Frisch Auf! Bielefeld

Bezirksvertretung Dornberg

Donnerstag, 3. Dezember 2020, 17:00-19:25 Uhr
Bielefeld, Großer Saal im Neuen Rathaus

Öffentliche Tagesordnung

  1. Vor Eintritt in die Tagesordnung

  2. 1

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Dornberg

  3. 2

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 1. Sitzung der Bezirksvertretung Dornberg am 05.11.2020

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  4. 3

    Ehrung ausgeschiedener Bezirksvertretungsmitglieder

  5. 4

    Mitteilungen

  6. 4.1

    Schülerticket nach Werther

  7. 4.2

    Wegweiser für Seniorinnen und Senioren in Dornberg

  8. 4.3

    Wäldchen an der Grundschule Dornberg

  9. 5

    Anfragen

  10. 5.1

    Entwicklung der Einwohnerzahl in Bielefeld (Anfrage der CDU-Fraktion vom 18.10.2020)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  11. 5.2

    Fahrbahnsanierung der Babenhauser Straße (Anfrage der CDU-Fraktion vom 18.10.2020)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  12. 5.3

    Wohnungsbauprognose (Anfrage der CDU-Fraktion vom 08.11.2020)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  13. 5.4

    Schaffung notwendiger Infrastruktur für die Medizinische Fakultät der Universität Bielefeld -Flächenbereitstellung für Wohnen und Gewerbe, Konzept für öffentl. Nahverkehr und Radwege (Anfrage des Einzelvertreters Herrn Kleinholz [FDP] vom 20.11.2020)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  14. 6

    Anträge

  15. 6.1

    Brückenerneuerung (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 14.05.2020)

    nicht abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „keine Abstimmung“ bzw. „Nichtbefassung“. Behandelt, aber nicht abgestimmt – etwa weil das Gremium beschlossen hat, sich nicht damit zu befassen.
  16. 6.2

    Kirchdornberg an die Uni anbinden - Buslinie 24 von Großdornberg bis zur Universität verlängern (Antrag von Herrn Kleinholz [FDP] vom 20.11.2020)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  17. 6.3

    Kreisverkehr Kreuzung Schröttinghauser Straße und Beckendorfstraße in Schröttinghausen (gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Herrn Vollmer [Die Linke] vom 23.11.2020)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  18. 7

    Anregungen und Beschwerden nach § 24 GO NRW

  19. 7.1

    Kündigung des Pachtvertrages zur wirtschaftlichen Nutzung der Schwedenschanze-Hütte

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. einstimmig abgelehnt
  20. 7.2

    Geschwindigkeitsbegrenzung der Babenhauser Straße auf 30 km/h vor der Grundschule und der Kita Babenhausen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  21. 8

    Bericht aus Arbeitsgruppen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  22. 9

    Bezirkliche Sondermittel

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  23. 9.1

    Zuschuss für den Findling zu Ehren von Hannes Wader

  24. 10

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

  25. 10.1

    Ausbau der Grundschule Babenhausen auf drei Züge einschl. bedarfsgerechtem Ganztagsangebot sowie bedarfsgerechtem Ausbau der Leineweberschule (Drucks.-Nr. 11209/2014-2020)

  26. 10.2

    Fuß-/Radweg Lange Lage - Dürerstraße (Beschluss der BV Dornberg vom 20.08.2020)

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.