Frisch Auf! Bielefeld

Sozial- und Gesundheitsausschuss

Dienstag, 25. Januar 2022, 17:00-19:35 Uhr
Bielefeld, Großer Saal im Neuen Rathaus

Öffentliche Tagesordnung

  1. Vor Eintritt in die Tagesordnung

  2. 1

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 11. Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses am 23.11.2021

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  3. 2

    Mitteilungen

  4. 2.1

    Drittes Gesetz zur Änderung des Landesausführungsgesetzes zum SGB XII für das Land NRW – „Widerspruchsbeirat“

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  5. 2.2

    Bielefelder Modell - Weitere Standorte der Quartiersarbeit

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  6. 2.3

    Höhere Regelbedarfe in der Grundsicherung für Arbeitssuchende, der Sozialhilfe und dem Asylbewerberleistungsgesetz

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  7. 3

    Anfragen

  8. 3.1

    Entwicklung der Waschbären-Population in Bielefeld (Anfrage der SPD-Fraktion vom 17.11.2021)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  9. 3.2

    Stand der Prüfung möglicher Maßnahmen für den Weihnachtsmarkt 2021 gemäß des Antrages der LiB vom 23.11.2021 (Anfrage der BIG vom 06.12.2021)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  10. 3.3

    Legionellen-Infektion: Stand des Ermittlungsverfahrens (Anfrage der CDU-Fraktion vom 18.01.2022)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  11. 3.4

    Anrufe des Gesundheitsamtes im Rahmen der Quarantäneregeln (Anfrage der CDU-Fraktion vom 18.01.2022)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  12. 3.5

    Kostenermäßigung bei der Ausstellung eines Personalausweises (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 18.01.2022)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  13. 3.6

    Mehrkosten für Haushalte in Sozialleistungsbezug in der Ersatzversorgung (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 18.01.2022)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  14. 4

    Anträge

  15. 4.1

    Vereinfachung der Terminvergaben für Corona-Impfungen (Antrag der CDU-Fraktion vom 05.01.2022)

    zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.
  16. 4.2

    Runder Tisch „Wege aus der Energiearmut“ zur Vermeidung von Strom- und Gassperren (Antrag der Koalition von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 14.01.2022)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  17. 5

    Corona-Pandemie

  18. 5.1

    Bericht der Verwaltung zum Impfkonzept für Bielefeld und zur Verhinderung von Meldestaus (Antrag der CDU-Fraktion zur Ratssitzung am 09.12.2021, TOP 6.3)

  19. 5.2

    Bereitstellung von Mitteln für die weitere Verlängerung überplanmäßiger Personaleinsätze

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit beschlossen
  20. 6

    Frauen in der Corona-Pandemie: Vorstellung einzelner Projekte

  21. 7

    Umsetzung des Case Managements im Rahmen des Kommunalen Integrationsmanagements (2. Lesung)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen
  22. 8

    Weitere Verwendung des Integrationsbudgets

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit beschlossen
  23. 9

    Bielefeld-Pass-Ticket

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit beschlossen
  24. 10

    Projekt „NRW LSBTIQ* inklusiv" - Sonderauswertung und Maßnahmen in Bielefeld

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  25. 11

    Umsetzung der Mobilitätsstrategie 2030; hier: Fußverkehrsstrategie - Leitbild und Ziele (2. Lesung)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen
  26. 11.1

    Änderungsantrag der CDU-Fraktion vom 25.01.2022 zur Mobilitätsstrategie (Vorlage Drucks.-Nr. 2596/2020-2025)

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit Mehrheit abgelehnt
  27. 12

    Bewilligungsergebnis Wohnungsbauförderung 2021

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  28. 13

    5. Änderungssatzung der Satzung für den Seniorenrat der Stadt Bielefeld vom 17.04.2000 / Wahl von sachkundigen Einwohner*innen in den Digitalisierungsausschuss gem. § 2 Abs. 2 der Satzung für den Seniorenrat der Stadt Bielefeld für die Wahlperiode 2020-2025

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  29. 14

    2. Änderungssatzung der Satzung des Beirates für Behindertenfragen der Stadt Bielefeld vom 06.09.2007 / Wahl von sachkundigen Einwohner*innen in den Digitalisierungsausschuss gem. § 7 Abs. 1, 2 der Satzung des Beirates für Behindertenfragen der Stadt Bielefeld für die Wahlperiode 2020-2025

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  30. 15

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.