Frisch Auf! Bielefeld

Bezirksvertretung Dornberg

Donnerstag, 7. Oktober 2021, 17:00-20:20 Uhr
Bielefeld, Sitzungssaal des Bürgerzentrums "Amt Dornberg",Wertherstraße 436

Öffentliche Tagesordnung

  1. Vor Eintritt in die Tagesordnung

  2. 1

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Dornberg

  3. 2

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 7. Sitzung der Bezirksvertretung Dornberg am 09.09.2021

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  4. 3

    Mitteilungen

  5. 3.1

    Maisernte für die Biogasanlage in Dornberg

  6. 3.2

    Kita Schröttinghausen

  7. 3.3

    Neuer Prädikant in der Peterskirche in Kirchdornberg

  8. 3.4

    Bürgerinformationsveranstaltung über die Planungen zur Sanierung der Deppendorfer Straße

  9. 3.5

    Volkstrauertag am 14.11.2021

  10. 4

    Anfragen

  11. 4.1

    Ausweisung einer Gemeinbedarfsfläche an der Babenhauser Straße -zwischen Kirche Babenhausen und ehem. Gasthaus Pottkamp/Dönekes- (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 23.09.2021)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  12. 4.2

    Konzept zur "Kunst im öffentlichen Raum" in Bielefeld (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 27.09.2021)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  13. 5

    Anträge

  14. 6

    Grundschulverbund Dornberg-Schröttinghausen: Neubau Sporthalle Grundschule Dornberg - Außenanlagenplanung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  15. 7

    Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/N 8 „Wohngebiet Hasbachtal / Hollensiek“ für das Gebiet westlich der Straße Hasbachtal und nördlich der Straße Hollensiek sowie 253. Änderung des Flächennutzungsplanes „Wohnbaufläche Hasbachtal / Hollensiek“ im Parallelverfahren gemäß § 8 (3) BauGB. - Stadtbezirk Dornberg - Entwurfsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung mit Mehrheit beschlossen
  16. 8

    Bericht der Schulleitung des Grundschulverbundes Wellensiek-Hoberge-Uerentrup, Schwerpunkt: OGS Hoberge-Uerentrup

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  17. 9

    Vorstellung des Radwege-Gesamtnetzes inkl. Priorisierungen

  18. 10

    Wirtschaftsplan 2022 des Immobilienservicebetriebes Bezirksbezogene Maßnahmen im Stadtbezirk Dornberg

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  19. 11

    Breitbandausbau • Stand des geförderten Breitbandausbaus in den Gewerbegebieten • Neues Bundesförderprogramm „graue Flecken"

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  20. 12

    Bezirkliche Sondermittel

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  21. 13

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

  22. 13.1

    Erlass einer Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG NRW) für straßenbauliche Maßnahmen in der Dornberger Straße von Kerkebrink bis Westfeld (Beschluss des Rates vom 23.09.2021)

  23. 13.2

    Außenspielbereich der Kita Schröttinghausen (Beschluss der BV Dornberg vom 20.08.2020, Drucks.-Nr. 11179/2014-2020)

  24. 13.3

    Stadtbahnverlängerung der Linie 4 am Hochschulcampus, Dürerstraße und Schloßhofstraße (Nachfrage zur Stellungnahme der Verwaltung vom 09.09.2021)

  25. 13.4

    Entwurfsplanung zur Neugestaltung des Grünzuges Grünewaldstraße (zusätzlicher Beschluss der BV Dornberg vom 09.09.2021)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen Nachtrag
  26. 13.5

    Geschwindigkeitsbegrenzung auf der Babenhauser Straße vor Kita und Schulen (Beschluss der BV Dornberg vom 09.09.2021)

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.