Schul- u. Sportausschuss
Dienstag, 21. Januar 2020, 16:00-20:00 Uhr
Bielefeld, Nowgorod-Raum (Großer Konferenzsaal), Altes Rathaus
Öffentliche Tagesordnung
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2
Öffentliche Sitzung Sport
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2.1
Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Schul- und Sportausschusses am 26.11.2019 Nr. 49/2014-2020
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
2.2
Mitteilungen
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2.2.1
Umbesetzung im Schul- und Sportausschuss
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2.2.2
Open Sunday
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2.3
Anfragen
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2.4
Anträge
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2.4.1
Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Die Linke zum Thema "Über Gewalt auf dem Fußballplatz informieren"
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
2.4.2
Antrag der CDU-Fraktion vom 09.01.2020 zum Thema "Aufstellung von geeigneten Räumlichkeiten in öffentlichen Gebäuden zur sportlichen Betätigung"
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
2.4.3
Antrag der CDU-Fraktion vom 09.01.2020 zum Thema "Sportdatenbank"
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
2.5
Integrativer Bewegungspark Sennestadt Ost-West-Grünzug (Entwurf Rahmenkonzeption)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
2.6
Neukonzeptionierung der Sportehrungen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
2.7
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
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3
Öffentliche Sitzung Schule
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3.1
Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Schul- und Sportausschusses am 26.11.2019 Nr. 49/2014-2020
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
3.2
Mitteilungen
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3.2.1
Gesetz zur Förderung kommunaler Aufwendungen für die schulische Inklusion; hier: Belastungsausgleich und Inklusionspauschale für das Schuljahr 2019/20
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3.2.2
Mitteilung zur Beratung des Doppelhaushaltes 2020/21; hier: Berücksichtigung der Landeszuschüsse im Rahmen des Digitalpaktes
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3.2.3
Bielefelds dritte Talentschule: Carl-Severing-Berufskolleg für Wirtschaft und Verwaltung
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3.2.4
Verteilung der Mittel für den finanziellen Ausgleich der investiven Kosten nach dem Belastungsausgleichsgesetz G 9 (BAG-G 9)
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3.2.5
Ausschreibung Mittagessen für gebundene Ganztagsschulen zum Schuljahr 2020/21
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3.2.6
Temporäre Modulbauten an Schulen
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3.3
Anfragen
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3.3.1
Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 08.01.2020 zum Thema "Sachstand Sanierung GeS Rosenhöhe"
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
3.3.2
Anfrage der FDP-Ratsgruppe vom 14.01.2020 zum Thema "Verwendung der jährlichen Pauschale zur Förderung kom. Aufwendungen für die schul. Inklusion"
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
3.3.3
Anfrage der FDP-Ratsgruppe vom 14.01.2020 zum Thema "Anzahl von SuS mit festgestelltem Förderbedarf in der 5. JGS"
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
3.4
Anträge
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3.5
Bericht zur Schulentwicklungsplanung
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3.5.1
Genehmigung von Zügigkeitsveränderungen ab dem Schuljahr 2020/21 zum Beschluss vom 26.11.2019 TOP 3.11, Ds. 9005/2014-2020
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3.5.2
Entwicklung von drei neuen Grundschulstandorten
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -
3.6
Anmeldezahlen und Festlegung von Aufnahmekapazitäten an städtischen Grundschulen zum Schuljahr 2020/2021
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
3.7
Einführung einer SchülerCard zum 01.08.2020
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
3.8
Bildung und Teilhabe (BuT) – Prüfung der Einführung eines Internetbasierten Abrechnungssystems für Leistungen auf Bildung und Teilhabe (Bildungskarte)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -
3.9
Verwendung des Integrationsbudgets
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
3.9.1
Verwendung des Integrationsbudgets Hier: Sprache und Arbeit sowie Sozialtrainings an Grundschulen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
3.10
Teileinzäunung der Friedrich Wilhelm Murnau-Gesamtschule
abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. bei Stimmengleichheit abgelehnt -
3.10.1
Teileinzäunung der Friedrich Wilhelm Murnau-Gesamtschule
abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. bei Stimmengleichheit abgelehnt -
3.11
Sachstand zur schulischen Versorgung von Seiteneinsteigern (Flüchtlinge und Zuwanderer)
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3.12
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.