Frisch Auf! Bielefeld

Bezirksvertretung Mitte

Dienstag, 8. Dezember 2020, 17:00-20:30 Uhr
Bielefeld, Großer Saal im Neuen Rathaus

Öffentliche Tagesordnung

  1. Vor Eintritt in die Tagesordnung

  2. 1

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Mitte

  3. 2

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 1. Sitzung der Bezirksvertretung Mitte am 10.11.2020

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  4. 3

    Mitteilungen

  5. 3.1

    Blumenampeln in der Innenstadt

  6. 3.2

    Reduzierung der Fahrten der Linie 4

  7. 3.3

    Baumpflegemaßnahmen im Bereich der Musik- und Kunstschule

  8. 3.4

    Standorte Gemeinsames Lernen

  9. 3.5

    Entwicklungsstudie zur Aufwertung des Ravensberger Parks

  10. 3.6

    Baumfällung an der Wertherstraße

  11. 3.7

    Künftige Parkregelung in der Ravensberger Straße zwischen Teutoburger Straße und Niederwall

  12. 4

    Anfragen

  13. 4.1

    Erscheinungsbild des Ravensberger Parks (Anfrage der CDU-Fraktion vom 16.08.2020)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  14. 4.2

    Sachstand Prüfung Tempo-30 auf der Wertherstraße (Anfrage der SPD-Fraktion vom 22.11.2020)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  15. 4.3

    Beleuchtung hinter der Westtribüne der Alm (Anfrage der Fraktion Die Linke vom 27.11.2020)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  16. 4.4

    Bürger*innenbeteiligung Verkehrskonzept Bielefelder Westen (Anfrage der SPD-Fraktion vom 22.11.2020)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  17. 4.5

    Fortschritt beim Konzept „Einrichtung eines Naturlernortes auf der Grünfläche Bielsteinstraße“ (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 30.11.2020)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  18. 4.6

    Mögliche Verbesserungen an der Stadtbahnhaltestelle Sieker (Anfrage von Herrn Tewes, Einzelvertreter der FDP, vom 01.12.2020)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  19. 4.7

    „Drängelgitter“ am Fußgängerüberweg Niederwall (Anfrage der CDU-Fraktion vom 30.11.2020)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  20. 4.8

    Fortschritt der Umsetzung der Fahrradstraße von Stieghorst in die Innenstadt (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 30.11.2020)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  21. 4.9

    Planungsstand und Verkehrssituation an der Ecke Detmolder/Teutoburger Straße (Anfrage von Herrn Tewes, Einzelvertreter der FDP, vom 01.12.2020)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  22. 5

    Anträge

  23. 5.1

    Verkehrsberuhigung und Erhöhung der Verkehrssicherheit im 5. Kanton, Mitte Ost (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, CDU und Die Linke sowie Herrn Tewes [FDP] und Herrn Schwarz [Die PARTEI])

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit beschlossen
  24. 5.2

    Öffentliche Toiletten im Stadtbezirk Mitte (Antrag der SPD-Fraktion vom 16.11.2020)

    zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.
  25. 5.3

    Linie 27 – Wertherstraße (Antrag der SPD-Fraktion vom 22.11.2020)

    nicht abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „keine Abstimmung“ bzw. „Nichtbefassung“. Behandelt, aber nicht abgestimmt – etwa weil das Gremium beschlossen hat, sich nicht damit zu befassen.
  26. 6

    Sachstandbericht Konversion Rochdale Kaserne

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  27. 7

    Sachstandbericht Jahnplatz

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  28. 8

    Sachstandsbericht zur Baumaßnahme Altstädter Kirchstraße

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  29. 9

    Sachstandbericht Ravensberger Straße

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  30. 10

    Sachstandbericht Rosengarten

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  31. 11

    Benennung der Schulträgervertreterinnen / Schulträgervertreter für die erweiterten Schulkonferenzen im Rahmen im Rahmen der Bestellung der Schulleitungen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  32. 12

    Wahl der Trägervertreterinnen / Trägervertreter in städtischen Tageseinrichtungen für Kinder

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  33. 13

    Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/4/57.00 „Mittelstraße“ für das Gebiet Gerichtstraße, Luisenstraße, August-Bebel-Straße, Detmolder Straße gemäß § 13a BauGB - Stadtbezirk Mitte - 2. Entwurfsbeschluss - 2. Lesung -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag bei einigen Enthaltungen einstimmig beschlossen
  34. 14

    4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. III/1/01.14 „Neustädter Straße, Breite Straße, Kreuzstraße, Nebelswall, Obernstraße“ für das Gebiet nördlich der Kindermannstraße, westlich der Neustädter Straße und südlich der Straße Waldhof im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) - Stadtbezirk Mitte - Aufstellungsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit beschlossen
  35. 15

    Umgestaltung Wilhelmstraße hier: Änderung der Kfz-Verkehrsführung in der Straße Kesselbrink

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  36. 16

    City Management

    in Teilen abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „getrennte Abstimmung“. Über einzelne Teile wurde getrennt abgestimmt. Die Teilergebnisse stehen im Protokoll.
  37. 17

    Sondermittel

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  38. 18

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

  39. 18.1

    Bauvorhaben in der Meindersstraße

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.