Frisch Auf! Bielefeld

Bezirksvertretung Brackwede

Donnerstag, 20. Februar 2020, 16:00-18:55 Uhr
Bielefeld, Sitzungssaal des Bezirksamtes Brackwede

Öffentliche Tagesordnung

  1. Vor Eintritt in die Tagesordnung

  2. 1

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Brackwede

  3. 1.1

    Antwort zu der Einwohnerfrage "Zustand der Paul-Schwarze-Straße" aus der Sitzung vom 21.11.2019

  4. 1.2

    Antwort zu der Einwohnerfrage "Unterführung Osnabrücker Straße / Gütersloher Straße aus der Sitzung vom 21.11.2019

  5. 1.3

    Schriftliche Anfrage des Herrn Rainer Seifert zum Einsatz von Quartiershelfern/innen im Stadtbezirk Brackwede

  6. 1.4

    Antwort zu den Einwohnerfragen "Neubaugebiet an der Osnabrücker Straße" aus der Sitzung vom 21.11.2019

  7. 1.5

    Schriftliche Anfragen des Herrn Norbert Block zum "Areal der alten Realschule" an der Germanenstraße/Gotenstraße

  8. 2

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 52. Sitzung der Bezirksvertretung Brackwede am 16.01.2020

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  9. 3

    Mitteilungen

  10. 4

    Anfragen

  11. 4.1

    Grundstück hinter Restaurant „Civico Taxbäume“ Anfrage der SPD-Fraktion vom 10.02.2020)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  12. 4.2

    Störung von Rettungskräften und Polizei im Einsatz Anfrage der SPD-Fraktion vom 10.02.2020

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  13. 4.3

    Zustand des Hauses „Windelsbleicher Straße 1“

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  14. 4.4

    Entwicklungen „Alte Realschule“ an der Germanenstraße Anfrage der SPD-Fraktion vom 10.02.2020

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  15. 4.5

    Stop des 4-spurigen Ausbaus der B61 Anfrage der CDU-Fraktion vom 10.02.2020

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  16. 4.6

    Gewerbegebiet B61 Anfrage der CDU-Fraktion vom 10.02.2020

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  17. 4.7

    Schließung der KiTa am Park Anfrage der CDU-Fraktion vom 10.02.2020

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  18. 4.8

    Aktueller Sachstand zur Gärtnerei an der JVA Ummeln Anfrage der Einzelvertreterin "Die Linke" vom 10.02.2020

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  19. 4.9

    Niederflurstadtbahn in der Hauptstraße Anfrage der Vertreterin "Die Linke" vom 10.02.2020

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  20. 4.10

    Einbrüche in Schulen (Stadtbezirk Brackwede) Anfrage der CDU-Fraktion vom 12.02.2020

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  21. 5

    Unerledigte Punkte vorangegangener Tagesordnungen

  22. 5.1

    Nächtliche Anlieferung des MARKANT-Supermarktes in Ummeln (Antrag der SPD-Fraktion vom 07.01.2020)

    zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.
  23. 6

    Anträge

  24. 6.1

    Absicherung der Haltestelle „Windelsbleicher Straße“ der Stadtbahn Antrag der SPD-Fraktion vom 10.02.2020

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  25. 6.2

    Bericht von Polizei und Feuerwehr Antrag der SPD-Fraktion vom 10.02.2020

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  26. 6.3

    Entscheidungskompetenz der Stadtbezirke Antrag der CDU-Fraktion vom 10.02.2020

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  27. 6.4

    Bereisung der Kindertagesstätten im Stadtbezirk Antrag der CDU-Fraktion vom 10.02.2020

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen
  28. 6.5

    Planungskonzept Hauptstraße/Stadtring Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und UBF vom 10.02.2020

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit Mehrheit bei einer Enthaltung abgelehnt
  29. 6.6

    Haltausfall der Sennebahn in Brackwede Antrag der Einzelvertreterin "Die Linke" vom 18.02.2020

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  30. 7

    Planung der Tagesbetreuung zum Kindergartenjahr 2020/2021

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  31. 8

    Vervollständigung der Einzäunung des Brackweder Gymnasiums

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  32. 9

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

  33. 9.1

    Umbenennung der Endhaltestelle "Kupferheide" der Linie 22 (BVBW, 21.11.2019, TOP 7.3)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  34. 9.2

    ÖPNV Erreichbarkeit des Krankenhauses Rosenhöhe (BVBW, 05.09.2019, TOP 16.3)

  35. 9.3

    Parkverstöße auf dem Treppenplatz und dem Kirchplatz BVBW, Anregung aus der Sitzung v. 10.10.2019, TOP 8.3

  36. 9.4

    Internetdomain "brackwede.de" (BVBW, 16.01.2020, TOP 6.6)

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.