Frisch Auf! Bielefeld

Bezirksvertretung Mitte

Donnerstag, 17. Juni 2021, 17:00-20:55 Uhr
Bielefeld, Großer Saal im Neuen Rathaus

Öffentliche Tagesordnung

  1. Vor Eintritt in die Tagesordnung

  2. 1

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 6. Sitzung der Bezirksvertretung Mitte am 06.05.2021

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  3. 2

    Mitteilungen

  4. 2.1

    Projekte Stadtteilkoordinationskasse 2. Quartal 2021

  5. 2.2

    Taktverdichtung von Buslinien im Stadtbezirk Mitte

  6. 2.3

    Haltestellenumbenennung im Stadtbezirk Mitte

  7. 2.4

    Veranstaltung "ohne auto mobil"

  8. 2.5

    Umbau Jahnplatz - Aktueller Sachstand

  9. 2.6

    Regionalplan-Neuaufstellung OWL - Beratungsergebnisse Stadtbezirk Mitte

  10. 2.7

    Verkehrssituation in der Gadderbaumer Straße

  11. 2.8

    Ausweisung eines Abschnittes der Straße „Waldhof“ als Fahrradstraße - Terminverschiebung

  12. 3

    Anfragen

  13. 3.1

    Nutzung des Toilettenhäuschens im Nordpark (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 07.06.2021)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  14. 3.2

    Sachstand Emil-Groß-Platz (Anfrage der Fraktion Die Linke vom 09.06.2021)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  15. 3.3

    Calisthenics-Anlage auf dem Kesselbrink (Anfrage von Herrn Tewes, Einzelvertreter der FDP, vom 10.06.2021)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  16. 3.4

    Trinkwasserbrunnen Skateranlage auf dem Kesselbrink (Anfrage von Herrn Tewes, Einzelvertreter der FDP, vom 10.06.2021)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  17. 3.5

    Baumaßnahme an der Straße "An den Glockenstücken" (Anfrage der SPD-Fraktion vom 10.06.2021)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  18. 4

    Anträge

  19. 4.1

    Erstellung einer Informationsvorlage zu Tempo 30 (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 07.06.2021)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit beschlossen
  20. 4.2

    Vereinbarungen zum Verkehrskonzept Bielefelder Westen / St. Liborius Kirche (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 07.06.2021)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit beschlossen
  21. 5

    Unerledigte Punkte der letzten Tagesordnung

  22. 5.1

    Soziale Stadt Sieker-Mitte – Umgestaltung und Aufwertung des Martin-Luther-Platzes

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  23. 5.1.1

    Ergänzungsantrag zur Umgestaltung Martin-Luther-Platz (Ergänzungsantrag der Fraktion Die Linke vom 15.06.2021)

    zusammen mit anderem Punkt: Im Ratsinformationssystem: „mit anderem Punkt zusammen beraten“. Gemeinsam mit einem anderen Tagesordnungspunkt behandelt. Das Ergebnis steht bei jenem Punkt.
  24. 5.2

    Berichterstattung über das zielgruppenspezifische Streetwork

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  25. 6

    Umsetzung der Mobilitätsstrategie 2030 – hier: mIV-Konzept – Teilkonzept für den ruhenden Verkehr in der zentralen Innenstadt Bielefelds (Emissionsfreie Innenstadt)

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  26. 7

    Konversion in Bielefeld – Ausübung der Erstzugriffsoption für die Sportflächen der ehem. Catterick Kaserne am Jagdweg und optionaler Erstzugriff für die ehem. Rochdale Kaserne

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  27. 8

    Sachstandsbericht zur Aufhebung Ladezone auf der Westseite der August-Bebel-Straße zwischen Hermannstraße und der Ravensberger Straße (Antrag der CDU zur Aufnahme eines Punktes in die Tagesordnung)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  28. 9

    Haltestelle Landgericht (Umlaufgitter / Beleuchtung) (Antrag der CDU zur Aufnahme eines Punktes in die Tagesordnung)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  29. 10

    Aufwertung und bauliche Umgestaltung der Wilhelmstraße Vorstellung der Ergebnisse des Planungsworkshops vom 8. Juni 2021 und des weiteren Vorgehens

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  30. 11

    Open Sunday als Regelangebot für Bielefeld

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  31. 12

    Vorstellung der Ergebnisse einer Konzepterstellung für eine zukunftsfähige 4-zügige Luisenschule mit Quartiersflächen* an 2 Standorten unter Mitberücksichtigung der Raumbedarfe der „Josefschule“ *Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept (INSEK) Nördlicher Innenstadtrand / Bildungslandschaft Ostmannturmviertel

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  32. 13

    Namenszusatz für die Kunstrasenplätze im Stadion Rußheide

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  33. 14

    Abbruch des Gebäudes Herforder Str. 214 b

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  34. 15

    Jahresbericht zum Projekt Ernst-Rein-Straße für wohnungslose Menschen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  35. 16

    Jahresbericht zum Streetwork in der Wohnungslosenhilfe

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  36. 17

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

  37. 17.1

    Ergebnis Prüfauftrag - Neue Baumstandorte August-Bebel-Straße

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  38. 17.2

    Sachstand Umsetzung Erhöhung der Verkehrssicherheit Elsa-Brändström-Straße

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  39. 17.3

    Zeitplan zur Umsetzung der Maßnahmen Projekt altstadt.raum

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  40. 18

    Sondermittel

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit beschlossen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.