Frisch Auf! Bielefeld

Bezirksvertretung Mitte

Donnerstag, 28. Januar 2021, 17:00-19:20 Uhr
Bielefeld, Großer Saal im Neuen Rathaus

Öffentliche Tagesordnung

  1. Vor Eintritt in die Tagesordnung

  2. 1

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die zweite Sitzung der Bezirksvertretung Mitte am 08.12.2020

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  3. 2

    Mitteilungen

  4. 2.1

    Konzepte und Planungen des Amtes für Verkehr zum Thema Innenstadtmobilität

  5. 2.2

    Jahnplatzumbau - Sachstand

  6. 2.3

    Beratungsverfahren zum Regionalplanentwurf OWL

  7. 2.4

    Bürgereingabe zu einer Fahrradstraße

  8. 2.5

    Öffentlichen Fahrradverleihsystem - Standorte für Phase II und weiteres Vorgehen

  9. 2.6

    Einwohnerfragestunde - schriftliche Anfrage

  10. 3

    Anfragen

  11. 3.1

    Fortschritt beim Konzept „Einrichtung eines Naturlernortes auf der Grünfläche Bielsteinstraße“ (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 30.11.2020)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  12. 3.2

    Mögliche Verbesserungen an der Stadtbahnhaltestelle Sieker (Anfrage von Herrn Tewes, Einzelvertreter der FDP, vom 01.12.2020)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  13. 3.3

    Offenlegung der Lutter in der Ravensberger Straße zwischen Niederwall und Turnerstraße (Anfrage der CDU-Fraktion vom 06.01.2021)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  14. 3.4

    Radrennbahn als Park & Ride Fläche während des Jahnplatzumbaus (Anfrage von Herrn Tewes, Einzelvertreter der FDP, vom 21.01.2021)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  15. 4

    Anträge

  16. 4.1

    Antrag zur Belebung des Jakobuskirchplatzes/Ostmarktes (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 15.01.2021)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit beschlossen
  17. 4.2

    Tempo 30 auf der Wertherstraße (Antrag der SPD-Fraktion vom 15.01.2021)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit beschlossen
  18. 5

    Tempo 30 vor der Kindertagesstätte Villa Wundervoll (Bürgereingabe nach § 24 GO NRW)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  19. 6

    Unerledigte Punkte der letzten Tagesordnung

  20. 6.1

    Umgestaltung Wilhelmstraße hier: Änderung der Kfz-Verkehrsführung in der Straße Kesselbrink

    in Teilen abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „getrennte Abstimmung“. Über einzelne Teile wurde getrennt abgestimmt. Die Teilergebnisse stehen im Protokoll.
  21. 7

    Umbenennung der Stadtbahnhaltestelle Mozartstraße in Synagoge

    in Teilen abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „getrennte Abstimmung“. Über einzelne Teile wurde getrennt abgestimmt. Die Teilergebnisse stehen im Protokoll.
  22. 8

    Soziale Stadt Sieker-Mitte – Umgestaltung und Aufwertung des Martin-Luther-Platzes als Quartiersplatz

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  23. 9

    4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. III/1/01.14 „Neustädter Straße, Breite Straße, Kreuzstraße, Nebelswall, Obernstraße“ für das Gebiet nördlich der Kindermannstraße, westlich der Neustädter Straße und südlich der Straße Waldhof im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) - Stadtbezirk Mitte - Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit (§ 3 (1) BauGB)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen
  24. 10

    Wirtschaftsplan 2021 des Immobilienservicebetriebes Bezirksbezogene Maßnahmen im Stadtbezirk Mitte

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  25. 11

    Notwendige Erhaltungsmaßnahmen Mirabellenbaum (Mirabellenplatz) durch den Umweltbetrieb

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  26. 12

    Ersatz der Sonnenuhr im Bürgerpark

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  27. 13

    Lutter-Offenlegung zwischen Waldhof und Teutoburger Straße (BA 1b + 2) - Profilgestaltung Lutter

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  28. 14

    Anmeldezahlen und Festlegung von Aufnahmekapazitäten an städtischen Grundschulen zum Schuljahr 2021/2022

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen
  29. 15

    Stadtteilkoordinationskasse für Brackwede, Jöllenbeck (Oberlohmannshof) und Mitte-Nord

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  30. 16

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

  31. 16.1

    Ratsbeschluss zur 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. III/1/01.14 - Drucksache 0176/2020-2025

    zusammen mit anderem Punkt: Im Ratsinformationssystem: „mit anderem Punkt zusammen beraten“. Gemeinsam mit einem anderen Tagesordnungspunkt behandelt. Das Ergebnis steht bei jenem Punkt.
  32. 16.2

    Hinweis-Stele auf die ehemalige Schankwirtschaft "Berglust"

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  33. 16.3

    Sachstandsbericht City-Entwicklung (TOP 16 v. 08.12.2020, DSN 0185/2020-2025)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.