Bezirksvertretung Brackwede
Donnerstag, 19. März 2020
Sitzung fällt aus
Öffentliche Tagesordnung
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Vor Eintritt in die Tagesordnung
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1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Brackwede
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1.1
Antwort auf die Einwohnerfragen zum "Areal der alten Realschule" aus der Sitzung vom 20.02.2020
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1.2
Antwort auf die Einwohnerfrage zur "Unterführung Osnabrücker Straße / Gütersloher Straße" aus der Sitzung vom 21.11.2019
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1.3
Schriftliche Einwohnerfrage zur Einrichtung von Anwohnerparkplätzen "Am Lönkert"
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2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 53. Sitzung der Bezirksvertretung Brackwede am 20.02.2020
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3
Mitteilungen
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4
Anfragen
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4.1
Fahrradbügel "Carl-Severing-Straße" (Anfrage der CDU-Fraktion vom 09.03.2020)
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4.2
Auswirkungen Radwegekonzept Windelsbleicher Straße (Anfrage der CDU-Fraktion vom 09.03.2020)
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4.3
Vandalismus in und an Schulen im Stadtbezirk Brackwede (Anfrage der CDU-Fraktion vom 09.03.2020)
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4.4
Planungsstand Baugebiet "Arminstraße/Haller-Willem-Patt" (Anfrage der Fraktion B´90/Die Grünen vom 09.03.2020)
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4.5
Fitnessgeräte im Stadtpark Brackwede und Bürgerpark Ummeln (Anfrage der Fraktion B´90/Die Grünen vom 09.03.2020)
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4.6
Baumfällungen im Stadtbezirk (Anfrage der SPD-Fraktion vom 10.03.2020)
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4.7
Naturlernort der Frölenbergschule (Anfrage der SPD-Fraktion vom 10.03.2020)
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4.8
Abrechnung der Anliegerbeiträge für die Erneuerung der Cheruskerstraße (Anfrage der SPD-Fraktion vom 10.03.2020)
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4.9
Nutzung 3. Trakt der Südschule (Anfrage der SPD-Fraktion vom 10.03.2020)
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4.10
Carl-Severing-Straße; Verkehrszählung, Tempo-30 (Anfrage der Einzelvertreterin "Die Linke" vom 10.03.2020)
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5
Unerledigte Punkte vorangegangener Tagesordnungen
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5.1
Bürgereingaben nach § 24 GO NRW i.V.m. den Richtlinien für die Erledigung von Anregungen und Beschwerden
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5.1.1
Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. I/Q29 “Wohngebiet Osnabrücker Straße / Wilfriedstraße“ Änderung des Flächennutzungsplanes „Gemischte Baufläche Osnabrücker Straße / Wilfriedstraße“
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5.2
Unzureichende Antworten der Fachverwaltungen auf Anfragen und Anträge Antrag der UBF-Fraktion
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5.3
Perspektivplan Wohnen Bielefeld 2020/2035; Bausteine: Entwicklung der Wohnbauflächen im FNP 2004 bis 2017 Angebotsanalyse der Siedlungsreserven im FNP und Regionalplan Potenzial - und Suchräume Wohnen hier: Sonderauswertung Stadtbezirk Brackwede
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5.4
Gewerbeflächenbedarfsprognose 2035/ Gewerbeflächenkonzept Potenzial- und Suchräume für eine gewerbliche Entwicklung (Baustein 15) hier: Stadtbezirk Brackwede
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6
Anträge
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6.1
Werbeverbot Waldbreede/Lange Breede (Antrag der CDU-Fraktion vom 09.03.2020)
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6.2
Umbaupläne Stadtring (Antrag der CDU-Fraktion vom 09.03.2020)
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6.3
Luftschadstoff-Belastung an der Kreuzung "Cafe Sport" in Quelle (Antrag der Fraktion B´90/Die Grünen vom 09.03.2020)
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6.4
Bauzufahrt Baugebiet „ Charlottenstraße/Augustastraße“ (Antrag der SPD-Fraktion vom 10.03.2020)
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6.5
Straßenbeleuchtung Kasseler Straße (Antrag der SPD-Fraktion vom 10.03.2020)
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6.6
Zustand der Parkplätze am "Sportplatz Ummeln" und "Böllhoff-Stadion" (Antrag der SPD-Fraktion vom 10.03.2020)
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6.7
Schotterplatz am "Gleisdreieck" (Antrag der Einzelvertreterin Die Linke" vom 10.03.2020)
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7
Aktueller Planungsstand zur Gleissanierung in der Hauptstraße / Berichterstattung moBiel
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8
Ortsheimatpflege im Stadtbezirk Brackwede Berichterstattung der Ortsheimatpflegerin Frau Flöthmann
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9
Verstärkung der Regelangebote der Kinder- und Jugendarbeit sowie der Begegnungszentren
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10
Strategie für ein zielgruppenspezifisches Streetwork
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11
Bericht über die im Arbeitsprozess "Bielefeld integriert" geförderten und umgesetzten Maßnahmen in den Jahren 2016-2020
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12
(Blüh-)Wiesenkonzept der Grünunterhaltung im Umweltbetrieb
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13
Fortschreibung der Pflegepläne im öffentlichen Grün
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14
Vervollständigung der Einzäunung des Brackweder Gymnasiums
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15
Altengerechte Quartiere.NRW – Brackwede-Kammerich
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16
Entscheidung über die Empfehlungen der projektbezogenen Arbeitsgruppensitzung vom 25.02.2020 - soweit öffentlich zu beraten -
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16.1
Perspektivplan Wohnen / Gewerbeflächenbedarfsprognose (BVBW vom 16.01.2020, TOP 9 und 10)
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16.2
Städtepartnerschaft Brackwede - Enniskillen Künftige Entwicklung, neue Perspektiven durch musikalischen Austausch (Highland Dragon Pipe Band - Enniskillen Pipe Band) (zul. BVBW am 10.10.2019, TOP 9; 21.11.2019, TOP 24)
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16.3
Antrag auf bezirkliche Sondermittel für "Konzert für Frieden und Toleranz" im Jugendzentrum Stricker am 17.04.2020 (Antrag vonm 13.02.2020 des Herrn Büscher von der Vorbereitungsgruppe und vom 23.02.2020 von Cultur.Konsum)
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17
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
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17.1
Entscheidungskompetenz der Stadtbezirke (BVBW, 20.02.2020, TOP 6.3)
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17.2
Bereisung der Kindertagesstätten im Stadtbezirk (BVBW, 20.02.2020, TOP 6.4)
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.