Frisch Auf! Bielefeld

Sozial- und Gesundheitsausschuss

Dienstag, 15. Juni 2021, 17:00-19:25 Uhr
Bielefeld, Großer Saal im Neuen Rathaus

Öffentliche Tagesordnung

  1. Vor Eintritt in die Tagesordnung

  2. 1

    Genehmigung der Niederschrift über die 05. Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses (gemeinsame Sondersitzung mit JHA, SchA und HWBA am 05.05.2021)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen
  3. 2

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 06. Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses am 11.05.2021

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen
  4. 3

    Mitteilungen

  5. 3.1

    Gesetz zur Änderung des Flüchtlingsaufnahmegesetzes und zu Ausgleichszahlungen für geduldete Personen

  6. 3.2

    Projekt BiSi - aktueller Sachstand

  7. 3.3

    Unterstützung ehrenamtlicher Aktivitäten zur Bewältigung der Folgen der Corona-Krise in NRW

  8. 3.4

    Kommunales Integrationsmanagement - aktueller Sachstand

  9. 3.5

    Wohnungsmarktbarometer 2021

  10. 3.6

    Prüfauftrag zum Konzept "Sonne, Mond und Sterne" der Stadt Essen (Antrag der CDU-Fraktion vom 30.04.2021, Vorlage 1458/2020-2025, SGA-Sitzung 11.05.2021)

  11. 3.7

    Hitzeaktionsplan

  12. 4

    Anfragen

  13. 4.1

    Neue Referenzmieten seit Januar 2021 (Anfrage der Ratsfraktion Die Linke vom 08.06.2021)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
  14. 4.2

    Angehörigenentlastungsgesetz (Anfrage der CDU-Fraktion vom 08.06.2021)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
  15. 4.3

    Einarbeitung neuer Mitarbeiter*innen (Anfrage der CDU-Fraktion vom 08.06.2021)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
  16. 4.4

    Konzept Impfangebot für Kinder und Jugendliche (Anfrage der CDU-Fraktion vom 08.06.2021)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
  17. 4.5

    Impfquoten in den Priorisierungsgruppen (Anfrage der CDU-Fraktion vom 08.06.2021)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
  18. 5

    Anträge

  19. 5.1

    Psychologische Beratungsstellen (Antrag der CDU-Fraktion vom 07.06.2021)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  20. 6

    Beschluss der Bielefelder Nachhaltigkeitsstrategie (2. Lesung)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen
  21. 7

    Corona-Pandemie - aktueller Sachstand

  22. 7.1

    Bereitstellung von Mitteln für die weitere Verlängerung überplanmäßiger Personaleinsätze

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit beschlossen
  23. 7.1.1

    Bereitstellung von Mitteln für Personal (Änderungsantrag der FDP vom 15.06.2021)

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit großer Mehrheit abgelehnt Nachtrag
  24. 8

    Verbindliche Bedarfsplanung der Stadt Bielefeld für die stationären und teilstationären Pflegeplätze 2021 bis 2023

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  25. 9

    Zwischenbericht des Arbeitsprozesses "Alter(n) gestalten" (2. Lesung)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  26. 10

    Stadtteilzentren in Bielefeld

  27. 10.1

    Entwicklung von zielgruppenübergreifenden Stadtteilzentren, hier: Trägerschaft und Finanzierung der Stadtteilküche Sieker und des Stadtteilzentrums Oberlohmannshof

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  28. 10.2

    Neubau Stadtteilzentrum Oberlohmannshof - Vorstellung der Planungen -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  29. 11

    Projekte der Wohnungslosenhilfe

  30. 11.1

    Jahresbericht zum Projekt Ernst-Rein-Straße für wohnungslose Menschen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  31. 11.2

    Jahresbericht zum Streetwork in der Wohnungslosenhilfe

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  32. 12

    Open Sunday als Regelangebot für Bielefeld

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  33. 13

    Ergebnis der Wahl zum Beirat für Behindertenfragen für die Wahlperiode 2020 - 2025

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  34. 14

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.