Frisch Auf! Bielefeld

Bezirksvertretung Jöllenbeck

Donnerstag, 27. August 2020, 17:00-21:40 Uhr
Bielefeld, abweichender Raum - Große Mensa der Martin-Niemöller-Gesamtschule Schildesche

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Jöllenbeck

  2. 2

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 52. Sitzung der Bezirksvertretung Jöllenbeck am 16.06.2020

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  3. 3

    Mitteilungen

  4. 4

    Anfragen

  5. 4.1

    Erhöhte Lärmemissionen nach Erstellung des Lärmschutzwalls gegenüber des Baugebietes Neulandstraße (Anfrage des Vertreters der FDP v. 23.06.2020)

  6. 4.2

    Anfrage zur Sperrung des Hasenpatt (Bündnis 90/Die Grünen v. 20.02.2019)

  7. 4.3

    Eigenmächtige Erweiterung privater Grundstücke und Eigennutzungen öffentl. Flächen zum Abstellen und Entsorgen div. Dinge bzw. "Anpflanzen von Gemüse u.ä." im Innenbereich des Dreiecks Wemkamp/Am Knostsiek/Epiphanienweg (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 20.04.2020

  8. 5

    Anträge

  9. 5.1

    Errichtung einer Stellplatzanlage für Wohnmobile im Umfeld des Naherholungsgebiets Obersee, mit Einbeziehung Vilsendorfer Flächen (Antrag des Vertreters der FDP v. 14.08.2020)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit beschlossen
  10. 5.2

    Kapazitätserweiterungen in der Buslinie 154 (gem. Antrag der Fraktionen SPD- u. Bündnis 90/Die Grünen und des Vertreters der Partei Die Linke v. 17.08.2020)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  11. 5.3

    Maßnahmen zur sicheren Querung der Theesener Straße im Bereich zwischen Gaudigstraße, Zur Bülte und Rodeland (gem. Antrag der Fraktionen SPD- u. Bündnis 90/Die Grünen und des Vertreters der Partei Die Linke v. 31.07.2020)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  12. 5.4

    Geschwindigkeitsbegrenzung an der Lübbecker Straße im Stadtbezirk Jöllenbeck als Dauereinrichtung vorzusehen (Antrag der CDU-Fraktion v. 17.08.2020)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  13. 5.5

    Tempolimit von 50 km/h auf der Jöllenbecker Straße vom Ortsausgang Theesen Richtung Jöllenbeck bis Telgenbrink (gem. Antrag der Fraktionen SPD- u. Bündnis 90/Die Grünen und des Vertreters der Partei Die Linke v. 14.08.2020)

    zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.
  14. 6

    Lärmschutzmaßnahmen an der Jöllenbecker Straße zwischen Zirkon- und Turmalinstraße parallel zur Saarstraße (Bürgereingabe nach § 24 GO NRW v. 01.08.2020)

    in Teilen abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „getrennte Abstimmung“. Über einzelne Teile wurde getrennt abgestimmt. Die Teilergebnisse stehen im Protokoll.
  15. 7

    Verkehrssicherung des Schulwegs/Bauliche Maßnahmen zur Absicherung der Querung der Spenger Straße im Bereich Böckmannsfeld-Marsstraße (Bürgereingabe nach § 24 GO NRW v. 12.01.2020)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  16. 8

    Aufnahme der Marsstraße in den Schulwegplan der Stadt Bielefeld (Bürgereingabe nach § 24 GO NW v. 12.01.2020)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  17. 9

    Perspektivplan Wohnen Bielefeld 2020/2035; Bausteine: Entwicklung der Wohnbauflächen im FNP 2004 bis 2017 Angebotsanalyse der Siedlungsreserven im FNP und Regionalplan Potenzial - und Suchräume Wohnen hier: Sonderauswertung Stadtbezirk Jöllenbeck

