Frisch Auf! Bielefeld

Bezirksvertretung Dornberg

Donnerstag, 9. September 2021, 16:30-19:50 Uhr
Bielefeld, Großer Saal im Neuen Rathaus

Öffentliche Tagesordnung

  1. Vor Eintritt in die Tagesordnung

  2. 1

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Dornberg

  3. 2

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 6. Sitzung der Bezirksvertretung Dornberg am 10.06.2021

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  4. 3

    Mitteilungen

  5. 3.1

    Digitalisierung der städt. Schulen

  6. 3.2

    Veränderung im Filialnetz der Deutschen Post AG

  7. 3.3

    Gespräch mit dem Heimatverein Dornberg

  8. 3.4

    Bürgerbeschwerden über Verspätungen der Buslinien 57 und 58

  9. 3.5

    Buchlesung im Bürgerzentrum Dornberg am 01.09.2021

  10. 4

    Anfragen

  11. 4.1

    Sanierungsmaßnahme der Dornberger Straße -Vollsperrung Ortseingang Hoberge-Uerentrup bis zur Kreuzung Dornberger Straße/Johannisberg (Anfrage von Herrn Kleinholz [FDP-Einzelvertreter] vom 30.08.2021)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  12. 5

    Anträge

  13. 5.1

    Radwegeverbindung Werther - Bielefeld (Ortsdurchfahrt Großdornberg) (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, SPD-Fraktion und Herrn Vollmer [Die Linke] vom 26.08.2021)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  14. 6

    Entwurfsplanung zur Neugestaltung des Grünzuges Grünewaldstraße

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  15. 7

    Dritter Nahverkehrsplan der Stadt Bielefeld - Entwurf

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  16. 8

    Erlass einer Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG NRW) für straßenbauliche Maßnahmen in der Dornberger Straße von Kerkebrink bis Westfeld

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. einstimmig bei einigen Enthaltungen abgelehnt
  17. 9

    Bericht zur Beratung der Jahresunfallkommission UK 2021-III

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  18. 10

    Digitales „Forum Quartiersprojekte“: die ausgewählten TOP 3 der Quartiersprojekte

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  19. 11

    Haushaltsplanberatungen 2022

  20. 11.1

    Wirtschaftsplan 2022 des Umweltbetriebes; bezirksbezogene Baumaßnahmen im Stadtbezirk Dornberg

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  21. 11.2

    Beratung des Haushaltsplanentwurfs und des Bezirksbudgets 2022 für den Stadtbezirk Dornberg

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  22. 12

    Bezirkliche Sondermittel

  23. 13

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

  24. 13.1

    Sanierung Geh-/Radweg an der Bavostraße (Beschluss der BV Dornberg vom 29.04.2021, Drucks.-Nr. 1296/2020-2025)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  25. 13.2

    Fahrbahnmarkierung Spandauer Allee/Großdornberger Straße (Beschluss der BV Dornberg vom 10.06.2021)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  26. 13.3

    Erlass einer Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen in der Straße Am Schwarzbach von Deppendorfer Straße bis Weizenkamp (Beschluss des Rates am 24.06.2021)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  27. 13.4

    Kauf des Grundstücks für die Errichtung der Querungshilfe an der Babenhauser Straße in Höhe der Einmündung "Leihkamp", Drucks.-Nr. 10190/2020-2025 (Beschluss der BV Dornberg am 13.02.2020)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  28. 13.5

    Erstaufstellung des Bebauungsplans Nr. II/Ba 8 „Wohnen am nördlichen Leihkamp“ für das Gebiet nordwestlich des Siedlungsbereichs am Leihkamp im Anschluss an die vorhandene Bebauung im beschleunigten Verfahren gemäß § 13b i.V.m. § 13a BauGB ("Einbeziehung von Außenbereichsflächen in das beschleunigte Verfahren") - Stadtbezirk Dornberg - Entwurfsbeschluss (Beschluss des Stadtentwicklungsausschusses vom 22.06.2021)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  29. 13.6

    Stadtbahnverlängerung der Linie 4 am Hochschulcampus, Dürerstraße und Schloßhofstraße (Anfrage zur Drucks.-Nr. 1102/2020-2025 vom 29.04.2021)

  30. 13.7

    Anpassung der Räumlichkeiten entsprechend des zukünftigen Bedarfes (ab dem Schuljahr 2021/2022) der OGS der Grundschule Hoberge-Uerentrup (Beschluss der BV Dornberg vom 29.04.2021, Drucks.-Nr. 1306/2020-2025)

  31. 13.8

    Temporeduzierung auf 50 km/h an der Wertherstraße vom Kreisverkehr Zehlendorfer Damm bis zur Ampelanlage Höhe Twellbachtal (Beschluss der BV Dornberg vom 29.04.2021), Drucks.-Nr. 1304/2020-2025

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.