Frisch Auf! Bielefeld

Bezirksvertretung Jöllenbeck

Donnerstag, 23. Januar 2020, 17:00-22:00 Uhr
Bielefeld, Aula der Realschule Jöllenbeck

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Jöllenbeck

  2. 2

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 48. Sitzung der Bezirksvertretung Jöllenbeck am 28.11.2019

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen
  3. 3

    Mitteilungen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  4. 4

    Anfragen

  5. 4.1

    Vorstellung des 3. Nahverkehrsplanes in der BV Jöllenbeck (Anfrage der CDU-Fraktion v. 11.01.2020)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  6. 4.2

    Akzeptanz von "Anton" im Stadtbezirk Jöllenbeck (Anfrage der CDU-Fraktion v. 11.01.2020)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  7. 4.3

    Stand des Schulentwicklungsplanes in Jöllenbeck (Anfrage der CDU-Fraktion v. 11.01.2020)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  8. 4.4

    Leuchtkörper am Marktplatz (Anfrage der SPD-Fraktion v. 13.01.2020)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  9. 4.5

    Rote Färbung von Fahrradschutzstreifen und -Aufstellflächen nach Deckensanierung Jöllenbecker Straße (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen v. 10.10.2019)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  10. 5

    Anträge

  11. 5.1

    Rücknahme des Beschlusses vom 31.10.2019 (TOP 5.4): Erweiterung des Gewerbegebietes Heidsieker Heide nachhaltig gestalten (gem. Antrag der CDU-Fraktion, der Vertreterin der BfB und des Vertreters der FDP v. 05.01.2020)

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit Mehrheit abgelehnt
  12. 5.2

    Sicherstellung, dass Kinder im Stadtbezirk nicht schlechter gestellt sind, wenn Schulen außerhalb besucht werden (Antrag des Vertreters der FDP v. 05.01.2020)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit beschlossen
  13. 5.3

    Änderung der Quoten von Wohneinheiten in Einfamilienhäusern, Reihenhäusern und Mehrfamilienhäusern für das Bebauungsgebiet "Wohnen zwischen den Straßen Blackenfeld und Heidbrede" (Antrag des Vertreters der FDP v. 05.01.2020)

    zusammen mit anderem Punkt: Im Ratsinformationssystem: „mit anderem Punkt zusammen beraten“. Gemeinsam mit einem anderen Tagesordnungspunkt behandelt. Das Ergebnis steht bei jenem Punkt.
  14. 5.4

    Entwicklung eines Konzeptes, die alte Kreisbahntrasse von Schildesche nach Jöllenbeck als (Rad)Wander- und Themenweg zu erschließen (gem. Antrag der SPD- und Bündnis 90/Die Grünen Fraktionen und des Vertreters der Partei Die Linke v. 14.01.2020)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit beschlossen
  15. 5.5

    Schülerlotsen an der Verkehrsinsel Oberlohmannshof/Eickumer Straße (gem. Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen und des Vertreters der Partei Die Linke v. 14.01.2020)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  16. 6

    Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/V6 „Wohnen zwischen den Straßen Blackenfeld und Heidbrede" für das Gebiet östlich der Straße Blackenfeld und nördlich der Straße Heidbrede sowie 257. Änderung des Flächennutzungsplanes „Wohnen zwischen den Straßen Blackenfeld und Heidbrede“ im Parallelverfahren gemäß § 8 (3) BauGB - Stadtbezirk Jöllenbeck - Aufstellungs- und Änderungsbeschluss Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligungsschritte Beschluss zur Prüfdichte der Umweltprüfung /Detailierungsgrad)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  17. 7

    Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/T10 „Feuerwehr Theesen Jöllenbecker Straße 387“ für das Gebiet südlich der Straße Kahler Krug und westlich der Jöllenbecker Straße im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB - Stadtbezirk Jöllenbeck - Aufstellungsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  18. 8

    Vorstellung des neuen On-Demand-Verkehrs von moBiel im Stadtbezirk Jöllenbeck

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  19. 9

    Anmeldezahlen und Festlegung von Aufnahmekapazitäten an städtischen Grundschulen zum Schuljahr 2020/2021

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  20. 10

    Vergabe von Sondermitteln für den Stadtbezirk Jöllenbeck im Haushaltsjahr 2020

  21. 11

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

  22. 11.1

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand - Elektrotankstelle im Ortsbereich Jöllenbeck installieren

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  23. 11.2

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand - Alle Bushaltestellen im Stadtbezirk Jöllenbeck mit einem Abfallbehälter ausstatten

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  24. 11.3

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand - Blühstreifen in Jöllenbeck anlegen.

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.