Frisch Auf! Bielefeld

Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb

Donnerstag, 18. Juni 2020, 16:00-16:30 Uhr
Bielefeld, Konferenzraum 3 der Stadthalle Bielefeld

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 54. Sitzung des Betriebsausschusses des Immobilienservicebetriebes am 19.05.2020

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  2. 2

    Mitteilungen

  3. 3

    Anfragen

  4. 3.1

    Kostenentwicklung neue Feuerwache (Anfrage der Fraktion Die Linke vom 06.05.2020)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  5. 3.2

    Kostenentwicklung Gesamtschule Schildesche (Anfrage der Fraktion Die Linke vom 06.05.2020)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  6. 4

    Anträge

  7. 5

    Umsetzung der BYPAD-Ziele, hier: Beschluss des Radverkehrskonzeptes

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen
  8. 5.1

    Änderungsantrag zur Umsetzung der BYPAD-Ziele (Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 19.05.2020)

    zusammen mit anderem Punkt: Im Ratsinformationssystem: „mit anderem Punkt zusammen beraten“. Gemeinsam mit einem anderen Tagesordnungspunkt behandelt. Das Ergebnis steht bei jenem Punkt.
  9. 5.2

    Antrag zur Umsetzungsstrategie (Antrag der FDP-Gruppe vom 09.06.2020)

    zusammen mit anderem Punkt: Im Ratsinformationssystem: „mit anderem Punkt zusammen beraten“. Gemeinsam mit einem anderen Tagesordnungspunkt behandelt. Das Ergebnis steht bei jenem Punkt.
  10. 5.3

    Antrag zur Umsetzung der BYPAD-Ziele (Antrag der CDU-Fraktion vom 18.06.2020)

    zusammen mit anderem Punkt: Im Ratsinformationssystem: „mit anderem Punkt zusammen beraten“. Gemeinsam mit einem anderen Tagesordnungspunkt behandelt. Das Ergebnis steht bei jenem Punkt.
  11. 6

    Neubau der Hauptfeuer- und Rettungswache

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  12. 7

    Beschleunigungskonzept für die energetische Bestandssanierung und Klimaneutralität für städtische Gebäude (mündlicher Sachstandsbericht)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  13. 8

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.