Frisch Auf! Bielefeld

Sozial- und Gesundheitsausschuss

Dienstag, 1. März 2022, 17:00-19:30 Uhr
Bielefeld, Großer Saal im Neuen Rathaus

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 12. Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses am 25.01.2022

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  2. 2

    Mitteilungen

  3. 2.1

    Schuldner- und Insolvenzberatung – aktuelle Entwicklungen

  4. 2.2

    Stand der Umsetzung des Beschlusses „Umsetzung der Mobilitätsstrategie; hier: Erstellung einer Fußverkehrsstrategie“

  5. 2.3

    Strukturveränderungen in der Arbeitsgemeinschaft der Wohlfahrtsverbände Bielefeld

  6. 3

    Anfragen

  7. 3.1

    Kostenermäßigung bei der Ausstellung eines Personalausweises (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 18.01.2022)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  8. 3.2

    Fortsetzung des städtischen Impfzentrums (Anfrage der CDU-Fraktion vom 22.02.2022)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  9. 3.3

    Impfmaßnahmen und -kapagnen (Anfrage der CDU-Fraktion vom 22.02.2022)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  10. 4

    Anträge

  11. 5

    Corona-Pandemie

  12. 5.1

    Software "Sormas"

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  13. 6

    Aufnahme Geflüchteter aus der Ukraine

  14. 7

    Tätigkeitsbericht der WTG-Behörde 2019/2020

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  15. 8

    Bielefeld-Pass - Freier Eintritt für Kinder und Jugendliche in Bäder und die Eisbahn der BBF

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  16. 9

    Zielgruppenspezifische Streetwork: Folgerungen aus der praktischen Arbeit, Aufgabenschwerpunkte und erste Umsetzungsvorschläge

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit beschlossen
  17. 10

    Projekte der Stadtteilkoordinationen Jöllenbeck, Mitte-Nord und Brackwede im Rahmen der Stadtteilkoordinationskasse im 4. Quartal 2021 und Ergebnisse der Dialogischen Gespräche 2021

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  18. 11

    Zwischenbericht zu den neuen Stadtteilmütter-Projekten in Sennestadt, Baumheide und Jöllenbeck (Oberlohmannshof) und den etablierten Projekten in Sieker und im Ostmannturmviertel

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  19. 12

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.