Bezirksvertretung Dornberg

• Alle Sitzungen
• Im Ratsinformationssystem (BVDo/051/2020)

Öffentliche Tagesordnung

1. Vor Eintritt in die Tagesordnung

2. 1

   Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Dornberg

3. 2

   Genehmigung von Niederschriften

4. 2.1

   Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 49. Sitzung der Bezirksvertretung Dornberg am 16.01.2020

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

   • 2020 01 16 Niederschriften öff korrigiert Fassung
5. 2.2

   Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 50. Sitzung der Bezirksvertretung Dornberg am 13.02.2020

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

   • 13.02.2020 Niederschrift öff
6. 3

   Mitteilungen

7. 3.1

   Sanierung und Verbesserung der Straßenbeleuchtung in der Straße An der Wolfskuhle zwischen der Hausnummer 28 und Schäferdreesch 5

8. 3.2

   Mobilfunkmast auf dem Sportplatz des TuS Dornberg 02 e. V. an der Kirchdornberger Straße

9. 3.3

   Verlegung der Bushaltestelle Spandauer Allee

10. 3.4

    Neuauflage der Schulwegpläne für die städt. Grundschulen für die Schuljahre 2020/2021 und 2021/2022

11. 4

    Anfragen

12. 4.1

    Fahrgastunterstand Haltestelle Haferstraße (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 17.02.2020)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Anfragen 10355/2014-2020
    • Antwort von 660
    • 22-Anfrage B90 Bezirksvertretung
13. 5

    Anträge

14. 5.1

    Altersgerechte Sportgeräte im Dornberger Auenpark (Antrag der SPD-Fraktion vom 27.02.2020)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

    • Anträge 10460/2014-2020
    • Antrag SPD-Fraktion vom 27.02.2020
15. 5.2

    moBiel Kleinbus "Anton" für den Stadtbezirk Dornberg (Antrag der SPD-Fraktion vom 27.02.2020)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

    • Anträge 10461/2014-2020
    • Antrag SPD-Frasktion vom 27.02.2020
16. 5.3

    Räumung von "Wagabanda" (Antrag der CDU-Fraktion vom 02.03.2020)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

    • Anträge 10466/2014-2020
    • Antrag CDU Wagabanda
17. 6

    Universität Bielefeld - Baustraße zur Errichtung der Medizinischen Fakultät

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Beschlussvorlage 10201/2014-2020
    • 00-Beschlussvorlage
    • Anlage 1-Übersichtslageplan-
    • Anlage 2-Lageplan-
18. 7

    Herstellung der ökologischen Durchgängigkeit des Schwarzbaches im Bereich der Schloßstraße – Vorstellung der Entwurfsplanung -

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.

    • Informationsvorlage 10447/2014-2020
    • 00-Informationsvorlage
    • Anlage zur Informationsvorlage
19. 8

    Perspektivplan Wohnen Bielefeld 2020/2035; Bausteine: Entwicklung der Wohnbauflächen im FNP 2004 bis 2017 Angebotsanalyse der Siedlungsreserven im FNP und Regionalplan Potenzial - und Suchräume Wohnen hier: Sonderauswertung Stadtbezirk Dornberg

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung

    • Beschlussvorlage 10412/2014-2020
    • PPP Wohnen Stadtbezirk Dornberg 2020-03-12
    • V10412 Beschlussvorlage
    • V10412 Anlagen A-J
20. 9

    Bezirkliche Sondermittel

21. 10

    Berichte aus den Arbeitsgruppen

22. 11

    Ergebnisse der Begehung am 11.03.2020

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
23. 12

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

24. 12.1

    Aufstellung 3. Nahverkehrsplan (Beschluss der BV Dornberg vom 21.11.2019, Drucks.-Nr. 9681/2014-2020)

25. 12.2

    Realisierung der Stadtbahnverlängerung (Nachfrage zur Anfrage "Mobilbau der FH Bielefeld", Drucks.-Nr. 9953/2014-2020 am 16.01.2020)

26. 12.3

    Wegeerneuerung im Auenpark (Beschluss aus der Sitzung der BV Dornberg am 10.10.2019, Drucks.-Nr. 9409/2014-2020)

27. 12.4

    Kauf des Grundstücks für die Errichtung der Querungshilfe an der Babenhauser Straße Höhe "Leihkamp" (Beschluss der BV Dornberg vom 13.02.2020, Drucks.-Nr. 10190/2014-2020)

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.