Frisch Auf! Bielefeld

Schul- u. Sportausschuss

Dienstag, 28. April 2020, 16:00-16:11 Uhr
Bielefeld, Nowgorod-Raum (Großer Konferenzsaal), Altes Rathaus

Öffentliche Tagesordnung

  1. 2

    Öffentliche Sitzung Sport

  2. 2.1

    Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung Sport des Schul- und Sportausschusses am 17.03.2020 Nr. 52/2014-2020

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  3. 2.2

    Mitteilungen

  4. 2.2.1

    Sanierung des Sportplatzes Kupferhammer

  5. 2.2.2

    Renovation der städtischen Naturrasensportplätze

  6. 2.2.3

    Soforthilfeprogramm für Sportvereine des Landes NRW

  7. 2.2.4

    Aussetzen von Mietforderungen

  8. 2.3

    Anfragen

  9. 2.3.1

    Anfrage der CDU-Ratsfraktion vom 15.04.2020 zum Thema "Finanzierung von Sportvereinen aus der Sportpauschale"

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  10. 2.4

    Anträge

  11. 2.4.1

    Antrag der CDU-Ratsfration vom 15.04.2020 zum Thema "Integration und Gewaltprävention in Sportvereinen"

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit beschlossen
  12. 2.4.2

    Antrag der CDU-Ratsfraktion vom 15.04.2020 zum Thema "Raucherbereiche auf städtischen Sportplätzen"

    zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.
  13. 2.5

    Zuschüsse für die Errichtung von Sportgeräten in der Grünanlage Schloßhofbachaue (Bultkampmeile)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  14. 2.6

    Vergabe von Restmitteln aus der Sportpauschale des Landes NRW

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen
  15. 2.7

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

  16. 3

    Öffentliche Sitzung Schule

  17. 3.1

    Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung Schule des Schul- und Sportausschusses am 17.03.2020 Nr. 52/2014-2020

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  18. 3.2

    Mitteilungen

  19. 3.2.1

    Anzahl Schülerinnen und Schüler in Notbetreuung in städt. Schulen

  20. 3.2.2

    Schulorganisatorische Maßnahmen zum Schuljahr 2020/21 aufgrund des Schulwahlverhaltens im diesjährigen Anmeldeverfahren (SchA, 17.03.2020; TOP 3.6) hier: Mehrklassenbildung zur Versorgung der Schüler und Schülerinnen für die 5. Klassen des Schuljahr 2020/21 an der Gertrud-Bäumer-Schule

  21. 3.2.3

    Aktueller Stand der Anmeldungen zu den 5. Klassen des Schuljahres 2020/21

  22. 3.2.4

    Temporäre Modulbauten an Schulen

  23. 3.2.5

    Veränderungsbedarf bei den Standorten Gemeinsamen Lernens (GL) an Grundschulen in Bielefeld (SchA, 17.03.2020; TOP 3.8)hier: Schulträgerzustimmung gemäß § 20 Abs. 5 Schulgesetz NRW (SchulG NRW) zu Einrichtung bzw. Widerruf des GL

  24. 3.2.6

    Technische Ausstattung des Kommunalen Medienzentrums

  25. 3.2.7

    Verlängerung des Durchführungszeitraumes des Landesprogramms „Gemeinschaftsaufgabe Regionale Wirtschaftsförderung“ GRW I und aktueller Stand

  26. 3.2.8

    Nutzung einer digitalen Kommunikationsplattform für die Bielefelder Schulen

  27. 3.2.9

    Abendgymnasium – keine neuen Klassen am Standort Löhne

  28. 3.3

    Anfragen

  29. 3.3.1

    Anfrage der Bielefelder Mitte-Fraktion und der FDP-Gruppe vom 14.04.2020 zum Thema "Händewaschen im Klassenraum"

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  30. 3.3.2

    Anfrage der CDU-Fraktion vom 20.04.2020 zum Thema "Standorte Gymnasium Heepen"

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  31. 3.3.3

    Anfrage der CDU-Fraktion vom 20.04.2020 zum Thema "Zwischenunterbringung Hellingskampschule"

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  32. 3.3.4

    Anfrage der CDU-Fraktion vom 20.04.2020 zum Thema "Maßnahmen des Schulträgers bei der Wiederaufnahme des Schulbetriebes"

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  33. 3.4

    Anträge

  34. 3.4.1

    Antrag der Bielefelder Mitte-Fraktion und der FDP-Gruppe vom 16.04.2020 zum Thema „Schullandheime für Bielefelder Schulen erhalten“

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  35. 3.4.2

    Antrag der Bielefelder Mitte-Fraktion und der FDP-Gruppe vom 16.04.2020 zum Thema „Keine Verschlechterung beim Schulticket“

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. bei Stimmengleichheit abgelehnt
  36. 3.4.3

    Antrag der CDU-Fraktion vom 17.04.2020 zum Thema "Ertüchtigung des Hauptschulgebäudes Beckerstraße"

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  37. 3.4.4

    Antrag der SPD-Fraktion, Bündnis 90/Die Grünen-Fraktion und des fraktionslosen Ratsmitglieds Herrn Schatschneider vom 17.04.2020 zum Thema "Digitalisierung und Bildungsgerechtigkeit"

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  38. 3.5

    Bericht zur Schulentwicklungsplanung

  39. 3.5.1

    Ganzheitliche Schulentwicklungsplanung: Entwicklung von Szenarien für die Grundschulstandorte

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  40. 3.6

    Vervollständigung der Einzäunung des Brackweder Gymnasiums

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  41. 3.7

    Zwischenunterbringung der Grundschule Hellingskamp während des Neubaus der Schule an der Herforder Straße

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  42. 3.8

    Sachstand zur schulischen Versorgung von Seiteneinsteigern (Flüchtlinge und Zuwanderer)

  43. 3.9

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.