Frisch Auf! Bielefeld

Schul- u. Sportausschuss

Dienstag, 17. März 2020, 16:00-16:08 Uhr
Bielefeld, Nowgorod-Raum (Großer Konferenzsaal), Altes Rathaus

Öffentliche Tagesordnung

  1. 2

    Öffentliche Sitzung Sport

  2. 2.1

    Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung Sport des Schul- und Sportausschusses am 18.02.2020 Nr. 51/2014-2020

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  3. 2.2

    Mitteilungen

  4. 2.3

    Anfragen

  5. 2.3.1

    Anfrage der CDU-Ratsfraktion vom 06.03.2020 zum Thema "Bielefeld lernt schwimmen"

  6. 2.4

    Anträge

  7. 2.4.1

    Antrag der CDU-Ratsfraktion vom 06.03.2020 zur Ermöglichung des Schwimmenlernens in der Grundschulzeit

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  8. 2.5

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

  9. 3

    Öffentliche Sitzung Schule

  10. 3.1

    Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung Schule des Schul- und Sportausschusses am 18.02.2020 Nr. 51/2014-2020

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  11. 3.2

    Mitteilungen

  12. 3.2.1

    Temporäre Modulbauten an Schulen

  13. 3.2.2

    Masernschutz

  14. 3.2.3

    Weitere Nutzungsperspektive GYM Heepen Standort Beckerstraße

  15. 3.2.4

    Anzahl Schülerinnen und Schüler in Notbetreuung in städt. Schulen

  16. 3.3

    Anfragen

  17. 3.3.1

    Anfrage der CDU-Fraktion vom 17.02.2020 zum Thema "Einbrüche in Schulen und Kitas"

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  18. 3.3.2

    Anfrage der CDU-Fraktion vom 06.03.2020 zum Thema "Anmeldezahlen der Bielefelder Schulen"

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  19. 3.3.3

    Anfrage der CDU-Fraktion vom 06.03.2020 zum Thema "Grundreinigung der Toiletten in der Grundschule Brake"

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  20. 3.3.4

    Anfrage der CDU-Fraktion vom 06.03.2020 zum Thema "Beseitigung der Mängel in den Toiletten der Sekundarschule Königsbrügge"

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  21. 3.3.5

    Anfrage der Die Linke-Fraktion vom 09.03.2020 zum Thema "Tischtennisplatte an der Grundschule Brake"

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  22. 3.4

    Anträge

  23. 3.4.1

    Antrag der FDP-Gruppe vom 17.02.2020 zum Thema "Initiativen für eine wirkungsvolle Sprachförderung/Integrationsbudget"

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit Mehrheit abgelehnt
  24. 3.4.2

    Antrag der FDP-Gruppe vom 17.02.2020 zum Thema "Erstellung eines Kommunikationskonzeptes zur Bewerbung des muttersprachlichen Ergänzungsunterrichtes/Integrationsbudget"

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit Mehrheit abgelehnt
  25. 3.4.3

    Antrag der CDU-Fraktion vom 06.03.2020 zum Thema "bauliche oder räumliche Ertüchtigungen"

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit Mehrheit abgelehnt
  26. 3.4.4

    Antrag der CDU-Fraktion vom 06.03.2020 zum Thema "Erweiterung der Zügigkeit der Grundschule Quelle"

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit Mehrheit abgelehnt
  27. 3.5

    Bericht zur Schulentwicklungsplanung

  28. 3.5.1

    Digitalstrategie für die Bielefelder Schulen und DigitalPakt (aktueller Sachstand)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  29. 3.6

    Schulorganisatorische Maßnahmen zum Schuljahr 2020/21 aufgrund des Schulwahlverhaltens im diesjährigen Anmeldeverfahren

    in Teilen abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „getrennte Abstimmung“. Über einzelne Teile wurde getrennt abgestimmt. Die Teilergebnisse stehen im Protokoll.
  30. 3.7

    Errichtung des Bildungsganges „Einjährige Berufsfachschule, die berufliche Kenntnisse, Fähigkeiten und Fertigkeiten sowie den Hauptschulabschluss nach Klasse 10 vermittelt, Fachbereich Gestaltung“, nach APO-BK Anlage B 1 zum Schuljahr 2020/2021 am Berufskolleg Senne

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  31. 3.8

    Veränderungsbedarf bei den Standorten Gemeinsamen Lernens (GL) an Grundschulen in Bielefeld; hier: Schulträgerzustimmung gemäß § 20 Abs. 5 Schulgesetz NRW (SchulG NRW) zu Einrichtung bzw. Widerruf des GL

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen
  32. 3.9

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.