Frisch Auf! Bielefeld

Bezirksvertretung Dornberg

Donnerstag, 13. Februar 2020, 17:00-20:10 Uhr
Bielefeld, Sitzungssaal des Bürgerzentrums "Amt Dornberg",Wertherstraße 436

Öffentliche Tagesordnung

  1. Vor Eintritt in die Tagesordnung

  2. 1

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Dornberg

  3. 2

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 49. Sitzung der Bezirksvertretung Dornberg am 16.01.2020

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  4. 3

    Mitteilungen

  5. 3.1

    Amphibienschutzmaßnahmen 2020 im Stadtbezirk Dornberg

  6. 3.2

    Einführung eines öffentlichen Fahrradverleihsystems

  7. 3.3

    Ergebnisse der Unfallkommission 2019-II

  8. 3.4

    Ausweisung der Straße Im Sirwinkel als Fahrradstraße -Einwohnerfrage aus der Sitzung vom 21.11.2019

  9. 3.5

    Abbindung der Straße Im Sirwinkel -Bürgereingabe nach § 24 GO in der Sitzung am 16.01.2020

  10. 3.6

    Umbenennung der Apfelbaumallee

  11. 3.7

    Fuß- und Radwegnutzung an der Grünewaldstraße

  12. 3.8

    Zustand der Zuwegung zur Kita Hof Hallau

  13. 4

    Anfragen

  14. 4.1

    Breitbandausbau im Stadtbezirk Dornberg (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 01.02.2020)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  15. 4.2

    Zahl der Einwohner*innen im Stadtbezirk Dornberg (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 03.02.2020)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  16. 4.3

    Sachstand zur Querungshilfe an der Babenhauser Str. Höhe "Leihkamp" (Anfrage von SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Fraktion Die Linke vom 03.02.2020)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  17. 5

    Anträge

  18. 5.1

    Kauf des Grundstücks für die Errichtung der Querungshilfe an der Babenhauser Straße Höhe "Leihkamp" (Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Fraktion Die Linke vom 30.01.2020)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  19. 6

    Anregungen und Beschwerden nach § 24 GO NRW

  20. 6.1

    Deppendorfer Straße Geschwindigkeitsbegrenzung eines Teilstückes auf 30 km/h

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  21. 7

    Entwicklung von drei neuen Grundschulstandorten

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit beschlossen
  22. 7.1

    Situation der Grundschulen u. Leineweberschule in Dornberg (Beschluss aus der Sitzung am 16.01.2020)

  23. 8

    Universität Bielefeld - Baustraße zur Errichtung der Medizinischen Fakultät

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  24. 9

    Sachstand zum Neubau Einfachsporthalle der Grundschule Dornberg

  25. 10

    Abbruch des Gebäudes Am Petersberg 67

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  26. 11

    Planung der Tagesbetreuung zum Kindergartenjahr 2020/2021

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  27. 12

    Bezirkliche Sondermittel

  28. 13

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.