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  18. 10

    Gewerbeflächenbedarfsprognose 2035/ Gewerbeflächenkonzept Potenzial- und Suchräume für eine gewerbliche Entwicklung (Baustein 15) hier: Stadtbezirk Jöllenbeck

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  19. 11

    Fortsetzung des Projektes Jö-Sp-En

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  20. 12

    Festlegung rechtsverbindlicher Schuleinzugsbereiche für die Grundschulen Am Waldschlösschen, Dreekerheide, Ummeln, Brocker Schule und Queller Schule

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  21. 13

    Stadtteilkoordinationskasse für Brackwede, Jöllenbeck (Oberlohmannshof) und Mitte-Nord

    nicht abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „keine Abstimmung“ bzw. „Nichtbefassung“. Behandelt, aber nicht abgestimmt – etwa weil das Gremium beschlossen hat, sich nicht damit zu befassen.
  22. 13.1

    Stadtteilkoordinationskasse für Brackwede, Jöllenbeck (Oberlohmannshof) und Mitte-Nord

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  23. 14

    Planungs- und Umsetzungsstand der neuen Kita-Standorte in Bielefeld

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  24. 15

    Projekt „BIE-MobilDialog – Gemeinsam gut und mobil leben“ – Teilnahme der Stadtbezirke Schildesche und Jöllenbeck

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  25. 16

    Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen im Jahr 2020 im Zusammenhang mit den Auswirkungen der Corona-Pandemie

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit beschlossen
  26. 17

    Verwendung von Sondermitteln für den Stadtbezirk Jöllenbeck im Haushaltsjahr 2020

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  27. 18

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

  28. 18.1

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand - Sicherung Ausfahrt "Am Altkotten"

  29. 18.2

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand - Den Bürgersteig auf der östlichen Fahrbahnseite der Pödinghauser Straße bis zur Einmündung der Straße Lechtermannshof verlängern

  30. 18.3

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand - Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/V 6 "Wohnen zwischen den Straßen Blackenfeld und Heidbrede"

  31. 18.4

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand - Erstaufstellung des Bebauungs-planes Nr. II/J39 „Wohnen nördlich der Straße Böckmannsfeld, westlich der Straße Düsterfeld“

  32. 18.5

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand – Die Zahl der Busverbindungen nach Enger ausweiten

  33. 18.6

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand – Mehr Schulbusse für den Schülertransport zur Regenbogen-Gesamtschule in Spenge

  34. 18.7

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand - Ortstermin mit dem Amt für Verkehr an der Einfahrt Upfeldweg/Engersche Straße (gem. Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und des Vertreters der Partei Die Linke v. 09.02.2020)

  35. 18.8

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand - Vorschläge zur Aufnahme in den Nahverkehrsplan über mögl. Linienbestimmungen der Linien 3 und 1

  36. 18.9

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand – Errichtung einer Fahrradabstell-anlage am Haupteingang der Realschule Jöllenbeck

  37. 18.10

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand – Verbesserung der Verkehrssitua-tion in der Straße „Am Hüttensiek“

  38. 18.11

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand – Erweiterung des Gewerbegebietes Heidsieker Heide nachhaltig gestalten

  39. 18.12

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand - Geschwindigkeitsbegrenzung/Überholverbot Eickumer Str. zw. Wanderweg Hasenpatt und Straßengrenze Herford

  40. 18.13

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand – Neue Anbindung der Straße Heidsieker Heide (…) an die Jöllenbecker Straße als Kreisver-kehr

  41. 18.14

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand – Entwicklung eines Konzeptes für einen (Rad)Wander- und Themenweg auf der ehemaligen Klein-bahntrasse

  42. 18.15

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand – Einführung Tempo 30 in der Dorfstraße

  43. 18.16

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand – Querungshilfe Deliusstraße

  44. 18.17

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand – Tempo-30-Piktogramme in der Nähe aller Jöllenbecker Grundschulen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.