Bezirksvertretung Jöllenbeck

• Alle Sitzungen
• Im Ratsinformationssystem (BVJö/050/2020)

Öffentliche Tagesordnung

1. 1

   Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Jöllenbeck

2. 2

   Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 49. Sitzung der Bezirksvertretung Jöllenbeck am 23.01.2020

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
3. 3

   Mitteilungen

4. 4

   Anfragen

5. 4.1

   Kapazitätspläne für die Grundschule Theesen angesichts des Neubaugebietes "Neulandstraße" (Anfrage des Vertreters der FDP v. 07.02.2020)

   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   • Anfragen 10265/2014-2020
   • Anfrage FDP - OGS Theesen
   • 24-Anfrage FDP Bezirksvertretung
6. 4.2

   Stand der Planung Erweiterung der Realschule und Baugebiet Dörpfeldweg (Anfrage der SPD-Fraktion v. 06.02.2020)

   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   • Anfragen 10267/2014-2020
   • Antwort 400 - Stand Erw. Realschule - Baugeb. Dörpfeldweg
   • 21-Anfrage SPD Bezirksvertretung
7. 4.3

   Buswartehäuschen an der Vilsendorfer Straße, Haltestelle Limbrede (Anfrage der SPD-Fraktion v. 06.02.2020)

   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   • Anfragen 10269/2014-2020
   • Antwort 660 - Limbrede Mitteilung BV jöl auf Anfrage SPD
   • 21-Anfrage SPD Bezirksvertretung
8. 4.4

   Vorstellung des 3. Nahverkehrsplanes in der BV Jöllenbeck (Anfrage der CDU-Fraktion v. 11.01.2020)

   • Anfragen 10052/2014-2020
   • 20-Anfrage CDU Bezirksvertretung
9. 5

   Anträge

10. 5.1

    Ortstermin mit dem Amt für Verkehr an der Einfahrt Upfeldweg/Engersche Straße (gem. Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen und des Vertreters der Partei Die Linke v. 09.02.2020)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Anträge 10274/2014-2020
    • 37-Antrag gemeinsam Bezirksvertretung
11. 6

    Planung der Tagesbetreuung zum Kindergartenjahr 2020/2021

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Beschlussvorlage 10155/2014-2020
    • 00-Beschlussvorlage
    • Kitaplanung 2020-21 Anlage 1
    • Kitaplanung 2020-21 Anlage 2
12. 7

    Vergabe von Sondermitteln des Stadtbezirks Jöllenbeck im Haushaltsjahr 2020

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
13. 8

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

14. 8.1

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand – Öffentliche Nutzung städtischer Sportplätze und anderer Flächen für vereinsungebundenen Sport im Stadtbezirk Jöllenbeck (gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und des Vertreters der Partei Die Linke v. 15.03.2019)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Antwort 360 - vereinsungeb. Sport
15. 8.2

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand – Anbringen eines Geschwindig-keitsdisplays an der Eickumer Straße (gem. Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und des Vertre-ters der Partei Die Linke v. 16.06.2019)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
16. 8.3

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen – Bericht der Verwaltung zum Sachstand – Errichtung einer Fahrradabstell-anlage am Haupteingang der Realschule Jöllenbeck

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
17. 8.4

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen – Bericht der Verwaltung zum Sachstand – Städtebauliches Gesamtkonzept für den Stadtbezirk Jöllenbeck

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • VERMERK Antwort 600 - städteb. Gesamtkonzept Jöllenbeck
18. 8.5

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen – Bericht der Verwaltung zum Sachstand – Verdichtung der Taktzeiten Buslinie 155

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Antwort 660 - Verdichtung Li 155 Mitteilung BV Jöl auf Antrag Dr 8866

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.