Frisch Auf! Bielefeld

Bezirksvertretung Schildesche

Donnerstag, 3. Dezember 2020, 17:00-18:45 Uhr
Bielefeld, Große Mensa der Martin-Niemöller-Gesamtschule

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Schildesche

  2. 1.1

    Frage von Herrn Bernd Adolph, Wiesenbach 16 a, 33611 Bielefeld

  3. 1.2

    Frage von Herrn Udo Stelzner, Hägerweg 13 e, 33613 Bielefeld

  4. 1.3

    Frage von Frau Preusser in der Sitzung am 20.8.2020

  5. 1.4

    Frage von Frau Baruth in der Sitzung am 20.8.2020

  6. 1.5

    Frage von Herrn Stelzner in der Sitzung am 20.8.2020

  7. 2

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 1. Konstituierende Sitzung der Bezirksvertretung Schildesche am 03.11.2020

  8. 3

    Mitteilungen

  9. 4

    Anfragen

  10. 4.1

    Stand Ausstattung der Schildescher Grundschulen und der Hamfeldschule mit digitalen Endgeräten (gem. Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Die Linke v. 20.11.2020)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  11. 5

    Anträge

  12. 5.1

    Sanierung des Kipps-Hof-Teichs im Gellershagen Park (gem. Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Die Linke v. 17.11.2020)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  13. 5.2

    Dauerhaftes Konzept zur Sauerstoffversorgung auf dem Obersee erarbeiten (Antrag des Vertreters der FDP v. 17.11.2020)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  14. 5.3

    Errichtung einer Tempo-Beschränkung auf 30-km/h in der Beckhausstraße (gem. Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Die Linke v. 17.11.2020)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit beschlossen
  15. 5.4

    Im Kreuzungsbereich Apfelstraße/Westerfeldstraße Fußgänger*innenüberquerungen mit blinkendem Warnlicht ergänzen (gem. Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Die Linke v. 20.11.2020)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  16. 5.5

    Absenkung des Bürgersteigs Einmündung Westerfeldstraße/Siemensstraße (gem. Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Die LInke v. 20.11.2020)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  17. 6

    Informationen zu laufenden B-Plan-Verfahren

  18. 7

    Berufung einer Arbeitsgruppe zu den Änderungen des Regionalplans

  19. 8

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

  20. 8.1

    Nach Fertigstellung des Pflegeheims St. Laurentius sollen die Fußwege im Gellershagenpark Rollator/Rollstuhltauglich hergestellt werden (s. Antrag der SPD-Fraktion vom 18.6.2020 11289/2014-2020)

  21. 9

    Verwendung von Sondermitteln für den Stadtbezirk Schildesche im Haushaltsjahr 2020

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.