Frisch Auf! Bielefeld

Bezirksvertretung Mitte

Donnerstag, 6. Mai 2021, 17:00-20:00 Uhr
Bielefeld, Großer Saal im Neuen Rathaus

Öffentliche Tagesordnung

  1. Vor Eintritt in die Tagesordnung

  2. 1

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 5. Sitzung der Bezirksvertretung Mitte am 15.04.2021

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  3. 2

    Mitteilungen

  4. 2.1

    Spielflächenbedarfsermittlung

  5. 2.2

    Fahrleitungsmast

  6. 3

    Anfragen

  7. 3.1

    Wertherstraße - Durchfahrverbot für LKW über 7,5 Tonnen (Anfrage der Fraktion Die Linke vom 02.04.2021)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  8. 3.2

    Sachstand zur Umsetzung des Beschlusses Tempo 30 Wertherstraße (DSN 0466/2020-2025) (Anfrage der SPD-Fraktion vom 27.04.2021)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  9. 3.3

    Umsetzungsstand Verkehrskonzept Bielefelder Osten (Anfrage der SPD-Fraktion vom 27.04.2021)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  10. 3.4

    Neugestaltung Jugendort Heeper Straße (Anfrage der Fraktion Die Linke vom 29.04.2021)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  11. 4

    Anträge

  12. 4.1

    Sicherstellung der Radfahrerquerung am Bahnübergang “Landgericht“ (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 07.04.2021)

    zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.
  13. 4.2

    Ausweitung der Spielplatzfläche auf dem Kesselbrink (Antrag der SPD-Fraktion vom 26.04.2021)

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  14. 4.3

    Konzept „Sicherheit und Sauberkeit im Ostmannturmviertel“ (Antrag der SPD-Fraktion vom 26.04.2021)

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  15. 5

    Unerledigte Punkte der letzten Tagesordnung

  16. 5.1

    Konversion in Bielefeld

  17. 5.1.1

    Konversion in Bielefeld – Entwicklung der ehemals britischen Wohnstandorte

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen
  18. 5.1.2

    Konversion in Bielefeld – Berichte zu den vorbereitenden Untersuchungen für die ehemaligen Kasernenstandorte Rochdale und Catterick

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  19. 5.1.3

    Konversion in Bielefeld – Auslobung des städtebaulich-freiraumplanerischen Realisierungswettbewerbs „Nachnutzung Rochdale Barracks“

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen
  20. 6

    Neuaufstellung des Bebauungsplans Nr. III/3/08.05 „Wilbrandstraße / Kleine Howe“ für eine Teilfläche des Gebiets südlich der Mühlenstraße, westlich der Straße Kleine Howe, nördlich der Spindelstraße und östlich der Wilbrandstraße im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB - Stadtbezirk Mitte - - Aufstellungsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag bei zahlreichen Enthaltungen beschlossen
  21. 6.1

    Änderungsantrag zur Vorlage BBP Wilbrandstraße (DSN 1114/2020-2025) (Änderungsantrag der CDU-Fraktion vom 04.05.2021)

    zusammen mit anderem Punkt: Im Ratsinformationssystem: „mit anderem Punkt zusammen beraten“. Gemeinsam mit einem anderen Tagesordnungspunkt behandelt. Das Ergebnis steht bei jenem Punkt.
  22. 7

    altstadt.raum (Modale Filter im und am Altstadt-Hufeisen) hier: Durchführung einer Testphase

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen
  23. 7.1

    Änderungsantrag zur Vorlage altstadt.raum (Drucksache 1006/2020-2025) (Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 03.05.2021)

    zusammen mit anderem Punkt: Im Ratsinformationssystem: „mit anderem Punkt zusammen beraten“. Gemeinsam mit einem anderen Tagesordnungspunkt behandelt. Das Ergebnis steht bei jenem Punkt.
  24. 7.2

    Änderungsantrag - Vorlage altstadt.raum (DSN 1006/2020-2025) (Änderungsantrag der CDU-Fraktion vom 04.05.2021)

    zusammen mit anderem Punkt: Im Ratsinformationssystem: „mit anderem Punkt zusammen beraten“. Gemeinsam mit einem anderen Tagesordnungspunkt behandelt. Das Ergebnis steht bei jenem Punkt.
  25. 7.3

    Änderungsantrag __ Vorlage altstadt.raum (DSN 1006/2020-2025) (Änderungsantrag der SPD-Fraktion vom 04.05.2021)

    zusammen mit anderem Punkt: Im Ratsinformationssystem: „mit anderem Punkt zusammen beraten“. Gemeinsam mit einem anderen Tagesordnungspunkt behandelt. Das Ergebnis steht bei jenem Punkt.
  26. 8

    Verkehrsführung Niederwall / Körnerstraße – Option Fahrradparkhaus

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen
  27. 9

    Sachstandsbericht zur Situation der Taubenpopulation in der Innenstadt (Antrag der CDU-Fraktion zur Aufnahme eines Punktes in die Tagesordnung vom 22.04.2021)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  28. 10

    Verkehrskonzept "Bielefelder Westen" - hier: Gutachten zur Ermittlung des Verkehrsaufkommens im Umfeld der ehemaligen St. Liborius Gemeinde

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  29. 11

    Umgestaltung Jahnplatz - Aktueller Kostenstand

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  30. 12

    Information über das Straßenbauprogramm 2021 - 2026

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  31. 13

    Bericht zur Beratung der Unfallkommission UK 2021-II

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  32. 14

    Sanierung des Spindelbrunnens - Vorstellung der aktualisierten Planungen -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  33. 14.1

    Änderungsantrag zur Vorlage Sanierung Spindelbrunnen (DSN 1433/2020-2025) (Änderungsantrag der Fraktion Die Linke vom 04.05.2021)

    zusammen mit anderem Punkt: Im Ratsinformationssystem: „mit anderem Punkt zusammen beraten“. Gemeinsam mit einem anderen Tagesordnungspunkt behandelt. Das Ergebnis steht bei jenem Punkt.
  34. 15

    Stadtumbau Nördlicher Innenstadtrand - Einrichtung eines Quartiersmanagements in zwei Teilräumen des Stadtumbaugebietes „Nördlicher Innenstadtrand“

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  35. 16

    Berichterstattung über das zielgruppenspezifische Streetwork

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  36. 17

    Erneuerung des Deckenbelages des kombinierten Fuß-/Radweges in der Grünanlage von der Stapenhorststraße zur Gertrud-Bäumer-Realschule

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  37. 18

    Maßnahmenkonzept (MAKO) für das FFH Gebiet Sparrenburg

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen
  38. 19

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

  39. 19.1

    Umbau Jahnplatz- Möblierungskonzept - Jahnplatzuhr

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  40. 19.2

    Entwurfsanpassung Martin-Luther-Platz

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  41. 19.3

    Umlaufgitter am Übergang der Haltestelle Landgericht

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.