Frisch Auf! Bielefeld

Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb

Dienstag, 19. Mai 2020, 14:00-15:15 Uhr
Bielefeld, Großer Saal im Neuen Rathaus

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 53. Sitzung des Betriebsausschusses des Immobilienservicebetriebes am 21.04.2020

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen
  2. 2

    Mitteilungen

  3. 2.1

    Abbruch Alte Almsporthalle

  4. 3

    Anfragen

  5. 3.1

    Kostenentwicklung neue Feuerwache (Anfrage der Fraktion Die Linke vom 06.05.2020)

    nicht behandelt: Im Ratsinformationssystem: „nicht beraten“. Stand auf der Tagesordnung, wurde aber nicht behandelt – meist aus Zeitgründen. Kommt in der Regel in einer späteren Sitzung wieder.
  6. 3.2

    Kostenentwicklung Gesamtschule Schildesche (Anfrage der Fraktion Die Linke vom 06.05.2020)

    nicht behandelt: Im Ratsinformationssystem: „nicht beraten“. Stand auf der Tagesordnung, wurde aber nicht behandelt – meist aus Zeitgründen. Kommt in der Regel in einer späteren Sitzung wieder.
  7. 4

    Anträge

  8. 5

    Umsetzung der BYPAD-Ziele, hier: Beschluss des Radverkehrskonzeptes

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  9. 6

    Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2019 des Immobilienservicebetriebes der Stadt Bielefeld (ISB) und Beschlussfassung über die Ergebnisverwendung sowie Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit beschlossen
  10. 6.1

    Verwendung des Jahresüberschusses (Antrag der Fraktion Die Linke vom 19.05.2020)

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. bei Stimmengleichheit abgelehnt
  11. 7

    Wirtschaftsplan des Immobilienservicebetriebes für das Wirtschaftsjahr 2021

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  12. 8

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.