Sozial- und Gesundheitsausschuss

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• Im Wochenbericht
• Im Ratsinformationssystem (SGA/52 Teil 2/2020)

Öffentliche Tagesordnung

1. 1

   "Sichere Häfen" - Aufnahmeinitiative für NRW - Fortsetzung des Tagesordnungspunktes vom 26.02.2020

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit beschlossen

   • Beschlussvorlage 10268/2014-2020
   • 2020.03.05 UMF ergänzende Informationen
   • Brief der SB Bielefeld an Ausschüsse des Rates
   • Informationsvorlage 9177.2014-2020
2. 1.1

   "Sichere Häfen" - Aufnahmeiniative für NRW - ergänzende Informationen

   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   • Informationsvorlage 10416/2014-2020
   • 00-Informationsvorlage
3. 1.2

   Änderungsantrag zu den Beratungen Sichere Häfen

   zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.

   • Anträge 10495/2014-2020
   • Änderungsantrag zu TOP 1 Die Linke
4. 1.3

   Änderungsantrag zu TOP 1 der Ratsfraktion Die Linke Bielefeld

   abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit großer Mehrheit abgelehnt

   • Anträge 10510/2014-2020
   • Zweiter Änderungsantrag Die Linke Bielefeld

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.