Frisch Auf! Bielefeld

Schul- u. Sportausschuss

Dienstag, 18. Februar 2020, 16:00-19:25 Uhr
Bielefeld, DAV alpin zentrum BIELEFELDMeisenstraße 65a33607 BielefeldKursraum 1, 1. Obergeschoss

Öffentliche Tagesordnung

  1. 2

    Öffentliche Sitzung Sport

  2. 2.1

    Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung Sport des Schul- und Sportausschusses am 21.01.2020 Nr. 50/2014-2020

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  3. 2.2

    Mitteilungen

  4. 2.2.1

    Umbesetzung im Schul- und Sportausschuss

  5. 2.3

    Anfragen

  6. 2.3.1

    Anfrage der CDU-Fraktion vom 11.02.2020 zum Projekt "Open Sunday"

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  7. 2.4

    Anträge

  8. 2.4.1

    Antrag der CDU-Fraktion vom 06.02.2020 zum "Baulichen Zustand der Bielefelder Sporthallen und Sportplätze"

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  9. 2.5

    Errichtung einer Cricket Pitch auf dem Freigelände an der Radrennbahn

    zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.
  10. 2.6

    Sport im Park – Bericht des Jahres 2019

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  11. 2.7

    Modernisierung des Bike- und Skateparks auf dem Kesselbrink

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  12. 2.8

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

  13. 3

    Öffentliche Sitzung Schule

  14. 3.1

    Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung Schule des Schul- und Sportausschusses am 21.01.2020 Nr. 50/2014-2020

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  15. 3.2

    Mitteilungen

  16. 3.2.1

    Einladung zum Richtfest zur Erweiterung der Grundschule Am Waldschlößchen

  17. 3.2.2

    Temporäre Modulbauten an Schulen

  18. 3.3

    Anfragen

  19. 3.3.1

    Anfrage der FDP-Gruppe vom 11.02.2020 zum Thema "aktueller Stand der beabsichtigten INSEK-Förderung an der Luisenschule"

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  20. 3.3.2

    Anfrage der CDU-Fraktion vom 11.02.2020 zum Thema "Schulausfall am 10.02.2020"

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  21. 3.3.3

    Anfrage der FDP-Gruppe vom 11.02.2020 zum Thema "SchülerCard"

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  22. 3.4

    Anträge

  23. 3.4.1

    Antrag der CDU-Fraktion vom 07.02.2020 zum Thema "Maßnahmen zur Vermeidung der Einzäunung/Teileinzäunung der Friedrich Wilhelm Murnau-Gesamtschule"

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. bei Stimmengleichheit abgelehnt
  24. 3.5

    Bericht zur Schulentwicklungsplanung

  25. 3.5.1

    Entwicklung von drei neuen Grundschulstandorten

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  26. 3.5.2

    Erarbeitung einer Digitalstrategie für die Bielefelder Schulen inkl. Neuaufstellung des Medienentwicklungsplans (MEP), hier: Eckpunkte der Digitalstrategie (Sachstand)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  27. 3.5.3

    Antrag der CDU-Fraktion vom 12.02.20 zum Thema "Tabelle der offenen Bemerkungen der Schulen zum Zustand Schulgebäude (Stand 13.09.19)"

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  28. 3.5.4

    Antrag der CDU-Fraktion vom 12.02.2020 zum Thema "Auflistung aller laufenden und geplanten Neubau-, Anbau- und Umbaumaßnahmen"

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  29. 3.6

    Veränderungsbedarf bei den Standorten Gemeinsamen Lernens (GL) an Grundschulen in Bielefeld; hier: Schulträgerzustimmung gemäß § 20 Abs. 5 Schulgesetz NRW (SchulG NRW) zu Einrichtung bzw. Widerruf des GL

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  30. 3.7

    Ausweitung der Flexiblen Erziehungshilfe an den Offenen Ganztag

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  31. 3.8

    Verwendung des Integrationsbudgets

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  32. 3.8.1

    Weiteres Vorgehen im Hinblick auf die Verwendung des Integrationsbudgets

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  33. 3.9

    Einführung einer SchülerCard zum 01.08.2020

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  34. 3.10

    Neubau Sporthalle Helmholtz-Gymnasium Vorstellung der Planungen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  35. 3.11

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.