Frisch Auf! Bielefeld

Bezirksvertretung Schildesche

Donnerstag, 28. Januar 2021, 17:00-17:30 Uhr
Bielefeld, Große Mensa Martin-Niemöller-Gesamtschule

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Einwohnerfragestunde - aufgrund der Corona-Bestimmungen in dieser Sitzung nur schriftlich eingreichte Fragen

  2. 1.1

    Frage von Herrn Gerd Militzer (schriftlich eingereicht am 28.1.2021)

  3. 1.2

    Frage von Herrn Reinhard Schäfers (schriftlich eingereicht am 28.1.2021)

  4. 1.3

    Frage von Herr Jens Fedeler für die Werbegemeinschaft InSchildesche, schriftlich eingereicht am 28.1.2021

  5. 2

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 2. Sitzung der Bezirksvertretung Schildesche am 03.12.2020

  6. 3

    Mitteilungen

  7. 4

    Anfragen

  8. 4.1

    Zusätzliche Parkplätze in der Straße Haferkamp im Bereich des Wendeplatzes (Anfrage der SPD-Fraktion v. 01.12.2021)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  9. 4.2

    Öffentlich zugängliche Toiletten in Schildesche (gem. Anfrage der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke v. 18.12.2020)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  10. 4.3

    Fraunhoferstraße bis in den Grünzug fußgängertauglich machen (gem Anfrage der Fraktionen Die Linke, Bündnis 90/Die Grünen und der SPD v. 08.01.2021)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  11. 5

    Anträge

  12. 5.1

    Abbruch des B-Plan-Verfahrens Weihestraße (Ersatzbau Haus Laurentius) Nr. II/1/13.01 (gem. Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Die Linke v. 08.01.2021)

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  13. 5.2

    Änderung des B-Plans Nr. II/1/13.01 (Weihestraße) - Umwidmung als öffentliche Grünfläche (gem. Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Die Linke v. 08.01.2021)

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  14. 5.3

    Das beschlossene City-Management erweitern und den Stadtbezirk Schildesche mit einbeziehen (Antrag des Vertreters der FDP v. 13.01.2021)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  15. 6

    Errichtung einer zwei- bis dreizügigen Grundschule am Standort der Sekundarschule Gellershagen; Ergebnis des Prüfauftrages

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen
  16. 7

    Anmeldezahlen und Festlegung von Aufnahmekapazitäten an städtischen Grundschulen zum Schuljahr 2021/2022

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  17. 8

    Wirtschaftsplan 2021 des Immobilienservicebetriebes Bezirksbezogene Maßnahmen im Stadtbezirk Schildesche

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  18. 9

    Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/1/25.02 „Wohnen an der Hainteichstraße Ecke Dürerstraße“ für das Gebiet beidseitig der Dürerstraße, westlich der Hainteichstraße und östlich des Grünzuges im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) - Stadtbezirk Schildesche - Satzungsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  19. 10

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

  20. 10.1

    Änderung von Grünfläche in Bauland straßenbegleitend an der Röntgenstraße (Antrag 10488/2014-2020 der CDU-Fraktion vom 1.3.2020)

  21. 10.2

    Stand Ausstattung der Schildescher Grundschulen und der Ham-feldschule mit digitalen Endgeräten (gem. Anfrage 0131/2020-2025 der Faktionen B 90/Die Grünen, SPD und Die Linke vom 20.11.2020

  22. 10.3

    Sperrung der Abfahrt Ernst-Rein-Straße für LKW zwischen 20 Uhr und 6 Uhr, Sperrung der Engerschen Straße für LKWzwischen 22 Uhr und 6 Uhr (Antrag 9706/2014-2020 von Bündnis 90/Die Grünen in der Sitzung am 21.11.2019

  23. 10.4

    Umsetzung des Lärmschutzplans an der Engerschen Straße (Antrag 9701/2014-2020 von Bündnis 90/Die Grünen in der Sitzung am 21.11.2019

  24. 10.5

    Sanierung des Kipps-Hof-Teichs (gem. Antrag 0106/2020-2025 der Fraktionen B 90/Die Grünen, SPD und Die Linke vom 17.11.2020

  25. 10.6

    Öffentliche Bürgerinformationsveranstaltung zum Nahverkehrsplan der Stadt Bielefeld für den Stadtteil Schildesche (Antrag 9667/2014-2020 der Fraktion Die Linke vom 2.11.2019)

  26. 10.7

    Errichtung einer Tempo-Beschränkung auf 30-km/h in der Beckhausstraße (gem. Antrag 0107/2020-2025 der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Die Linke vom 17.11.2020)

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.