Frisch Auf! Bielefeld

Bezirksvertretung Dornberg

Donnerstag, 25. März 2021, 17:00-19:30 Uhr
Bielefeld, Großer Saal im Neuen Rathaus

Öffentliche Tagesordnung

  1. Vor Eintritt in die Tagesordnung

  2. 1

    Verpflichtung von Frau Carolin Welscher als neues Mitglied der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Dornberg

  3. 2

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 3. Sitzung der Bezirksvertretung Dornberg am 25.02.2021

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  4. 3

    Mitteilungen

  5. 3.1

    Ergebnisse der Unfallkommission 2021 - I

  6. 3.2

    Fußgängerampel Babenhauser Straße/Thomashof

  7. 3.3

    Verabschiedung von Frauke Viehmeister

  8. 3.4

    Weiterführung der Buslinie 24

  9. 3.5

    Gespräch mit Löschabteilungsführern der Freiwilligen Feuerwehren im Stadtbezirk Dornberg

  10. 4

    Anfragen

  11. 5

    Anträge

  12. 5.1

    Ausweitung der Öffnungszeiten des Dornberger Freibades (Antrag von Herrn Kleinholz [Einzelvertreter FDP] vom 15.03.2021)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  13. 6

    Anregungen und Beschwerden nach § 24 GO NRW

  14. 6.1

    Installation einer digitalen Geschwindigkeitsanzeige an der Deppendorfer Straße

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  15. 7

    Planungs- und Umsetzungsstand der neuen Kita-Standorte in Bielefeld

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  16. 8

    Erlass einer Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG NRW) für straßenbauliche Maßnahmen in der Straße Am Schwarzbach von Deppendorfer Straße bis Weizenkamp

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. einstimmig abgelehnt
  17. 9

    Fahrradverleihsystem, hier: Standorte im Stadtbezirk Dornberg

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  18. 10

    Bezirkliche Sondermittel

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  19. 11

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

  20. 11.1

    Gewerbeflächen am Höfeweg (Beschluss der Bezirksvertretung am 25.02.2021, Drucks.-Nr. 0336/2020-2025)

  21. 11.2

    Begehung der Schulen im Stadtbezirk Dornberg am 11.03.2020 (Beschluss der Bezirksvertretung am 12.03.2020)

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.