Bezirksvertretung Jöllenbeck
Dienstag, 16. Juni 2020, 16:00-18:10 Uhr
Bielefeld, abweichender Raum - Große Mensa der Martin-Niemöller-Gesamtschule Schildesche
Öffentliche Tagesordnung
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1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Jöllenbeck
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2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 50. Sitzung der Bezirksvertretung Jöllenbeck am 20.02.2020
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
3
Mitteilungen
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4
Dritter Nahverkehrsplan der Stadt Bielefeld – Vorlaufmaßnahmen zur Attraktivierung des ÖPNV
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
5
Umsetzung der BYPAD-Ziele, hier: Beschluss des Radverkehrskonzeptes
in Teilen abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „getrennte Abstimmung“. Über einzelne Teile wurde getrennt abgestimmt. Die Teilergebnisse stehen im Protokoll. -
5.1
Antrag FDP vom 09.06.2020
abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit Mehrheit abgelehnt -
6
Anfragen
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6.1
Auf der Straße "Südfeld" Betonpoller einbringen (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen v. 20.04.2020)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
6.2
Beseitigung der Absperrung des Hasenpatts (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen v. 20.04.2020)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
6.3
Corona-Großeinsatz in der Beckendorfstraße (Anfrage der SPD-Fraktion v. 14.04.2020)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
6.4
Eigenmächtige Erweiterungen privater Grundstücke und Eigennutzungen öffentlicher Flächen zum Abstellen und Entsorgen diverser Dinge bzw. "Anpflanzen von Gemüse u.ä." im Innenbereich des Dreiecks Wemkamp/Am Knostsiek/Epphanienweg (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen v. 20.04.2020)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
6.5
Einsatz von größeren Bussen zu Stoßzeiten im Stadtbezirk Jöllenbeck (Anfrage des Vertreters der Partei FDP v. 13.06.2019)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
7
Anträge
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7.1
Den Schulhof der ehemaligen Hauptschule Jöllenbeck mit weiteren Freizeitgeräten für Schüler ausstatten (Antrag der CDU-Fraktion v. 15.02.2020)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
7.2
Verbesserung der Verkehrssituation in der Straße "Am Hüttensiek" (Antrag der SPD-Fraktion v. 09.03.2020)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
7.3
Änderungsantrag zur Drucksachen-Nr. 10290/2014-2020 "Prioritätenlisten für Straßenbau-Maßnahmen..." - aufgeführte Maßnahme zur Erneuerung der Straßenbeleuchtung an der Straße Jöllenbecker Heide (gem. Antrag der SPD- und Bündnis 90/Die Grünen Fraktion und des Vertreters der Partei Die Linke v. 26.05.2020)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
7.4
Vom Wanderweg Hasenpatt an die Straßengrenze Herford-Eickum eine Geschwindigkeitsbegrenzung und ein Überholverbot einrichten (Antrag der CDU-Fraktion v. 04.06.2020)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
7.5
Verlängerung der vorhandenen öffentlichen Wasserleitung bis in den Wohnbereich der Rachheide (Antrag der CDU-Fraktion v. 04.06.2020)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
7.6
In der Nähe aller Jöllenbecker Grundschulen Tempo-30-Piktogramme auftragen (gem. Antrag der Fraktionen SPD- und Bündnis 90/Die Grünen und des Vertreters der Partei Die Linke v. 05.06.2020)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
7.7
An der Kreuzung Jöllenbecker Straße/Beckendorfstraße/Spenger Straße/Dorfstraße Grüne Pfeile für rechtsabbiegende Fahrradfahrer*innen anbringen (gem. Antrag der SPD- und Bündnis 90/Die Grünen Fraktionen und des Vertreters der Partei Die Linke v. 05.06.2020)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
7.8
Die Straße Tiesloh zwischen Pöppelmannstraße und Beckendorfstraße als Fahrrad- und Fußweg aufwerten (gem. Antrag der Fraktionen SPD- und Bündnis 90/Die Grünen und des Vertreters der Partei Die Linke v. 05.06.2020)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
7.9
