Frisch Auf! Bielefeld

Sozial- und Gesundheitsausschuss

Dienstag, 23. November 2021, 17:00-19:52 Uhr
Bielefeld, Großer Saal im Neuen Rathaus

Öffentliche Tagesordnung

  1. Vor Eintritt in die Tagesordnung

  2. 1

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 10. Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses am 26.10.2021

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  3. 2

    Mitteilungen

  4. 2.1

    Glücksspielstaatsvertrag 2021

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  5. 2.2

    Beratungsstellen "Nadeschda" und "Theodora"- Entwicklung einer Regelfinanzierung für die Beratungsstellen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  6. 2.3

    Vorstellung der zielgruppenspezifischen Streetwork

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  7. 3

    Anfragen

  8. 4

    Anträge

  9. 4.1

    WLAN-Ausstattung in Obdachlosenunterkünften der Stadt Bielefeld verbessern (2. Lesung)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  10. 4.1.1

    Informationen zur W-LAN-Ausstattung in den städtischen Unterkünften für wohnungslose Menschen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  11. 4.2

    Ausstattung städtischer Gebäude mit Defibrillatoren oder anderer lebensrettender Infrastruktur

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  12. 5

    Ergebnisse des Organisationsentwicklungsprozesses des Jobcenters Bielefeld

  13. 6

    Bundesprogramm rehapro

  14. 7

    Teilhabechancengesetz – Fortsetzung des Programms

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  15. 8

    Aktionsplan Inklusion in Bielefeld 2021

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  16. 9

    Weiterführung des Projektes für wohnungslose Menschen in der Ernst-Rein-Straße

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  17. 10

    Psychologische Beratungsstellen – Ergebnisse des Prüfauftrags gemäß Beschluss des SGA vom 15.06.2021

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  18. 11

    Übersicht über Rechercheergebnisse zum sogenannten „Grauen Pflegemarkt“

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  19. 12

    Umsetzung des Case Managements im Rahmen des Kommunalen Integrationsmanagements

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  20. 13

    Sprach- und Kulturmittler*innen - Fortsetzung für das Jahr 2022

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit beschlossen
  21. 14

    Corona-Pandemie - Aktueller Sachstand

  22. 14.1

    Informations-Kampagne (Antag der LiB vom 23.11.2021)

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit Mehrheit abgelehnt
  23. 14.2

    Schließung des Weihnachtsmarktes Bielefeld (Antrag der LiB vom 23.11.2021)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen
  24. 15

    Fachplan Gesundheit für das Quartier Bielefeld Baumheide

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  25. 16

    Umsetzung der Mobilitätsstrategie 2030; hier: Fußverkehrsstrategie - Leitbild und Ziele

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  26. 17

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.