Frisch Auf! Bielefeld

Bezirksvertretung Dornberg

Donnerstag, 10. Juni 2021, 17:00-20:00 Uhr
Bielefeld, Großer Saal im Neuen Rathaus

Öffentliche Tagesordnung

  1. Vor Eintritt in die Tagesordnung

  2. 1

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 5. Sitzung der Bezirksvertretung Dornberg am 29.04.2021

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  3. 2

    Mitteilungen

  4. 2.1

    Taktverdichtung der Buslinie 24

  5. 2.2

    Neuaufstellung des Regionalplanes OWL: Zusammenfassung der Beratungsergebnisse zu den Siedlungsbereichen gemäß Ratsbeschluss vom 18.03.2021 und 22-04.2021 für die Stellungnahme der Stadt Bielefeld zum Entwurf 2020

  6. 2.3

    Radweg an der Dornberger Straße

  7. 2.4

    Sitzung des Beirates der Kita Schröttinghausen

  8. 2.5

    Ausweitung der Öffnungszeiten von Frei- und Hallenbädern

  9. 3

    Anfragen

  10. 3.1

    Rad-/Fußweg Querung an der Einmündung Höfeweg auf die Deppendorfer Straße (Anfrage der SPD-Fraktion vom 29.05.2021)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  11. 3.2

    Aus- und Neubau Deppendorfer Straße (Anfrage der CDU-Fraktion vom 30.05.2021)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  12. 4

    Anträge

  13. 4.1

    Fahrbahnmarkierung Spandauer Allee/Großdornberger Straße (Antrag der CDU-Fraktion vom 30.05.2021)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  14. 4.2

    Herrichtung der Brückenbauwerke in der Straße Hasbachtal (Antrag der CDU-Fraktion vom 30.05.2021)

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt
  15. 4.3

    Sperrung der Straße "Waldhof" (Antrag der CDU-Fraktion vom 31.05.2021)

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit Mehrheit abgelehnt
  16. 5

    Erlass einer Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG NRW) für straßenbauliche Maßnahmen in der Straße Am Schwarzbach von Deppendorfer Straße bis Weizenkamp -erneute Befassung-

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen
  17. 6

    Erstaufstellung des Bebauungsplans Nr. II/Ba 8 „Wohnen am nördlichen Leihkamp“ für das Gebiet nordwestlich des Siedlungsbereichs am Leihkamp im Anschluss an die vorhandene Bebauung im beschleunigten Verfahren gemäß § 13b i.V.m. § 13a BauGB ("Einbeziehung von Außenbereichsflächen in das beschleunigte Verfahren") - Stadtbezirk Dornberg - Entwurfsbeschluss

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  18. 7

    Open Sunday als Regelangebot für Bielefeld

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  19. 8

    Spielflächenbedarfsermittlung/Öffnung von Schulhofflächen (Beschluss der BV Dornberg vom 29.04.2021)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  20. 9

    Bericht aus dem projektbezogenen Arbeitskreis "Kunst im öffentlichen Raum"

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  21. 10

    Programm der Volkshochschule - Nebenstelle Dornberg - Studienjahr 2021/2022

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  22. 11

    Bezirkliche Sondermittel

  23. 12

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

  24. 12.1

    Bericht zur Beratung der Unfallkommission UK 2021-II (Beschluss der BV Dornberg vom 29.04.2021)

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.