Mehr Schulbusse für den Schülertransport zur Regenbogen-Gesamtschule in Spenge (gem. Antrag der Fraktionen SPD- und Bündnis 90/Die Grünen und des Vertreters der Partei Die Linke v. 05.06.2020)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
7.10
Die Zahl der Busverbindungen nach Enger ausweiten (gem. Antrag der Fraktionen SPD- und Bündnis 90/Die Grünen und des Vertreters der Partei Die Linke v. 05.06.2020)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
8
Perspektivplan Wohnen Bielefeld 2020/2035; Bausteine: Entwicklung der Wohnbauflächen im FNP 2004 bis 2017 Angebotsanalyse der Siedlungsreserven im FNP und Regionalplan Potenzial - und Suchräume Wohnen hier: Sonderauswertung Stadtbezirk Jöllenbeck
beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung -
9
Gewerbeflächenbedarfsprognose 2035/ Gewerbeflächenkonzept Potenzial- und Suchräume für eine gewerbliche Entwicklung (Baustein 15) hier: Stadtbezirk Jöllenbeck
beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung -
10
Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/J39 „Wohnen nördlich der Straße Böckmannsfeld, westlich der Straße Düsterfeld“ für das Gebiet nördlich der Straße Böckmannsfeld und südlich der landwirtschaftlichen Fläche Böckmanns Feld. - Stadtbezirk Jöllenbeck - Aufstellungsbeschluss Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligungen der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
in Teilen abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „getrennte Abstimmung“. Über einzelne Teile wurde getrennt abgestimmt. Die Teilergebnisse stehen im Protokoll. -
11
Ganzheitliche Schulentwicklungsplanung: Entwicklung von Szenarien für die Grundschulstandorte
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit beschlossen -
12
Festlegung des Ausbaustandards für die verkehrliche Erschließung des Wohngebietes „Wohnquartier zwischen den Straßen Homannsweg, Neulandstraße und Jöllenbecker Straße" (B-Plan Nr. II/ J 38); hier Knotenpunkt Jöllenbecker Straße / Planstraße A
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
13
Programm der Volkshochschule - Nebenstelle Jöllenbeck - Studienjahr 2020/2021
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit beschlossen -
14
Verstärkung der Regelangebote der Kinder- und Jugendarbeit sowie der Begegnungszentren
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit beschlossen -
15
Stadtteilmütter (Sennestadt, Baumheide, Jöllenbeck)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
16
Bericht über die im Arbeitsprozess "Bielefeld integriert" geförderten und umgesetzten Maßnahmen in den Jahren 2016-2020
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
17
Prioritätenlisten für Straßenneubau-Maßnahmen, Straßenbeleuchtung und Kanalbau-Maßnahmen 2020 ff
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
18
Fortschreibung der Pflegepläne im öffentlichen Grün
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
19
(Blüh-)Wiesenkonzept der Grünunterhaltung im Umweltbetrieb
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
20
Erfahrungsbericht zum Terminvereinbarungskonzept der Bürgerberatung
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
21
Verwendung von Sondermitteln für den Stadtbezirk Jöllenbeck im Haushaltsjahr 2020
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
22
Verwendung der "Kleinen Grünunterhaltungsmittel" für den Stadtbezirk Jöllenbeck im Haushaltsjahr 2020
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
23
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
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23.1
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand - Fehlende Markierung "BUS" an Haltestelle Jöllenbeck Dorf aufbringen
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23.2
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand - Bessere Lösung für das Parken auf demTelgenbrink finden
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23.3
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand – Schülerlotsen an der Verkehrs-insel Oberlohmannshof/Eickumer Straße
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23.4
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand – Sicherstellung, dass Kinder im Stadtbezirk nicht schlechter gestellt sind, wenn Schulen au-ßerhalb besucht werden
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.