

    Durchgängiger, schneller Radweg von Schloß Holte - Stukenbrock über Sennestadt und Brackwede bis Steinhagen (Antrag der Fraktion B`90/Die Grünen vom 17.12.2019)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei zahlreichen Enthaltungen beschlossen
  13. 6.2

    "Runder Tisch" Quelle (Antrag der CDU-Fraktion vom 04.01.2020)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  14. 6.3

    Gehweg-Optimierung an der Schulstraße (Antrag der CDU-Fraktion vom 04.01.2020)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  15. 6.4

    Windelsbleicher Straße / Verbesserung der Sichtverhältnisse (Antrag der CDU-Fraktion vom 04.01.2020)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  16. 6.5

    Verbesserung der Beleuchtung: Treppenstraße/ Parkplatz „An der Brücke“ (Antrag der SPD-Fraktion vom 07.01.2020)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  17. 6.6

    Internetdomain „brackwede.de“ (Antrag der SPD-Fraktion vom 07.01.2020)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  18. 6.7

    Nächtliche Anlieferung des MARKANT-Supermarktes in Ummeln (Antrag der SPD-Fraktion vom 07.01.2020)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  19. 6.8

    Fußgängerquerung Cheruskerstraße“ (Antrag der SPD-Fraktion vom 07.01.2020)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  20. 6.9

    Picknickgarnituren Spielplatz „Heuberger Straße“ (Antrag der SPD-Fraktion vom 07.01.2020)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  21. 7

    Unerledigte Punkte vorangegangener Tagesordnungen

  22. 7.1

    Umbau der Hauptstraße – Baumartenauswahl

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  23. 7.2

    Umsetzungsstand des OGS-Ausbaus an der Grundschule Ummeln Ergänzende Antwort der Verwaltung zur Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung vom 10.10.2019

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  24. 8

    Bericht des Vorstandes des Naturbades Brackwede e.V. zur aktuellen Entwicklung

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  25. 9

    Perspektivplan Wohnen Bielefeld 2020/2035; Bausteine: Entwicklung der Wohnbauflächen im FNP 2004 bis 2017 Angebotsanalyse der Siedlungsreserven im FNP und Regionalplan Potenzial - und Suchräume Wohnen hier: Sonderauswertung Stadtbezirk Brackwede

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  26. 10

    Gewerbeflächenbedarfsprognose 2035/ Gewerbeflächenkonzept Potenzial- und Suchräume für eine gewerbliche Entwicklung (Baustein 15) hier: Stadtbezirk Brackwede

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  27. 11

    Anmeldezahlen und Festlegung von Aufnahmekapazitäten an städtischen Grundschulen zum Schuljahr 2020/2021

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  28. 12

    Bau eines Gewässerretentionsraumes am Sommer- und Winterbach

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  29. 13

    4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. I/U2b.1 „Östliche Speckselheide“ (Erweiterung der Grundschule Ummeln) für das Gebiet südlich des Quittenweges und nördlich der Buchenstraße im beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB - Stadtbezirk Brackwede - Entwurfsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  30. 14

    Entscheidungen über die Empfehlungen der interfraktionellen projektbezogenen Arbeitsgruppensitzung vom 03.12.2019 -soweit öffentlich zu beschließen-

  31. 14.1

    Bürgereingaben nach § 24 GO NRW i. V. m. den Richtlinien für die Erledigung von Anregungen und Beschwerden

  32. 14.1.1

    Aufweitung der Bahnunterführung Warendorfer Straße; Bürgeranregung des Herrn Hiller aus der Sitzung vom 10.10.2019, TOP 2.1

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. einstimmig abgelehnt
  33. 14.1.2

    Projekt "Baumpflanzung Kirchplatz"; Bürgeranregung des Vereins „Pro Brackwede e.V.“ aus der Sitzung vom 10.10.2019, TOP 2.2

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  34. 14.1.3

    Benennung des Weges zwischen Wilfriedstraße und Wohngebiet Borgsenallee; Bürgeranregung des Heimat- und Geschichtsvereins Quelle e.V. aus der Sitzung vom 21.11.2019, TOP 3.1

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  35. 14.1.4

    Aufstellung einer Sitzbank auf der Grünfläche des Weges Wilfriedstraße / Wohngebiet Borgsenallee; Bürgeranregung des Heimat- und Geschichtsvereins Quelle e.V. aus der Sitzung vom 21.11.2019, TOP 3.2

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  36. 14.1.5

    Umbau Hauptstraße; Reduzierung von Haltestellen/Hochbahnsteigen; Bürgeranregung des Herrn Richard Völker aus der Sitzung vom 21.11.2019, TOP 3.3

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. einstimmig abgelehnt
  37. 14.2

    Altengerechte Quartiere.NRW – Brackwede-Kammerich

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  38. 14.3

    Betonringe auf dem Parkstreifen „Kupferstraße“

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  39. 14.4

    Prüfauftrag „Offener Bücherschrank“

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  40. 15

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

  41. 15.1

    Verkehrssicherung Brackweder Straße (BVBW, 17.05.2018, TOP 5.3)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  42. 15.2

    Raucherfreundliche Abfallbehälter (BVBW, 27.06.2019, TOP 6.3)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  43. 15.3

    Verkehrszählung Sommerstraße (BVBW, 21.11.2019, TOP 7.4)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  44. 16

    Fortführung der Quartiersarbeit und der Flüchtlingsbetreuung des AWO Kreisverbandes Bielefeld e.V. im Quartier Zedernstraße

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.