Frisch Auf! Bielefeld

Bezirksvertretung Dornberg

Donnerstag, 25. Februar 2021, 17:00-18:40 Uhr
Bielefeld, Großer Saal im Neuen Rathaus

Öffentliche Tagesordnung

  1. Vor Eintritt in die Tagesordnung

  2. 1

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 2. Sitzung der Bezirksvertretung Dornberg am 03.12.2020

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  3. 2

    Mitteilungen

  4. 2.1

    Sachstandsbericht City-Entwicklung

  5. 2.2

    Ergebnisse der Unfallkommission 2020-II und III

  6. 2.3

    Fahrradverleihsystem Phase II, Standortsuche

  7. 2.4

    Amphibienschutzmaßnahmen 2021 im Stadtbezirk Dornberg

  8. 3

    Anfragen

  9. 3.1

    Provisorisches Bürogebäude neben der Fachhochschule (Anfrage der CDU-Fraktion vom 05.01.2021)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  10. 4

    Anträge

  11. 4.1

    Gewerbeflächen am Höfeweg (gemeinsamer Antrag von Bündnis 90/Die Grünen-Fraktion, SPD-Fraktion und Herrn Vollmer [Einzelvertreter Die Linke] vom 05.01.2021)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  12. 4.2

    Ausweisung einer Gemeinbedarfsfläche an der Babenhauser Straße (zwischen Kirche Babenhausen und ehem. Gasthaus Pottkamp/Dönekes) (gem. Antrag von Bündnis 90/Die Grünen Fraktion, SPD-Fraktion und Herrn Vollmer [Einzelvertreter Die Linke] vom 11.02.21)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  13. 5

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  14. 5.1

    Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 1 gemäß § 36 Abs. 5 i. V. m. § 60 Abs. 1 GO NRW

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  15. 6

    Wirtschaftsplan 2021 des Immobilienservicebetriebes Bezirksbezogene Maßnahmen im Stadtbezirk Dornberg

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  16. 7

    Benennung der Schulträgervertreterinnen bzw. Schulträgervertreter der Bezirksvertretung Dornberg für die erweiterten Schulkonferenzen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  17. 7.1

    Besetzung der stellv. Schulleitungsstelle der Leineweberschule

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen Nachtrag
  18. 8

    Planung der Tagesbetreuung zum Kindergartenjahr 2021/2022

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  19. 9

    Neuaufstellung des Regionalplans OWL für den Regierungsbezirk Detmold - Stellungnahme der Stadt Bielefeld zum Entwurf 2020

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  20. 10

    Umsetzung (Blüh-)Wiesenkonzept der Grünunterhaltung im Umweltbetrieb

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  21. 11

    Verwendung von Sondermitteln der Bezirksvertretung Dornberg

  22. 11.1

    Bezirkliche Sondermittel

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  23. 11.2

    Kulturelle Sondermittel

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  24. 11.3

    Schulische Sondermittel

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  25. 12

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

  26. 12.1

    Wegeerneuerung im Auenpark (Beschluss der BV Dornberg am 10.10.2019, Drucks.-Nr. 9409/2014-2020)

  27. 12.2

    Grünphase der Fußgängerampel am Thomashof (Beschluss der BV Dornberg am 03.12.2020)

  28. 12.3

    Kreisverkehr Kreuzung L 922 Schröttinghauser Straße / K 27 Beckendorfstraße in Dornberg-Schröttinghausen (Beschluss der BV Dornberg am 03.12.2020)

  29. 12.4

    Fahrgastunterstand an der Bushaltestelle Haferstraße (Beschluss der BV Dornberg vom 12.03.2020, Drucks.-Nr. 10355/2014-2020)

  30. 12.5

    Verkehrsspiegel im Kreuzungsbereich Höfeweg/Babenhauser Straße (Anregung aus der BV-Sitzung am 20.08.2020)

  31. 12.6

    Bring- und Abholverkehr der Kita Schröttinghausen (Beschluss der BV Dornberg am 20.08.2020)

  32. 12.7

    Kirchdornberg an die Universität anbinden - Buslinie 24 von Großdornberg bis zur Universität verlängern (Beschluss der BV Dornberg am 03.12.2020)

  33. 12.8

    Aktueller Sachstand zur Erweiterung der Grundschule Babenhausen (Beschluss der BV Dornberg am 20.08.2020, Drucks.-Nr. 11209/2014-2020)

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.