Bielefeld plant drei neue Grundschulen und bringt die digitale Bildungskarte auf den Weg

Der Schul- und Sportausschuss hat einstimmig beschlossen, Vertreter des Fußballkreises und des Kreis-Schiedsrichter-Ausschusses einzuladen. Thema des Austauschs soll die Gewalt auf Fußballplätzen in Bielefeld und mögliche Beratungs- sowie Kooperationsangebote sein.

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Die Stadtverwaltung soll eine Übersicht über alle Räume in städtischen Gebäuden erstellen, die sich für Sport und Bewegung nutzen lassen. Dies wurde vom Ausschuss einstimmig beschlossen, um auch Angebote wie Gesundheitssport oder Yoga besser unterbringen zu können.

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Der Schul- und Sportausschuss hat einstimmig beschlossen, die Sportdatenbank der Stadt Bielefeld grundlegend überarbeiten zu lassen. Die Online-Plattform soll für Bürgerinnen und Bürger künftig übersichtlicher, leichter auffindbar und aktueller gestaltet werden.

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Der Schul- und Sportausschuss hat den Entwurf der Rahmenkonzeption für den Integrativen Bewegungspark im Sennestädter Ost-West-Grünzug einstimmig beschlossen. Das Projekt soll wohnortnahe Möglichkeiten für Sport und Bewegung im Stadtteil schaffen.

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Die Stadt Bielefeld ordnet die Feierlichkeiten für erfolgreiche Sportlerinnen und Sportler neu, was der Ausschuss einstimmig beschlossen hat. Die Sportehrung soll ab März 2020 mit Ticketverkauf und Moderation in der Stadthalle größer gefeiert werden, während Funktionäre weiterhin separat im Rathaus geehrt werden.

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Der Ausschuss hat abweichend vom ursprünglichen Vorschlag einstimmig beschlossen, Planungen für drei neue Grundschulstandorte in Babenhausen, Sennestadt und Sieker weiterzuverfolgen. Damit reagiert die Stadt auf stark steigende Schülerzahlen, um künftig genügend wohnortnahe Grundschulplätze bereitzustellen.

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Für das Schuljahr 2020/2021 wurden die Aufnahmekapazitäten der Bielefelder Grundschulen einstimmig festgelegt. An Grundschulen mit Sprachfördergruppen wird die Zahl der Kinder in den Eingangsklassen weiterhin auf höchstens 25 Schülerinnen und Schüler begrenzt.

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Der Schul- und Sportausschuss hat die Einführung einer SchülerCard zum 1. August 2020 einstimmig beschlossen. Nähere Details zur Ausgestaltung wurden aus dem Beschluss nicht übermittelt.

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Der Schul- und Sportausschuss empfahl die Einführung einer internetbasierten Bildungskarte für Leistungen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket zum Schuljahr 2020/2021. Ziel ist es, die Beantragung zu erleichtern, mehr Berechtigte zu erreichen und diese mit einer Informationskampagne aufzuklären. Nach zwei Schuljahren soll das System evaluiert werden.

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Der Ausschuss beschloss einstimmig die Freigabe von Mitteln aus dem Integrationsbudget für die Jahre 2020 bis 2022. Die Organisation REGE mbH erhält knapp 1,07 Millionen Euro für Sprach- und Arbeitsangebote sowie 185.000 Euro für Sozialtrainings an Grundschulen. Für Menschen in Bielefeld bedeutet dies ein erweitertes Angebot an Sprachkursen und Integrationsmaßnahmen.

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Ein Antrag zur Teileinzäunung der Friedrich-Wilhelm-Murnau-Gesamtschule wurde im Schul- und Sportausschuss bei Stimmengleichheit abgelehnt. Damit sollte auf wiederholte Vandalismusschäden auf dem Schulgelände reagiert werden. Auf dem Gelände verbleiben vorerst die bereits verbesserten Beleuchtungs- und Kameraüberwachungsmaßnahmen.

