Frisch Auf! Bielefeld

Sozial- und Gesundheitsausschuss

Dienstag, 17. März 2020, 17:00-17:20 Uhr
Bielefeld, Großer Saal im Neuen Rathaus

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Bestellung von Frau Rita Mülot als Schriftführerin

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  2. 2

    Genehmigung von Niederschriften:

  3. 2.1

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 49. Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses am 26.11.2019

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  4. 2.2

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 51. Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses am 18.02.2020

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  5. 3

    Mitteilungen

  6. 3.1

    Rückgabe der Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung durch den Betreuungsverein "Das Tageshaus e.V." und Verbleib des Förderbetrges im Arbeitsfeld

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  7. 3.2

    Zielvereinbarungen Globalbudget Wohnungsbauförderung

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  8. 4

    Anfragen

  9. 4.1

    Wechselwirkung zwischen der Nutzung des Grünen Würfels und der Quartiersbetreuung Ostmannturmviertel (Anfrage der CDU-Fraktion vom 10.03.2020)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  10. 4.2

    Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge in Ausbildung/Arbeitsverhältnis oder SGB II-Bezug (Anfrage der CDU-Fraktion vom 10.03.2020)

    nicht behandelt: Im Ratsinformationssystem: „nicht beraten“. Stand auf der Tagesordnung, wurde aber nicht behandelt – meist aus Zeitgründen. Kommt in der Regel in einer späteren Sitzung wieder.
  11. 5

    Anträge

  12. 5.1

    Entwicklung eines Kommunikationskonzeptes zur Bewerbung des muttersprachlichen Ergänzungsunterrichtes (Antrag der FDP-Fraktion vom 18.02.2020 zu Drucks.-Nr. 10250/2014-2020)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  13. 5.2

    Sachstandsbericht zu Umfang und Bedeutung von Unternehmensgründungen durch Migranten (Antrag der FDP-Fraktion vom 18.02.2020 zu Drucks.-Nr. 10250/2014-2020)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  14. 5.3

    Erstellung eines Gesamtkonzeptes für den Bereich der Bielefelder Innenstadt (Antrag der CDU-Fraktion vom 06.03.2020)

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  15. 6

    Sachstand Coronavirus Berichterstattung: Herr Nürnberger, Dezernat 5 / Herr Dr. Schmid, Gesundheits-, Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  16. 6.1

    Ausstattung der Bielefelder Krankenhäuser (Anfrage der Ratsfraktion BIELEFELDER MITTE vom 04.03.2020)

    nicht behandelt: Im Ratsinformationssystem: „nicht beraten“. Stand auf der Tagesordnung, wurde aber nicht behandelt – meist aus Zeitgründen. Kommt in der Regel in einer späteren Sitzung wieder.
  17. 7

    Sachstand über Legionellenbefunde Berichterstattung: Herr Nürnberger, Dezernat 5 / Herr Dr. Schmid, Gesundheits-, Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  18. 8

    Konzept für eine Nutzung des „Grünen Würfels“ Berichterstattung: Herr Nürnberger, Dezernat 5

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit beschlossen
  19. 9

    Wohnungsmarktbarometer 2020

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  20. 10

    Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen 2020 - 2022

  21. 10.1

    Fahrdienst für Menschen mit Behinderungen: Zusätzlicher Finanzbedarf für den Abschluss einer Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung für den Zeitraum vom 01.04.2020 bis 31.12.2022 Berichterstattung: Frau Krutwage, Amt für soziale Leistungen - Sozialamt -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  22. 10.2

    Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung mit dem Frauennotruf Bielefeld e.V. Berichterstattung: Frau Krutwage, Amt für soziale Leistungen - Sozialamt -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  23. 10.3

    Mobile Seniorenarbeit im Stadtbezirk Senne Berichterstattung: Frau Krutwage, Amt für soziale Leistungen - Sozialamt - / Frau Aron, Büro für Integrierte Sozialplanung und Prävention

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  24. 10.4

    Stadtteilmütter (Sennestadt, Baumheide, Jöllenbeck) Berichterstattung: Frau Vogel, Büro für Integrierte Sozialplanung und Prävention

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  25. 11

    Bielefelder Modell

  26. 11.1

    Evaluation des Bielefelder Modells Berichterstattung: Prof. Dr. Wingenfeld, Universität Bielefeld

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  27. 11.2

    Finanzierung der Quartiersarbeit im Bielefelder Modell Berichterstattung: Frau Krutwage, Amt für soziale Leistungen - Sozialamt -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  28. 12

    Umsetzung der Mobilitätsstrategie hier: Erstellung einer Fußverkehrsstrategie Berichterstattung: Frau Choryan, Amt für Verkehr / Herr Cremer, Gesundheits-, Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  29. 13

    Teilhabechancengesetz - Stand der aktuellen Umsetzung Berichterstattung: Beigeordneter Herr Nürnberger, Dezernat 5

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  30. 14

    Bericht aus Bielefeld integriert

  31. 14.1

    Bericht über die im Arbeitsprozess "Bielefeld integriert" geförderten und umgesetzten Maßnahmen in den Jahren 2016-2020 Berichterstattung: Beigeordneter Herr Nürnberger, Dezernat 5 / Frau Steinberg, Büro für Integrierte Sozialplanung und Prävention

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  32. 14.2

    Fortsetzung Stadtteilkoordination ab Mitte 2020 Berichterstattung: Frau Vogel, Büro für Integrierte Sozialplanung und Prävention

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  33. 15

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.