Frisch Auf! Bielefeld

Schul- u. Sportausschuss

Dienstag, 26. Mai 2020, 16:00-18:15 Uhr
Bielefeld, Volkshochschule Bielefeld - Historischer Saal - 3. Etage(Ravensberger Park 1, 33602 Bielefeld)

Öffentliche Tagesordnung

  1. 2

    Öffentliche Sitzung Sport

  2. 2.1

    Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung Sport des Schul- und Sportausschusses am 28.04.2020 Nr. 53/2014-2020

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  3. 2.2

    Mitteilungen

  4. 2.3

    Anfragen

  5. 2.3.1

    Anfrage der CDU-Ratsfraktion vom 18.05.2020 zum Thema "Kontaktsport während der Corona-Pandemie"

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  6. 2.3.2

    Anfrage der CDU-Ratsfraktion vom 18.05.2020 zum Thema "Überarbeitung Sportdatenbank"

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  7. 2.3.3

    Anfrage der CDU-Ratsfraktion vom 18.05.2020 zum Thema " Sportdatenbank App"

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  8. 2.4

    Anträge

  9. 2.4.1

    Antrag der CDU-Ratsfraktion vom 15.05.2020 zum Thema "Ausweitung von Sport- und Bewegungsräumen"

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  10. 2.5

    Sachstandsbericht zum Sport in Bielefeld im Rahmen der Corona-Krise

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  11. 2.6

    Bewilligung von Zuschüssen zur Errichtung und Erweiterung vereinseigener Sportanlagen 2020 nach § 7 der Sportförderungsrichtlinien der Stadt Bielefeld

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  12. 2.7

    Bewilligung von Zuschüssen zur Unterhaltung vereinseigener Sportanlagen 2020 nach § 8 der Sportförderungsrichtlinien der Stadt Bielefeld

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  13. 2.8

    Integrationsbudget - Fortsetzung einzelner Projekte

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  14. 2.9

    Sanierungsübersicht städtischer Turn- und Sporthallen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  15. 2.10

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

  16. 3

    Öffentliche Sitzung Schule

  17. 3.1

    Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung Schule des Schul- und Sportausschusses am 28.04.2020 Nr. 53/2014-2020

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  18. 3.2

    Mitteilungen

  19. 3.2.1

    Mitteilung zum Antrag der CDU-Fraktion vom 12.02.2020 zum Thema „Auflistung aller laufenden und geplanten Neubau-, An-bau- und Umbaumaßnahmen“

  20. 3.3

    Anfragen

  21. 3.3.1

    Anfrage der Bündnis 90/Die Grünen-Fraktion vom 15.05.2020 zum Thema "Schulbegleitung in Corona-Zeiten"

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  22. 3.3.2

    Anfrage der Bündnis 90/Die Grünen-Fraktion vom 15.05.2020 zum Thema "Angebote der OGS-Träger in den Sommerferien"

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  23. 3.3.3

    Anfrage der FDP-Gruppe vom 19.05.2020 zum Thema "Schulbegleiter"

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  24. 3.3.4

    Anfrage der FDP-Gruppe vom 19.05.2020 zum Thema "SchülerCard"

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  25. 3.4

    Anträge

  26. 3.4.1

    Antrag der Bielefelder Mitte-Fraktion und der FDP-Gruppe vom 16.04.2020 zum Thema „Schullandheime für Bielefelder Schulen erhalten“

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  27. 3.5

    Bericht zur Schulentwicklungsplanung

  28. 3.5.1

    Ganzheitliche Schulentwicklungsplanung: Entwicklung von Szenarien für die Grundschulstandorte

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 2. Lesung
  29. 3.6

    Sachstandsbericht zu den Aktivitäten des Amtes für Schule im Rahmen der Corona-Krise

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  30. 3.7

    Vorstellung des 1. Kurzbericht „Ganztag an Grundschulen“

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  31. 3.8

    Vervollständigung der Einzäunung des Brackweder Gymnasiums

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  32. 3.9

    Sicherstellung des künftigen Schülerspezialverkehrs sowie der Fahrten zu außerschulischen Lernorten (z.B. Schwimmfahrten).

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag bei einigen Enthaltungen einstimmig beschlossen
  33. 3.10

    Umsetzung der BYPAD-Ziele, hier: Beschluss des Radverkehrskonzeptes

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit beschlossen
  34. 3.11

    Priorisierung der vorgeschlagenen Maßnahmen des Bielefelder Handlungskonzepts gegen Rassismus und Rechtsextremismus

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  35. 3.12

    Verwendung des Integrationsbudgets – Schule und Bildung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  36. 3.13

    Vorfinanzierung Landeszuschuss und Bereitstellung Eigenanteil 2020/21 für den Breitbandausbau an Schulen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  37. 3.14

    Bericht gesundes und gerechtes Aufwachsen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  38. 3.15

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.