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Die vorgeschlagene Teileinzäunung des Außengeländes der Friedrich-Wilhelm-Murnau-Gesamtschule fand im Ausschuss keine Mehrheit und wurde bei Stimmengleichheit abgelehnt. Grund für den Plan waren wiederkehrende Sachbeschädigungen, Müllablagerungen und Ruhestörungen. Der Schulhof bleibt somit baulich vorerst unverändert.

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Der Sozial- und Gesundheitsausschuss beschloss die Umsetzung einer digitalen Bildungskarte zum Schuljahr 2020/2021 zur Abrechnung von Leistungen aus dem Paket für Bildung und Teilhabe. Berechtigte Familien sollen so schneller und unbürokratischer Unterstützung für Schule, Sport und Kultur erhalten. Die Verwaltung wird künftig regelmäßig über den Umsetzungsstand berichten.

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Der Ausschuss nahm einen Antrag zur Bildungskarte an, der neben dem Start zum Schuljahr 2020/2021 eine umfassende Aufklärungskampagne und vereinfachte Anträge für die Lernförderung vorsieht. Nach zwei Schuljahren soll eine Evaluation prüfen, ob die Nutzung um mindestens 50 Prozent gestiegen ist und die Zufriedenheit der Betroffenen hoch ausfällt. Auch ohne Karte bleibt der Leistungsanspruch garantiert.

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Der Sozial- und Gesundheitsausschuss beschloss einstimmig eine jährliche Förderung von 63.897 Euro für den Verein Frauen helfen Frauen Frauenhaus e.V. für die Jahre 2020 bis 2022. Die städtischen Gelder ergänzen neue Landesmittel und ermöglichen dem autonomen Frauenhaus, das Personal auf vier Stellen aufzustocken. Dadurch können die Beratung für Mütter und Kinder sowie die Nachbetreuung ausgebaut werden.

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Die Stadt Bielefeld erhöht den jährlichen Zuschuss für das Kulturzentrum für Hörgeschädigte um 3.500 Euro auf jährlich 12.908 Euro für die Jahre 2020 bis 2022. Auch für 2019 wird dieser Betrag einmalig nachgezahlt, um Defizite durch notwendige Saalmieten auszugleichen. Damit wird das Fortbestehen der kulturellen Angebote für hörgeschädigte Menschen gesichert.

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Der Sozial- und Gesundheitsausschuss hat einstimmig beschlossen, die Bekleidungspauschale für Bewohner von Einrichtungen ab Januar 2020 anzuheben und monatlich auszuzahlen. Der Betrag richtet sich künftig nach dem Regelbedarf und liegt zunächst bei 30,29 Euro pro Monat. Damit soll sichergestellt werden, dass die Beträge den tatsächlichen Bedarf besser decken und mit künftigen Anpassungen des Regelbedarfs steigen.

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Der Sozial- und Gesundheitsausschuss hat die Vergabe von Mitteln aus dem städtischen Integrationsbudget für die Jahre 2020 bis 2022 beschlossen. Die REGE mbH erhält rund 1,07 Millionen Euro für Projekte im Bereich Sprache und Arbeit sowie 185.000 Euro für Sozialtrainings an Grundschulen. Für die Menschen in Bielefeld bedeutet dies eine gesicherte Fortführung von Sprachkursen, Sprachtreffs und schulischen Förderangeboten.

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Der Sozial- und Gesundheitsausschuss hat einstimmig die Fortführung der Quartiersarbeit und der Betreuung von Geflüchteten durch die AWO im Quartier Zedernstraße beschlossen. Die bestehenden Unterstützungs- und Betreuungsangebote vor Ort bleiben damit erhalten.

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Der Betriebsausschuss Bühnen und Orchester hat mehrheitlich beschlossen, die Eintrittspreise für das vorweihnachtliche Familienstück an Wochenenden und Feiertagen ab der Spielzeit 2020/21 für Inhaber des Bielefeld-Passes um die Hälfte zu senken. Die Verwaltung soll künftig über die Nutzung dieses Angebots berichten. Damit wird einkommensschwächeren Familien der Theaterbesuch in der Weihnachtszeit erleichtert.

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