Frisch Auf! Bielefeld

Bezirksvertretung Dornberg

Donnerstag, 29. April 2021, 17:00-19:15 Uhr
Bielefeld, Großer Saal im Neuen Rathaus

Öffentliche Tagesordnung

  1. Vor Eintritt in die Tagesordnung

  2. 1

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 4. Sitzung der Bezirksvertretung Dornberg am 25.03.2021

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  3. 2

    Mitteilungen

  4. 2.1

    Instandsetzung der Brücke Bavostraße

  5. 2.2

    Erweiterung einer bereits bestehenden Mobilfunkstation der Deutschen Funkturm GmbH (DFMG) am Standort "Sportanlage Mühlenbrink", Kirchdornberger Str. 46 im Stadtbezirk Dornberg

  6. 2.3

    Spielflächenbedarfsermittlung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen Nachtrag
  7. 3

    Anfragen

  8. 4

    Anträge

  9. 4.1

    Sanierung Geh-/Radweg an der Bavostraße und der Straßendecke der Bavostraße (Antrag der SPD-Fraktion vom 16.04.2021)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  10. 4.2

    Temporeduzierung auf 50 km/h an der Wertherstraße vom Kreisverkehr Zehlendorfer Damm bis zur Ampelanlage Höhe Twellbachtal (Antrag der SPD-Fraktion vom 16.04.2021)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  11. 4.3

    Anpassung der Räumlichkeiten entsprechend des zukünftigen Bedarfes (ab dem Schuljahr 2021/2022) der OGS der Grundschule Hoberge-Uerentrup (gemeinsamer Antrag von SPD-Fraktion, Bündnis 90/Die Grünen-Fraktion und Herrn Vollmer [Einzelvertreter Die Linke] vom 16.04.2021)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  12. 5

    Verabschiedung des Konzepts zur "Kunst im öffentlichen Raum" in Bielefeld

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  13. 6

    Information über das Straßenbauprogramm 2021 - 2026

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  14. 7

    Stadtbahnverlängerung Linie 4 am Hochschulcampus, Dürerstraße und Schloßhofstraße

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  15. 8

    Bericht zur Beratung der Unfallkommission UK 2021-II

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  16. 9

    Bezirkliche Sondermittel

  17. 10

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

  18. 10.1

    Ausweitung der Öffnungszeiten der Freibäder im Stadtbezirk Dornberg (Beschluss der BV Dornberg am 25.03.2021, Drucks.-Nr. 0976/2020-2025)

  19. 10.2

    Kreisverkehr Kreuzung Schröttinghauser Straße und Beckendorfstraße in Schröttinghausen (Beschluss der BV Dornberg am 03.12.2020)

  20. 10.3

    Altersgerechte Sportgeräte im Auenpark (Beschluss der BV Dornberg am 12.03.2020)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen Nachtrag
  21. 10.4

    Fußgängerampel Babenhauser Straße/Thomashof (Beschluss der BV Dornberg am 03.12.2020)

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.