Frisch Auf! Bielefeld

Sozial- und Gesundheitsausschuss

Dienstag, 28. April 2020, 17:00-17:20 Uhr
Bielefeld, Nowgorod-Raum (Großer Konferenzsaal), Altes Rathaus

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Genehmigung von Niederschriften

  2. 1.1

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 49. Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses am 26.11.2019

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  3. 1.2

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 51. Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses am 18.02.2020

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  4. 1.3

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über Teil 1 der 52. Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses am 26.02.2020 (Gemeinsame Sondersitzung mit dem Jugendhilfeausschuss - Teil 1)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  5. 1.4

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über Teil 2 der 52. Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses am 05.03.2020 (Gemeins. Sondersitzg. mit dem Jugendhilfeausschuss und dem Haupt-, Wirtschafts- und Beteiligungsausschuss - Teil 2)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  6. 1.5

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 53. Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses am 17.03.2020

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  7. 2

    Mitteilungen

  8. 2.1

    Nachtrag für die Beschlussvorlage "Stadtteilmütter (Sennestadt, Baumheide, Jöllenbeck)" (Drucks.-Nr. 10354/2014-2020)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  9. 3

    Anfragen

  10. 3.1

    Auszahlung von BuT-Leistungen (Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/ die GRÜNEN vom 21.04.2020)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  11. 4

    Anträge

  12. 4.1

    Entwicklung eines Kommunikationskonzeptes zur Bewerbung des muttersprachlichen Ergänzungsunterrichtes (Antrag der FDP-Fraktion vom 18.02.2020 zu Drucks.-Nr. 10250/2014-2020)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  13. 4.2

    Sachstandsbericht zu Umfang und Bedeutung von Unternehmensgründungen durch Migranten (Antrag der FDP-Fraktion vom 18.02.2020 zu Drucks.-Nr. 10250/2014-2020)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  14. 4.3

    Erstellung eines Gesamtkonzeptes für den Bereich der Bielefelder Innenstadt (Antrag der CDU-Fraktion vom 06.03.2020)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  15. 5

    Sachstand Coronavirus

  16. 5.1

    Ausstattung der Bielefelder Krankenhäuser (Anfrage der Ratsfraktion BIELEFELDER MITTE vom 04.03.2020)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  17. 6

    Stadtteilmütter (Sennestadt, Baumheide, Jöllenbeck), 2. Lesung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  18. 7

    Fortsetzung Stadtteilkoordination ab Mitte 2020

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  19. 8

    Strategie für ein zielgruppenspezifisches Streetwork

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  20. 9

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.