Frisch Auf! Bielefeld

Bezirksvertretung Dornberg

Donnerstag, 16. Januar 2020, 17:00-20:00 Uhr
Bielefeld, Sitzungssaal des Bürgerzentrums "Amt Dornberg",Wertherstraße 436

Öffentliche Tagesordnung

  1. Vor Eintritt in die Tagesordnung

  2. 1

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Dornberg

  3. 1.1

    Durchfahrtsperre für die Straße "Im Sirwinkel"

  4. 1.2

    Querungshilfe für den "Leihkamp" über die Babenhauser Straße

  5. 2

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 48. Sitzung der Bezirksvertretung Dornberg am 21.11.2019

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  6. 3

    Mitteilungen

  7. 3.1

    Neue Grundschule im Stadtbezirk Dornberg

  8. 3.2

    Informationsveranstaltung "Reserven und Potentialflächen für Wohnen und Gewerbe"

  9. 3.3

    Ausstellungseröffnungen im Bürgerzentrum "Amt Dornberg"

  10. 3.4

    Veranstaltungen im Beethoven-Jahr unter dem Motto "Beethoven bei uns zu Hause"

  11. 4

    Anfragen

  12. 4.1

    Mobilbau der FH Bielefeld (Anfrage der CDU-Fraktion vom 19.12.2019)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  13. 4.2

    Beschluss des StEA zum Bebauungsplan „Wohnen am nördlichen Leihkamp“ (Anfrage der CDU-Fraktion vom 19.12.2019)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  14. 5

    Anträge

  15. 5.1

    Situation der Grundschulen u. Leineweber Schule in Dornberg (Antrag der CDU-Fraktion vom 19.12.2019)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  16. 6

    Herstellung der Gewässerdurchgängigkeit und naturnahe Umgestaltung des Johannisbaches im Bereich des Freibades Dornberg (Gew.-Stat. 22+100 bis 22+550)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  17. 7

    Anmeldezahlen und Festlegung von Aufnahmekapazitäten an städtischen Grundschulen zum Schuljahr 2020/2021

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  18. 8

    Bezirkliche Sondermittel

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  19. 9

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

  20. 9.1

    Wegeerneuerung im Auenpark (Beschluss aus der Sitzung am 10.10.2019)

  21. 9.2

    Raumknappheit in der Grundschule Babenhausen (Beschluss zur Bürgereingabe nach § 24 GO aus der Sitzung am 21.11.2019)

  22. 9.3

    Neubau Einfachsporthalle der Grundschule Dornberg - Prüfauftrag Tribünen (Beschluss aus der Sitzung am 21.11.2019)

  23. 9.4

    Spielplatz Hasbachtal (Beschluss aus der Sitzung am 21.11.2019)

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.