Frisch Auf! Bielefeld

Finanz- und Personalausschuss

Dienstag, 2. Februar 2021, 17:00-17:30 Uhr
Bielefeld, Rochdale-Raum, 2. OG, Altes Rathaus

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Einführung und Verpflichtung der sachkundigen Bürgerinnen und Bürger

  2. 2

    Bestellung einer Schriftführerin und eines stellvertretenden Schriftführers

  3. 3

    Einsatz eines digitalen Aufzeichnungsgerätes zu Protokollzwecken

  4. 4

    Kenntnisnahme des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 69. Sitzung des Finanz- und Personalausschusses am 01.09.2020

  5. 5

    Kenntnisnahme des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 70. Sitzung des Finanz- und Personalausschusses am 03.09.2020

  6. 6

    Mitteilungen

  7. 6.1

    Einsatz von Alltagshelferinnen und Alltagshelfern

  8. 6.2

    Erstattung von Elternbeiträgen für Januar

  9. 6.3

    Information über das Verfahren zur Aufstellung des Jahresabschlusses 2020

  10. 6.4

    Information über das Verfahren zur Aufstellung des Haushaltsplanes 2022

  11. 6.5

    Information über die erfolgte Mittelbereitstellung für coronabedingten überplanmäßigen Personalbedarf

  12. 6.6

    Information über die haushaltswirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Krise, Jahresabschluss 2020

  13. 7

    Anfragen

  14. 8

    Anträge

  15. 8.1

    Antrag FDP zu Außengastronomie, Vergnügungssteuer

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  16. 8.2

    Antrag FDP zur Aufschlüsselung der Gewerbesteuer

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  17. 9

    Unterstützung der Bielefelder Schullandheime - Nachbewilligung von Haushaltsmitteln

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  18. 10

    Beauftragung der Fahrdienste Bernd Kuhlmann mit den Fahrten zur Anbindung der Flüchtlingsunterkunft „Rütli“ an die Haltestelle Sieker Endstation (Linie 236).

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit beschlossen
  19. 11

    Start der verwaltungsinternen Ausbildungsfirma "newbie"

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  20. 12

    Befristung von Arbeitsverhältnissen bei der Stadt Bielefeld

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  21. 13

    Schuldenbericht 2020 der Stadt Bielefeld

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  22. 14

    Unterrichtung über die über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Ausgaben, denen der Stadtkämmerer zugestimmt hat (Anlage 1 ist beigefügt)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  23. 15

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.